Inhalt

Recherche

Hand tippt auf Tablet-PC

Recherchen sind wichtig

Recherche zum Stand der Technik

Eine Schutzrechtsrecherche kann Zeit, Aufwand und letztlich Kosten sparen. Sie hilft dabei Doppelentwicklungen und Mehrfachforschungen zu vermeiden, insbesondere, wenn der Gegenstand der Forschung oder Entwicklung bereits in der Patentliteratur beschrieben ist. Regelmäßige Recherchen in den einschlägigen Datenbanken tragen zudem dazu bei, mögliche Verletzungen fremder Schutzrechte zu vermeiden.

Gerade beim Gebrauchsmuster wird eine Schutzrechtsrecherche vor der Anmeldung empfohlen. Das Gebrauchsmuster wird in das amtliche Register eingetragen, ohne dass die sachlichen Voraussetzungen für einen wirksamen Schutz - insbesondere die Neuheit - geprüft werden. Einen rechtsbeständigen Schutz haben Sie aber nur, wenn Ihre Erfindung diese Voraussetzung tatsächlich erfüllt.

Eigene Recherche in den Datenbanken des DPMA

Direkter Zugang zu den Datenbanken

Um das Risiko einer nachträglichen Löschung zu verringern, sollten Sie den Stand der Technik bereits vor der Anmeldung sorgfältig recherchieren. Er bildet die maßgebliche Grundlage für die Beurteilung der sachlichen Voraussetzungen, insbesondere "Neuheit" und "erfinderischer Schritt".
Hierzu steht Ihnen die Patentdatenbank des DPMA, DEPATISnet, mit über 80 Millionen Patentveröffentlichungen aus aller Welt kostenlos zur Verfügung. Darüber hinaus können Sie auch die Datenbank des Europäischen Patentamts, externer Link Espacenet, kostenlos nutzen. Ausführliche Informationen zum Inhalt der Datenbanken und den Recherchemöglichkeiten finden Sie unter Recherche.

Recherche durch das DPMA

Im Verfahren zur Gebrauchsmusteranmeldung können Sie zusätzlich einen gebührenpflichtigen Rechercheantrag nach § 7 Abs. 1 Gebrauchsmustergesetz stellen. Dieser kann zusammen mit der Anmeldung oder auch zu einem späteren Zeitpunkt gestellt werden, einschließlich nach der Eintragung des Gebrauchsmusters.
Das DPMA ermittelt dann den Stand der Technik, der für die Beurteilung der Schutzfähigkeit des Gegenstandes der Gebrauchsmusteranmeldung relevant ist. Ausführliche Informationen zur Durchführung der Recherche im Gebrauchsmusterverfahren finden Sie in den pdf-Datei Gebrauchsmuster-Rechercherichtlinien.
Der Antrag ist gebührenpflichtig. Die Recherchegebühr wird nicht erstattet, wenn die Recherche beispielsweise aufgrund der Zurücknahme oder Zurückweisung der Anmeldung abgebrochen wird. Es kann daher sinnvoll sein, den Rechercheantrag erst dann zu stellen, wenn feststeht, dass der Eintragung keine Hindernisse entgegenstehen.

IPC-Klassifikation für technische Schutzrechte

Frau vor Laptop

In der Internationalen Patentklassifikation (IPC) werden technische Sachverhalte systematisch klassifiziert. Die IPC dient der Ordnung von Patent- und Gebrauchsmusterschriften und ermöglicht mit Hilfe von Klassifikationssymbolen eine sprachunabhängige Recherche in diesen Dokumenten.

Die IPC bildet das gesamte Gebiet der Technik ab und enthält über 70.000 Unterteilungen, denen die jeweiligen Dokumente zugeordnet werden. Seit 1975 wird die IPC weltweit für die Klassifikation von Patenten und Gebrauchsmuster verwendet. Über 100 Patentbehörden weltweit ordnen ihre Schutzrechtsdokumente nach diesem Klassifikationssystem.

In DEPATISnet finden Sie die aktuelle sowie alle früheren Ausgaben der Internationalen Patentklassifikation: in deutscher, englischer und französischer Sprache. Die Recherchefunktion ermöglicht das Auffinden von IPC-Stellen mit Hilfe von Stich- und Schlagwörtern. Darüber hinaus steht dort auch die IPC-Konkordanz zur Verfügung, mit der Änderungen zwischen verschiedenen IPC-Versionen nachvollzogen werden können. Die Hilfsfunktion enthält neben einer Anleitung zur Nutzung des IPC-Verzeichnisses auch Informationen zum Aufbau der IPC.
Eine auf Klassifikationsstellen basierende Datenbanksuche gibt Ihnen unter anderem die Möglichkeit, Patent- oder Gebrauchsmusterdokumente zu einem Thema unabhängig von der Sprache und der Kenntnis konkreter Dokumentennummern zu ermitteln.

IPC-Recherche

Auf den Seiten zur Recherche erfahren Sie mehr zu den Recherche-Angeboten des DPMA und zur Suche in der IPC-Klassifikation.

Haben Sie noch Fragen?

  • Sie können den zentralen Kundenservice des DPMA kontaktieren (Telefon: 089 2195-1000).
  • Die Datenbankhotline Rechercheunterstützung (Telefon: 089 2195-3435) beantwortet gerne Ihre Fragen zur Suche.
  • In den Recherchesälen des DPMA in München und Berlin unterstützen Sie sachkundige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Dort steht Ihnen das gesamte Angebot der Dienstleistungen des DPMA zur Verfügung.
  • In einem der Patentinformationszentren finden Sie ebenfalls fachkundige Hilfe.
  • Recherchen werden auch von gewerblichen Informationsvermittlern und Patentberichterstattern angeboten, die Sie über die gängigen Suchmaschinen im Internet finden.
  • Das DPMA bietet auch Workshops und Seminare zur Recherche zu den gewerblichen Schutzrechten und zu Recherchen an. Die Termine finden Sie auf der Veranstaltungsseite.
  • Sie können die neue online-unterstützte Recherche nutzen. Dabei treffen Sie sich virtuell im Internet mit Rechercheexperten des DPMA, die Sie individuell bei Ihrer Recherche unterstützen.

nach oben

Bild 1: iStock.com/ldprod, Bild 2: iStock.com/mihailomilovanovic

Stand: 26.01.2026