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Marques - Konferenz europäischer Markeninhaber

Schutz im Metaverse, Produktpiraterie, Anmeldetrends

„Das Metaverse ist für uns schon jetzt real“: DPMA-Präsidentin nimmt bei Jahreskonferenz der europäischen Vereinigung von Markeninhabern Stellung zu aktuellen Themen

Rechtlicher Schutz im Metaverse, Kampf gegen Produktpiraterie und Anmeldetrends: Zur Eröffnung der Jahreskonferenz der europäischen Vereinigung von Markeninhabern „MARQUES“ hat DPMA-Präsidentin Eva Schewior zu aktuellen Markenthemen Stellung genommen. Vor Fachleuten und führenden Vertretern großer Markeninhaber plädierte Schewior dafür, sich rechtzeitig mit dem Markenschutz in der digitalen Welt – dem sogenannten Metaverse – zu beschäftigen. Für das vergleichsweise neue Bedürfnis, Markenschutz für das Metaverse geltend zu machen, gebe es noch keine feste Rechtspraxis. Gleichwohl hätten viele Unternehmen das Bedürfnis nach Schutz. „Sie als Markenexperten und wir als Markenamt müssen uns jetzt damit auseinandersetzen“, betonte die DPMA-Präsidentin. „Das Thema ist für uns schon jetzt real und virulent.“

Da es sich bei digitalen Versionen realer Produkte im Wesentlichen um Programmcodes handele, würden sie von den meisten Markenämtern weltweit und entsprechend der vom EUIPO eingeführten Praxis auch vom DPMA als Software verstanden und in der internationalen Klassifikation der Waren und Dienstleistungen von Nizza in Klasse 9 klassifiziert. Häufig werde die digitale Version einer Ware durch einen NFT („non-fungible token“), also einen nicht austauschbaren Datenabschnitt einer Blockchain abgesichert. Mögliche Formulierungen in Warenverzeichnissen seien daher beispielsweise „virtuelle Sneaker authentifiziert durch NFT“ oder „Computersoftware für Blockchain-Technologie“. Diesen Weg beschritten derzeit schon viele Anmelderinnen und Anmelder. „Sie als Markeninhaber oder Vertreter von Markeninhabern und wir als Markenamt bleiben hier gemeinsam am Ball, damit Sie auch in Zukunft den Schutz bekommen, der Ihnen zusteht“, sagte die DPMA-Präsidentin.

Neben dem Markenschutz in der digitalen Welt war auch Produktpiraterie ein Thema der Konferenz. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) schätzen den weltweiten Schaden durch Produkt- und Markenpiraterie rückwirkend für das Jahr 2019 auf rund 412 Milliarden Euro. Das entspricht etwa 2,5 Prozent des Welthandels. Schewior wies auf die neuen Zuständigkeiten des DPMA durch den neuen Paragrafen 26a Patentgesetz hin. Damit kann das Amt die Öffentlichkeit stärker über die Rechte des geistigen Eigentums und über das Problem der Produkt- und Markenpiraterie informieren. „Wir wissen, wie wichtig es ist, Bewusstsein für die Schäden, die durch Verkauf und Kauf von Fälschung entstehen, zu schaffen“, betonte Schewior.

Anmeldetrends in Deutschland

Die DPMA-Präsidentin äußerte sich auch zu Anmeldetrends in Deutschland. Was die Markeninhalte angehe, beobachte das Amt unter anderem einen starken Trend zu Geschäftsmodellen, die Nachhaltigkeit betonen, sagte Schewior. In Wortmarken hätten Begriffselemente wie „green“, „bio“, „vegan“ oder einfach nur „veg“ stark zugenommen. In Wort-Bild-Marken werde das ergänzt durch grüne Farbgebung. Auch die Abkürzungen „KI“ und „AI“ fänden immer stärker Eingang in Markendarstellungen. Der Trend zu Geschäftsmodellen, die in irgendeiner Weise Künstliche Intelligenz verwenden oder sich darauf beziehen, sei deutlich sichtbar.

Die Vereinigung „MARQUES“ kommt vom 19. bis zum 22. September zu ihrer Jahrestagung in Berlin zusammen.

Bilder: V. Dung Nguyen / Marques

Stand: 12.04.2024