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Hintergrund
In diesem Dossier berichten wir über erste Erfahrungen und Erkenntnisse zum modernisierten Markenrecht, das Anfang 2019 in Kraft getreten ist.
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Valide Schutzrechte sind das Material, aus dem erfolgreiche Schutzrechtsstrategien geschmiedet werden. Eine dauerhaft hohe Qualität der Schutzrechte ist dabei immens wichtig und daher eines der zentralen strategischen Anliegen des DPMA.
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Am 3. Juni ist der Welttag des Fahrrads. Die Vereinten Nationen würdigen damit die „Einzigartigkeit, Langlebigkeit und Vielseitigkeit des Fahrrads“. Seit zwei Jahrhunderten sei es ein „einfaches, erschwingliches, zuverlässiges, sauberes und umweltverträgliches nachhaltiges Verkehrsmittel“, so die UN.
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Der Tag des Bollerwagens naht: Christi Himmelfahrt ist Vatertag, und Vatertag ist Bollerwagentag. Landauf, landab werden wieder feierfreudige Männer Handwägen durch die Gegend zerren. Darin transportieren sie dann Bier und Schnaps, gerne auch einen Grill (und auf dem Rückweg betrunkene Väter, manchmal).
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Weltweit feiern Fans am 4. Mai den Star Wars Tag. Warum gerade an diesem Datum? Nun, auf Englisch ähnelt die Aussprache des Datums „May the 4th“ sehr dem Beginn des wohl populärsten Satz aus der Weltraum-Saga, „May the force be with you“ (zu Deutsch: „Möge die Macht mit dir sein“).
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Der Welttag der Kreativität und der Innovation soll Menschen ermutigen, ihren Ideen freien Lauf zu lassen, um die Welt zu einem besseren Ort zu machen und ihren Platz darin zu verbessern. 2001 gegründet, wird der 21. April bereits seit Jahren in über 50 Ländern gefeiert.
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Wir informieren über die Änderungen im Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren, die zum 1. Mai 2020 in Kraft treten.
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Die WIPO hat 2019 abermals steigende Anmeldezahlen für Patente, Marken und Designs verzeichnet. Die Patentanmeldungen stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 5,2 Prozent auf insgesamt 265 800. Zudem gingen 64 400 Markenanmeldungen (+ 5,7 Prozent) und 21 807 Designanmeldungen (+10.4 Prozent) bei der WIPO ein.
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Das DPMA weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Schreiben nicht in Zusammenhang mit dem Amt stehen. Das Amt versendet keine Rechnungen oder Zahlungsaufforderungen - weder für die Anmeldung oder Verlängerung von Schutzrechten noch für deren Veröffentlichung in den amtlichen Registern.
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Eine der letzten großen Fragen der Menschheit lautet: Wie schafft es der Osterhase eigentlich, Eier zu legen? Generationen von Biologen, Brauchtumsforschern und Kindern haben sich darüber schon den Kopf zerbrochen. Neueste Funde in der Patent-Datenbank des DPMA führen zu des Rätsels Lösung.
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Der Klimawandel ist untrennbar mit der Frage der Trinkwasserversorgung verbunden, so die Vereinten Nationen. Er beeinflusst den Wasserkreislauf, fördert Extremwetter, beeinträchtigt die Wasserqualität und erschwert die Abschätzung der Verfügbarkeit der Trinkwasservorräte.
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Der Valentinstag am 14. Februar gilt gemeinhin als "Tag der Liebenden". Viele bezeugen ihrer besseren Hälfte mit Schokolade, Blumen und sonstigen kleinen und großen Geschenken ihre Zuneigung. A propos Liebe: Wie stehts denn um die Liebe und die Marken?
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Am 13. Februar feiert die UNESCO den Welttag des Radios. In diesem Jahr steht der Radiotag unter dem Motto „Vielfalt“: „An diesem Welttag feiern wir die Macht des Radios, die Vielfalt in all ihren Formen zu reflektieren und zu fördern", so UNESCO-Generaldirektor Audrey Azoulay.
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Auf der Frankfurter Konsumgütermesse "Ambiente" wurden am 7. Februar die diesjährigen "Plagiarius"-Preise verliehen. Bereits seit 1977 und damit zum 44. Mal vergibt die Aktion Plagiarius e.V. den Schmähpreis an Hersteller und Händler besonders dreister Plagiate und Fälschungen.
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Digitale Workflows, papierlose Bescheide, anwenderfreundliche elektronische Dienstleistungen: Digitalisierung und E-Government sind in den kommenden Jahren Mammutaufgaben für die öffentliche Verwaltung. Experten debattierten im DPMA über Voraussetzungen in der Verwaltung für Digitalisierung und E-Government.
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Am 10. Dezember werden in Stockholm die Nobelpreise für 2019 überreicht. John B. Goodenough, der die Auszeichnung für Chemie erhält, ist mit seinen 97 Jahren der älteste aller Nobelpreisträger. Dagegen ist Esther Duflo – die einzige Frau, die für 2019 einen Nobelpreis erhält – die bisher jüngste Preisträgerin in der Kategorie Wirtschaft.
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Experten diskutierten im DPMA über Entwicklung des Markenrechts. Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer hat die Bedeutung einheitlicher europäischer Standards im Markenrecht hervorgehoben: „Der Blick auf europäisches Recht ist für das DPMA bereits seit Langem gelebte Realität“.
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Das „Internet of things“, kurz: IoT, ist derzeit einer der wichtigsten Technik-Trends. Es ist „zum Synonym für die Verbindung der realen und der virtuellen Welt geworden“, sagte Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer zur Eröffnung der Tagung „Internet of things. Wege zum Patent von IoT-Technologien“ im DPMA.
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Auf der iENA 2019 präsentieren wieder Erfinder ihre Entwicklungen – das DPMA steht ihnen mit Informationen zur Seite. Die Erfindung, mit der Iris-Sabine Langstädtler auf dem Fahrradmarkt Furore machen will, hat sie auch ihren Kunden zu verdanken.
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Zwei Drittel aller IP-Anmeldungen weltweit gingen im vergangenen Jahr bei asiatischen Behörden ein. Größter Treiber dieser Entwicklung ist China, wo fast jede zweite Patentanmeldung und mehr als die Hälfte aller Marken- und Designanmeldungen eingingen. Gebrauchsmuster wurden sogar zu fast 97 Prozent in China angemeldet.
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Bier nach München zu bringen, das wäre so, wie Eulen nach Athen zu tragen, Schnecken nach Metz zu treiben oder Käse in die Schweiz zu rollen. In Bayern gilt der Gerstensaft gemeinhin als Grundnahrungsmittel und Lebenselixier. Dabei kann München auf eine lange Tradition zurückblicken.
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Es soll vor genau 70 Jahren passiert sein: Am 4. September 1949 war gerade wenig los in Herta Heuwers Imbiss an der Ecke Kant-/Kaiser-Friedrich-Straße in Berlin-Charlottenburg. So experimentierte sie mit verschiedenen Zutaten wie Tomatenmark, Currypulver und Worcestershiresauce.
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Kannten wir bisher den Grünen Punkt, gibt es nun auch den "Grünen Knopf". Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz, das zum 14. Januar 2019 in Kraft getreten ist, macht es möglich. Darin wurde mit der "Gewährleistungsmarke" eine neue Markenkategorie geschaffen. Die erste eingetragene Marke ist der "Grüne Knopf".
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Am 8. September beteiligt sich das Deutsche Patent- und Markenamt - IDZ Berlin am deutschlandweiten Tag des offenen Denkmals. Das Gebäude des Amtes am Hauptstadt-Standort kann auf eine lange und wechselhafte Geschichte zurückblicken, wobei die Definition des Begriffes "lang" speziell im Zusammenhang mit Bauwerken natürlich relativ ist.
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Die Schweiz ist gemäß dem am 24. Juli in Neu Dehli vorgestellten Global Innovation Index 2019 (GII 2019) das innovativste Land der Welt. Danach folgen Schweden, die Vereinigten Staaten von Amerika (USA), die Niederlande und Großbritannien. Deutschland liegt - wie auch im Vorjahr - auf dem neunten Platz und behauptet sich damit in der Spitzengruppe der 129 betrachteten Länder.
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Hoch "Ulla" hat uns in diesem Frühsommer 2019 Hitzerekorde beschert und brachte uns mächtig ins Schwitzen. Gegen wenig erwünschten Körpergeruch helfen Deos, in der Fachsprache "Antitranspirantien und Deodorantien", die aus dem Repertoire unserer Körperpflegeprodukte nicht mehr wegzudenken sind. Was man vielleicht weniger weiß: Auch, wenn die Geruchsprobleme rund um das Schwitzen seit Jahrtausenden bekannt sind, wird das Deo immer weiterentwickelt und patentiert.
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Sie ist Europas größte Organisation für angewandte Forschung – und einer der aktivsten Anmelder beim DPMA: die Fraunhofer-Gesellschaft, die jetzt ihr 70. Gründungsjubiläum feiert. Allein im Jahr 2018 meldete die Gesellschaft 434 neue Patente beim DPMA an. Damit liegt sie auf Platz 17 im Ranking der größten Anmelder.
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Laut Studien gründen Bürger mit ausländischen Wurzeln besonders häufig Unternehmen und tragen immer mehr zur technischen Innovation bei. In München lud das DPMA nun zu einem Informationstag – und traf auf Gäste mit ambitionierten Plänen.
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Künstliche Intelligenz beflügelte lange Zeit nur die Fantasie der Menschen, aber seit einiger Zeit gewinnt sie immer größeren Einfluss auf unser Leben. Und sie entwickelt sich so rasant weiter, dass dieser Fortschritt immer mehr Fragen aufwirft – nicht zuletzt im Hinblick auf die gewerblichen Schutzrechte. Anlässlich der Tagung „Künstliche Intelligenz – Auswirkungen und Herausforderungen im Patentwesen“ im DPMA widmen wir diesem Thema ein Dossier.
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Die Zahl der nationalen Patentanmeldungen (und der PCT-Anmeldungen in der nationalen Phase) rund um das autonome Fahren hat seit 2010 ständig zugenommen und sich seither mehr als verdoppelt. 58 Prozent der Patentanmeldungen rund um das autonome Fahren kommen aus Deutschland.
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Stellen Sie sich Folgendes vor: Sie fahren mit Ihrem Auto auf einer belebten Straße durch eine Stadt und alle paar Meter rollt unerwartet eine Mülltonne über die Fahrbahn. Jeder Tonne müssen Sie sofort ausweichen, ohne dabei einen anderen Verkehrsteilnehmer zu gefährden. Unrealistisch? Im Weltall geht es in etwa so zu.
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Stand: 06.07.2020
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