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Hintergrund
Zwei Drittel aller Anmeldungen für Patente, Marken und Designs weltweit gingen im vergangenen Jahr bei asiatischen Behörden ein. Größter Treiber dieser Entwicklung ist China, wo fast jede zweite Patentanmeldung (46 Prozent) und mehr als die Hälfte aller Marken- (51 Prozent) und Designanmeldungen (54 Prozent) eingingen. Gebrauchsmuster wurden sogar zu fast 97 Prozent in China angemeldet.
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Bier nach München zu bringen, das wäre so, wie Eulen nach Athen zu tragen, Schnecken nach Metz zu treiben oder Käse in die Schweiz zu rollen. In Bayern gilt der Gerstensaft gemeinhin als Grundnahrungsmittel und Lebenselixier. Dabei kann München auf eine lange Tradition zurückblicken.
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Es soll vor genau 70 Jahren passiert sein: Am 4. September 1949 war gerade wenig los in Herta Heuwers Imbiss an der Ecke Kant-/Kaiser-Friedrich-Straße in Berlin-Charlottenburg. So experimentierte sie mit verschiedenen Zutaten wie Tomatenmark, Currypulver und Worcestershiresauce.
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Kannten wir bisher den Grünen Punkt, gibt es nun auch den "Grünen Knopf". Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz, das zum 14. Januar 2019 in Kraft getreten ist, macht es möglich. Darin wurde mit der "Gewährleistungsmarke" eine neue Markenkategorie geschaffen. Die erste eingetragene Marke ist der "Grüne Knopf".
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Am 8. September beteiligt sich das Deutsche Patent- und Markenamt - IDZ Berlin am deutschlandweiten Tag des offenen Denkmals. Das Gebäude des Amtes am Hauptstadt-Standort kann auf eine lange und wechselhafte Geschichte zurückblicken, wobei die Definition des Begriffes "lang" speziell im Zusammenhang mit Bauwerken natürlich relativ ist.
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Am 2. August ist der Internationale Tag des Bieres. Dies könnte man zum Anlass nehmen, sich mal wieder kräftig einen hinter die Binde zu kippen (viel mehr hatten die Initiatoren wohl auch nicht im Sinn) - oder aber einen Blick auf die Schutzrechte rund um ein uraltes Kulturgut werfen, das ständig weiterentwickelt wird.
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Die Schweiz ist gemäß dem am 24. Juli in Neu Dehli vorgestellten Global Innovation Index 2019 (GII 2019) das innovativste Land der Welt. Danach folgen Schweden, die Vereinigten Staaten von Amerika (USA), die Niederlande und Großbritannien. Deutschland liegt - wie auch im Vorjahr - auf dem neunten Platz und behauptet sich damit in der Spitzengruppe der 129 betrachteten Länder.
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Hoch "Ulla" hat uns in diesem Frühsommer 2019 Hitzerekorde beschert und brachte uns mächtig ins Schwitzen. Gegen wenig erwünschten Körpergeruch helfen Deos, in der Fachsprache "Antitranspirantien und Deodorantien", die aus dem Repertoire unserer Körperpflegeprodukte nicht mehr wegzudenken sind. Was man vielleicht weniger weiß: Auch, wenn die Geruchsprobleme rund um das Schwitzen seit Jahrtausenden bekannt sind, wird das Deo immer weiterentwickelt und patentiert.
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Deutschlands beste Nachwuchsforscherinnen und -forscher erhielten am 19. Mai von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek, dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer und dem Präsidenten der Fraunhofer-Gesellschaft Prof. Dr. Reimund Neugebauer die "Jugend forscht"-Preise 2019.
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Seine wegweisenden Erfindungen helfen dabei, schwere Krankheiten vorherzusagen und besser zu diagnostizieren: Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, Cornelia Rudloff-Schäffer, hat mit Freude auf die Nominierung des Physikers und Biochemikers Matthias Mann für den Europäischen Erfinderpreis reagiert.
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Am 9. Mai 1950 stellte der damalige französische Außenminister Robert Schuman seinen Plan zur Zusammenlegung der Kohle- und Stahlproduktion der ehemaligen Kriegsgegner vor und markierte so einen entscheidenden Wendepunkt in der europäischen Geschichte. Für uns ist der Europatag 2019 Anlass, ein europaweites Schutzrecht, die "geschützten geografischen Herkunftsangaben", in den Fokus zu rücken.
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Weltweit feiern Fans am 4. Mai den Star Wars Tag. Warum gerade an diesem Datum? Nun, auf Englisch ähnelt die Aussprache des Datums „May the 4th“ sehr dem Beginn des wohl populärsten Satz aus der Weltraum-Saga, „May the force be with you“ (zu Deutsch: „Möge die Macht mit dir sein“).
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Laut Studien gründen Bürger mit ausländischen Wurzeln besonders häufig Unternehmen und tragen immer mehr zur technischen Innovation bei. In München lud das DPMA nun zu einem Informationstag – und traf auf Gäste mit ambitionierten Plänen.
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Auf der Frankfurter Konsumgütermesse "Ambiente" wurden am 8. Februar die diesjährigen "Plagiarius"-Preise verliehen. Bereits seit 1977 und damit zum 43. Mal vergibt die Aktion Plagiarius e.V. den gefürchteten Schmähpreis an Hersteller und Händler besonders dreister Plagiate und Fälschungen.
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Am 4. Januar ist Welt-Braille-Tag. Die Welt-Blinden-Union hat diesen jährlichen Gedenktag initiiert, um einmal mehr die Bedeutung der Brailleschrift für sehbehinderte Menschen hervorzuheben. Der Tag erinnert an den Geburtstag Louis Brailles, der im Jahr 1809 in der Nähe von Paris geboren wurde.
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Die Biochemikerin Prof. Dr. Helga Rübsamen-Schaeff und der Biologe Dr. Holger Zimmermann von der Wuppertaler Firma AiCuris wurden von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem 22. Deutschen Zukunftspreis 2018 ausgezeichnet.
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In Warschau sind am 27. November 2018 die diesjährigen DesignEuropa Awards verliehen worden: Anläßlich des Festakts gratulierte die Vizepräsidentin des DPMA, Christine Moosbauer, Hartmut Esslinger, einem der Gewinner. Der deutsch-amerikanische Industriedesigner erhielt die Auszeichnung für sein Lebenswerk.
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Künstliche Intelligenz beflügelte lange Zeit nur die Fantasie der Menschen, aber seit einiger Zeit gewinnt sie immer größeren Einfluss auf unser Leben. Und sie entwickelt sich so rasant weiter, dass dieser Fortschritt immer mehr Fragen aufwirft – nicht zuletzt im Hinblick auf die gewerblichen Schutzrechte. Anlässlich der Tagung „Künstliche Intelligenz – Auswirkungen und Herausforderungen im Patentwesen“ im DPMA widmen wir diesem Thema ein Dossier.
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Die iENA als Messe für Ideen, Erfindungen und Neuheiten (vom 1. bis 4. November) feiert in diesem Jahr ihr 70-jähriges Bestehen. Das DPMA ist wieder mit einem großen Stand vertreten und berät mit sechs Experten über Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Auf der Messe wurde auch dieses Mal wieder ein Erfinderinnenpreis für innovative Frauen vergeben.
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Die Zahl der nationalen Patentanmeldungen (und der PCT-Anmeldungen in der nationalen Phase) rund um das autonome Fahren hat seit 2010 ständig zugenommen und sich seither mehr als verdoppelt. 58 Prozent der Patentanmeldungen rund um das autonome Fahren kommen aus Deutschland.
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Nach intensiven Vorarbeiten durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) mit fachlicher Unterstützung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) durchläuft das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) und damit die Novellierung des Markengesetzes (MarkenG) zur Umsetzung der MRL derzeit das Gesetzgebungsverfahren.
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Stellen Sie sich Folgendes vor: Sie fahren mit Ihrem Auto auf einer belebten Straße durch eine Stadt und alle paar Meter rollt unerwartet eine Mülltonne über die Fahrbahn. Jeder Tonne müssen Sie sofort ausweichen, ohne dabei einen anderen Verkehrsteilnehmer zu gefährden. Unrealistisch? Im Weltall geht es in etwa so zu.
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Das DPMA weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Schreiben nicht in Zusammenhang mit dem Amt stehen. Das Amt versendet keine Rechnungen oder Zahlungsaufforderungen - weder für die Anmeldung oder Verlängerung von Schutzrechten noch für deren Veröffentlichung in den amtlichen Registern.
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Bildnachweis beim jeweiligen Artikel.
Stand: 16.10.2019
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