Inhalt
Hintergrund
Laut Studien gründen Bürger mit ausländischen Wurzeln besonders häufig Unternehmen und tragen immer mehr zur technischen Innovation bei. In München lud das DPMA nun zu einem Informationstag – und traf auf Gäste mit ambitionierten Plänen.
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Auf der Frankfurter Konsumgütermesse "Ambiente" wurden am 8. Februar die diesjährigen "Plagiarius"-Preise verliehen. Bereits seit 1977 und damit zum 43. Mal vergibt die Aktion Plagiarius e.V. den gefürchteten Schmähpreis an Hersteller und Händler besonders dreister Plagiate und Fälschungen.
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Am 4. Januar ist Welt-Braille-Tag. Die Welt-Blinden-Union hat diesen jährlichen Gedenktag initiiert, um einmal mehr die Bedeutung der Brailleschrift für sehbehinderte Menschen hervorzuheben. Der Tag erinnert an den Geburtstag Louis Brailles, der im Jahr 1809 in der Nähe von Paris geboren wurde.
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Die Biochemikerin Prof. Dr. Helga Rübsamen-Schaeff und der Biologe Dr. Holger Zimmermann von der Wuppertaler Firma AiCuris wurden von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem 22. Deutschen Zukunftspreis 2018 ausgezeichnet.
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In Warschau sind am 27. November 2018 die diesjährigen DesignEuropa Awards verliehen worden: Anläßlich des Festakts gratulierte die Vizepräsidentin des DPMA, Christine Moosbauer, Hartmut Esslinger, einem der Gewinner. Der deutsch-amerikanische Industriedesigner erhielt die Auszeichnung für sein Lebenswerk.
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Künstliche Intelligenz beflügelte lange Zeit nur die Fantasie der Menschen, aber seit einiger Zeit gewinnt sie immer größeren Einfluss auf unser Leben. Und sie entwickelt sich so rasant weiter, dass dieser Fortschritt immer mehr Fragen aufwirft – nicht zuletzt im Hinblick auf die gewerblichen Schutzrechte. Anlässlich der Tagung „Künstliche Intelligenz – Auswirkungen und Herausforderungen im Patentwesen“ im DPMA widmen wir diesem Thema ein Dossier.
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Die iENA als Messe für Ideen, Erfindungen und Neuheiten (vom 1. bis 4. November) feiert in diesem Jahr ihr 70-jähriges Bestehen. Das DPMA ist wieder mit einem großen Stand vertreten und berät mit sechs Experten über Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Auf der Messe wurde auch dieses Mal wieder ein Erfinderinnenpreis für innovative Frauen vergeben.
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Die Zahl der nationalen Patentanmeldungen (und der PCT-Anmeldungen in der nationalen Phase) rund um das autonome Fahren hat seit 2010 ständig zugenommen und sich seither mehr als verdoppelt. 58 Prozent der Patentanmeldungen rund um das autonome Fahren kommen aus Deutschland.
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Nach intensiven Vorarbeiten durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) mit fachlicher Unterstützung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) durchläuft das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) und damit die Novellierung des Markengesetzes (MarkenG) zur Umsetzung der MRL derzeit das Gesetzgebungsverfahren.
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Nicht nur in diesem heißen Sommer 2018 kamen wir mächtig ins Schwitzen. Gegen wenig erwünschten Körpergeruch helfen Deos, in der Fachsprache "Antitranspirantien und Deodorantien", die aus dem Repertoire unserer Körperpflegeprodukte nicht mehr wegzudenken sind. Was man vielleicht weniger weiß: Auch, wenn die Geruchsprobleme rund um das Schwitzen seit Jahrtausenden bekannt sind, wird das Deo immer weiterentwickelt und patentiert.
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"In Vielfalt geeint", so lautet seit dem Jahr 2000 der Leitspruch der Europäischen Union. Er bringt zum Ausdruck, dass sich die Europäer gemeinsam für Frieden und Wohlstand einsetzen wollen, und dass gleichzeitig die vielen verschiedenen europäischen Sprachen, Kulturen und Traditionen den gesamten Kontinent bereichern. Dazu zählen zum Beispiel die hervorragenden regionalen Spezialitäten bei Agrarprodukten und Lebensmitteln. Wer kennt sie nicht, die "Nürnberger Lebkuchen", "Spreewälder Gurken", den "Französischen Champagner" oder den "Prosciutto di Parma"?
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Stellen Sie sich Folgendes vor: Sie fahren mit Ihrem Auto auf einer belebten Straße durch eine Stadt und alle paar Meter rollt unerwartet eine Mülltonne über die Fahrbahn. Jeder Tonne müssen Sie sofort ausweichen, ohne dabei einen anderen Verkehrsteilnehmer zu gefährden. Unrealistisch? Im Weltall geht es in etwa so zu.
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Das DPMA weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Schreiben nicht in Zusammenhang mit dem Amt stehen. Das Amt versendet keine Rechnungen oder Zahlungsaufforderungen - weder für die Anmeldung oder Verlängerung von Schutzrechten noch für deren Veröffentlichung in den amtlichen Registern.
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Bildnachweis beim jeweiligen Artikel.
Stand: 10.04.2019
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