Inhalt

Hinweise

Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht in unregelmäßiger Folge wichtige Hinweise zu aktuellen Themen rund um die gewerblichen Schutzrechte.

Hinweis vom 17. November 2023

• aus Anlass der aktuellen Lage in Israel und Gaza
  

Hinweis vom 9. November 2023

• zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform vom 20. August 2021

Hinweis vom 28. Juli 2023

• Anhörungen, Verhandlungen und Vernehmungen im Wege der Bild- und Tonübertragung

Hinweis vom 3. Juli 2023

• zum Inkrafttreten einer neuen Version des Standards für die Darstellung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzprotokollen in XML nach § 11 Abs. 2 der Patentverordnung zum 1. Juli 2023

Hinweis vom 31. März 2023

• Schutzrechtsanmeldungen: EPA-Anmelde-Tool eOLF läuft aus – DPMA empfiehlt Umstieg auf DPMAdirektPro

Hinweis vom 10. Januar 2023

• Eva Schewior wird neue Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts

Hinweis vom 1. Januar 2023

• auf das Inkrafttreten der 14. Ausgabe der Locarno-Klassifikation und der Warenliste Design in der Fassung 2023_LOC14

Archiv

Stand: 05.07.2023