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Hintergrund
Hand aufs Herz: Haben Sie schon alle Geschenke besorgt und Ihre Wohnung weihnachtlich geschmückt? Falls Sie noch auf der Suche nach dem passenden Christbaumständer und gediegener Weihnachtsmusik sind, hätten wir eine spannende Kombination für Sie aus unserer Patentdatenbank DEPATISnet.
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Digitale Workflows, papierlose Bescheide, anwenderfreundliche elektronische Dienstleistungen: Digitalisierung und E-Government sind in den kommenden Jahren Mammutaufgaben für die öffentliche Verwaltung. Experten debattierten im DPMA über Voraussetzungen in der Verwaltung für Digitalisierung und E-Government.
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Das DPMA weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Schreiben nicht in Zusammenhang mit dem Amt stehen. Das Amt versendet keine Rechnungen oder Zahlungsaufforderungen - weder für die Anmeldung oder Verlängerung von Schutzrechten noch für deren Veröffentlichung in den amtlichen Registern.
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Am 10. Dezember werden in Stockholm die Nobelpreise für 2019 überreicht. John B. Goodenough, der die Auszeichnung für Chemie erhält, ist mit seinen 97 Jahren der älteste aller Nobelpreisträger. Dagegen ist Esther Duflo – die einzige Frau, die für 2019 einen Nobelpreis erhält – die bisher jüngste Preisträgerin in der Kategorie Wirtschaft.
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Experten diskutierten im DPMA über Entwicklung des Markenrechts. Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer hat die Bedeutung einheitlicher europäischer Standards im Markenrecht hervorgehoben: „Der Blick auf europäisches Recht ist für das DPMA bereits seit Langem gelebte Realität“.
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Das „Internet of things“, kurz: IoT, ist derzeit einer der wichtigsten Technik-Trends. Es ist „zum Synonym für die Verbindung der realen und der virtuellen Welt geworden“, sagte Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer zur Eröffnung der Tagung „Internet of things. Wege zum Patent von IoT-Technologien“ im DPMA.
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Auf der iENA 2019 präsentieren wieder Erfinder ihre Entwicklungen – das DPMA steht ihnen mit Informationen zur Seite. Die Erfindung, mit der Iris-Sabine Langstädtler auf dem Fahrradmarkt Furore machen will, hat sie auch ihren Kunden zu verdanken.
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Zwei Drittel aller IP-Anmeldungen weltweit gingen im vergangenen Jahr bei asiatischen Behörden ein. Größter Treiber dieser Entwicklung ist China, wo fast jede zweite Patentanmeldung und mehr als die Hälfte aller Marken- und Designanmeldungen eingingen. Gebrauchsmuster wurden sogar zu fast 97 Prozent in China angemeldet.
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Bier nach München zu bringen, das wäre so, wie Eulen nach Athen zu tragen, Schnecken nach Metz zu treiben oder Käse in die Schweiz zu rollen. In Bayern gilt der Gerstensaft gemeinhin als Grundnahrungsmittel und Lebenselixier. Dabei kann München auf eine lange Tradition zurückblicken.
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Es soll vor genau 70 Jahren passiert sein: Am 4. September 1949 war gerade wenig los in Herta Heuwers Imbiss an der Ecke Kant-/Kaiser-Friedrich-Straße in Berlin-Charlottenburg. So experimentierte sie mit verschiedenen Zutaten wie Tomatenmark, Currypulver und Worcestershiresauce.
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Kannten wir bisher den Grünen Punkt, gibt es nun auch den "Grünen Knopf". Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz, das zum 14. Januar 2019 in Kraft getreten ist, macht es möglich. Darin wurde mit der "Gewährleistungsmarke" eine neue Markenkategorie geschaffen. Die erste eingetragene Marke ist der "Grüne Knopf".
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Am 8. September beteiligt sich das Deutsche Patent- und Markenamt - IDZ Berlin am deutschlandweiten Tag des offenen Denkmals. Das Gebäude des Amtes am Hauptstadt-Standort kann auf eine lange und wechselhafte Geschichte zurückblicken, wobei die Definition des Begriffes "lang" speziell im Zusammenhang mit Bauwerken natürlich relativ ist.
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Am 2. August ist der Internationale Tag des Bieres. Dies könnte man zum Anlass nehmen, sich mal wieder kräftig einen hinter die Binde zu kippen (viel mehr hatten die Initiatoren wohl auch nicht im Sinn) - oder aber einen Blick auf die Schutzrechte rund um ein uraltes Kulturgut werfen, das ständig weiterentwickelt wird.
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Die Schweiz ist gemäß dem am 24. Juli in Neu Dehli vorgestellten Global Innovation Index 2019 (GII 2019) das innovativste Land der Welt. Danach folgen Schweden, die Vereinigten Staaten von Amerika (USA), die Niederlande und Großbritannien. Deutschland liegt - wie auch im Vorjahr - auf dem neunten Platz und behauptet sich damit in der Spitzengruppe der 129 betrachteten Länder.
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Hoch "Ulla" hat uns in diesem Frühsommer 2019 Hitzerekorde beschert und brachte uns mächtig ins Schwitzen. Gegen wenig erwünschten Körpergeruch helfen Deos, in der Fachsprache "Antitranspirantien und Deodorantien", die aus dem Repertoire unserer Körperpflegeprodukte nicht mehr wegzudenken sind. Was man vielleicht weniger weiß: Auch, wenn die Geruchsprobleme rund um das Schwitzen seit Jahrtausenden bekannt sind, wird das Deo immer weiterentwickelt und patentiert.
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Deutschlands beste Nachwuchsforscherinnen und -forscher erhielten am 19. Mai von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek, dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer und dem Präsidenten der Fraunhofer-Gesellschaft Prof. Dr. Reimund Neugebauer die "Jugend forscht"-Preise 2019.
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Seine wegweisenden Erfindungen helfen dabei, schwere Krankheiten vorherzusagen und besser zu diagnostizieren: Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, Cornelia Rudloff-Schäffer, hat mit Freude auf die Nominierung des Physikers und Biochemikers Matthias Mann für den Europäischen Erfinderpreis reagiert.
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Sie ist Europas größte Organisation für angewandte Forschung – und einer der aktivsten Anmelder beim DPMA: die Fraunhofer-Gesellschaft, die jetzt ihr 70. Gründungsjubiläum feiert. Allein im Jahr 2018 meldete die Gesellschaft 434 neue Patente beim DPMA an. Damit liegt sie auf Platz 17 im Ranking der größten Anmelder.
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Laut Studien gründen Bürger mit ausländischen Wurzeln besonders häufig Unternehmen und tragen immer mehr zur technischen Innovation bei. In München lud das DPMA nun zu einem Informationstag – und traf auf Gäste mit ambitionierten Plänen.
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Künstliche Intelligenz beflügelte lange Zeit nur die Fantasie der Menschen, aber seit einiger Zeit gewinnt sie immer größeren Einfluss auf unser Leben. Und sie entwickelt sich so rasant weiter, dass dieser Fortschritt immer mehr Fragen aufwirft – nicht zuletzt im Hinblick auf die gewerblichen Schutzrechte. Anlässlich der Tagung „Künstliche Intelligenz – Auswirkungen und Herausforderungen im Patentwesen“ im DPMA widmen wir diesem Thema ein Dossier.
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Die Zahl der nationalen Patentanmeldungen (und der PCT-Anmeldungen in der nationalen Phase) rund um das autonome Fahren hat seit 2010 ständig zugenommen und sich seither mehr als verdoppelt. 58 Prozent der Patentanmeldungen rund um das autonome Fahren kommen aus Deutschland.
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Nach intensiven Vorarbeiten durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) mit fachlicher Unterstützung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) durchläuft das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) und damit die Novellierung des Markengesetzes (MarkenG) zur Umsetzung der MRL derzeit das Gesetzgebungsverfahren.
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Stellen Sie sich Folgendes vor: Sie fahren mit Ihrem Auto auf einer belebten Straße durch eine Stadt und alle paar Meter rollt unerwartet eine Mülltonne über die Fahrbahn. Jeder Tonne müssen Sie sofort ausweichen, ohne dabei einen anderen Verkehrsteilnehmer zu gefährden. Unrealistisch? Im Weltall geht es in etwa so zu.
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Bildnachweis beim jeweiligen Artikel.
DPMA, DPMA, Nobel Media AB Photo Nanaka Adachi, DPMA, Bayern Innovativ, DPMA
Stand: 18.12.2019
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