Inhalt

Hinweise

Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht in unregelmäßiger Folge wichtige Hinweise zu aktuellen Themen rund um die gewerblichen Schutzrechte.

Hinweis vom 30. September 2021

• Deutschland ratifiziert Protokoll über die vorläufige Anwendung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht

Hinweis vom 7. September 2021

• zum Zweiten Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts 
  (2. PatMoG) vom 10. August 2021 sowie zum Gesetz über weitere Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts und zur Änderung des Patentkostengesetzes vom 30. August 2021

Hinweis vom 7. Juni 2021

• Jetzt noch komfortabler in DEPATISnet recherchieren - neuer Recherchemodus "Erweitert"

Hinweis vom 7. Juni 2021

• Neuer Service des DPMA: online-unterstützte Recherche

Hinweis vom 17. Mai 2021

• DPMAdirekt – Neue Funktionen für die Erstellung von Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen bei elektronisch eingereichten Markenanmeldungen

Hinweis vom 14. April 2021

• Europäische Zusammenarbeit im Markenrecht - Harmonisierung der Spruchpraxis in Bezug auf neue Markenformen: Prüfung auf formale Anforderungen und Schutzhindernisse

Hinweis vom 6. April 2021

• DPMA baut Standort Jena kräftig aus

Hinweis vom 24. Februar 2021

• Längere Bearbeitungszeiten in Markenverfahren

Hinweis vom 3. Februar 2021

• zu pandemiebedingt verschobenen Prüfungsterminen der Patentanwaltsprüfung I/2021 – DPMA gibt neue Termine bekannt

Hinweis vom 21. Januar 2021

• Pilotprojekt "Patent Prosecution Highway (PPH)" zwischen dem deutschen und dem chinesischen Patentamt verlängert
  

Hinweis vom 7. Januar 2021

• zur pandemiebedingten Absage der Patentanwaltsprüfung I/2021
  

Hinweis vom 5. Januar 2021

• zu den Kooperationspartnern des DPMA - Patentinformationszentrum Kassel hat seine Geschäftstätigkeit eingestellt
  

Hinweis Locarno vom 1. Januar 2021

• auf das Inkrafttreten der 13. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs)

Hinweis Nizza vom 1. Januar 2021

• auf die "Version 2021" der 11. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza (gültig ab 1. Januar 2021) und auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger

Archiv

Stand: 15.09.2021