Das DPMA

Inhalt

Hintergrund

Nobelpreisberleihung 2018

Verleihung der Nobelpreise für 2019
Preisträchtige Patente

Am 10. Dezember werden in Stockholm die Nobelpreise für 2019 überreicht. John B. Goodenough, der die Auszeichnung für Chemie erhält, ist mit seinen 97 Jahren der älteste aller Nobelpreisträger. Dagegen ist Esther Duflo – die einzige Frau, die für 2019 einen Nobelpreis erhält – die bisher jüngste Preisträgerin in der Kategorie Wirtschaft.

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Blick in dne Tagungsraum

Fachtagung zum Markenrecht
Europäische Standards als „gelebte Realität“

Experten diskutierten im DPMA über Entwicklung des Markenrechts. Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer hat die Bedeutung einheitlicher europäischer Standards im Markenrecht hervorgehoben: „Der Blick auf europäisches Recht ist für das DPMA bereits seit Langem gelebte Realität“.

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Bild von der Konferenz

IoT-Konferenz im DPMA
Das Internet der Dinge und das Patent

Das „Internet of things“, kurz: IoT, ist derzeit einer der wichtigsten Technik-Trends. Es ist „zum Synonym für die Verbindung der realen und der virtuellen Welt geworden“, sagte Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer zur Eröffnung der Tagung „Internet of things. Wege zum Patent von IoT-Technologien“ im DPMA.

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Christine Moosbauer auf der iENA 2019

iENA 2019
Vom Fahrradsattel bis zur Filtertechnik

Auf der iENA 2019 präsentieren wieder Erfinder ihre Entwicklungen – das DPMA steht ihnen mit Informationen zur Seite. Die Erfindung, mit der Iris-Sabine Langstädtler auf dem Fahrradmarkt Furore machen will, hat sie auch ihren Kunden zu verdanken.

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Symbolbild Statistik - Weltkugel mit Zahlenkolonnen

"World Intellectual Property Indicators 2019" veröffentlicht
WIPO-Analyse: Asien in weltweiter Anmeldestatistik vorn

Zwei Drittel aller IP-Anmeldungen weltweit gingen im vergangenen Jahr bei asiatischen Behörden ein. Größter Treiber dieser Entwicklung ist China, wo fast jede zweite Patentanmeldung und mehr als die Hälfte aller Marken- und Designanmeldungen eingingen. Gebrauchsmuster wurden sogar zu fast 97 Prozent in China angemeldet.

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Münchner Biermarken

O'zapft is
Von Mönchen und Marken

Bier nach München zu bringen, das wäre so, wie Eulen nach Athen zu tragen, Schnecken nach Metz zu treiben oder Käse in die Schweiz zu rollen. In Bayern gilt der Gerstensaft gemeinhin als Grundnahrungsmittel und Lebenselixier. Dabei kann München auf eine lange Tradition zurückblicken.

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Gedenktafel

The Spirit of Currywurst
70 Jahre Kultgericht mit würziger Soße - oder war doch alles anders?

Es soll vor genau 70 Jahren passiert sein: Am 4. September 1949 war gerade wenig los in Herta Heuwers Imbiss an der Ecke Kant-/Kaiser-Friedrich-Straße in Berlin-Charlottenburg. So experimentierte sie mit verschiedenen Zutaten wie Tomatenmark, Currypulver und Worcestershiresauce.

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Logo "Grüner Knopf"

Eine Marke übernimmt Garantie
Erste Gewährleistungsmarke eingetragen

Kannten wir bisher den Grünen Punkt, gibt es nun auch den "Grünen Knopf". Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz, das zum 14. Januar 2019 in Kraft getreten ist, macht es möglich. Darin wurde mit der "Gewährleistungsmarke" eine neue Markenkategorie geschaffen. Die erste eingetragene Marke ist der "Grüne Knopf".

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Tag des offenen Denkmals 2019
Mit dabei: Informations- und Dienstleistungszentrum Berlin in Kreuzberg

Am 8. September beteiligt sich das Deutsche Patent- und Markenamt - IDZ Berlin am deutschlandweiten Tag des offenen Denkmals. Das Gebäude des Amtes am Hauptstadt-Standort kann auf eine lange und wechselhafte Geschichte zurückblicken, wobei die Definition des Begriffes "lang" speziell im Zusammenhang mit Bauwerken natürlich relativ ist.

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Zeichnung aus DE102010030284B4

Internationaler Tag des Bieres
Bierernst betrachtet: Gerstensaft und Schutzrechte

Am 2. August ist der Internationale Tag des Bieres. Dies könnte man zum Anlass nehmen, sich mal wieder kräftig einen hinter die Binde zu kippen (viel mehr hatten die Initiatoren wohl auch nicht im Sinn) - oder aber einen Blick auf die Schutzrechte rund um ein uraltes Kulturgut werfen, das ständig weiterentwickelt wird.

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Symbolbild Statistik - Weltkugel mit Zahlenkolonnen

Global Innovation Index 2019
Spitzenreiter sind Schweiz, Schweden, USA, Niederlande und Großbritannien - Deutschland behauptet neunten Platz

Die Schweiz ist gemäß dem am 24. Juli in Neu Dehli vorgestellten Global Innovation Index 2019 (GII 2019) das innovativste Land der Welt. Danach folgen Schweden, die Vereinigten Staaten von Amerika (USA), die Niederlande und Großbritannien. Deutschland liegt - wie auch im Vorjahr - auf dem neunten Platz und behauptet sich damit in der Spitzengruppe der 129 betrachteten Länder.

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Zutaten zur Deo-Herstellung

Das große Schwitzen
Frisch erfunden: Antitranspirantien und Deodorantien

Hoch "Ulla" hat uns in diesem Frühsommer 2019 Hitzerekorde beschert und brachte uns mächtig ins Schwitzen. Gegen wenig erwünschten Körpergeruch helfen Deos, in der Fachsprache "Antitranspirantien und Deodorantien", die aus dem Repertoire unserer Körperpflegeprodukte nicht mehr wegzudenken sind. Was man vielleicht weniger weiß: Auch, wenn die Geruchsprobleme rund um das Schwitzen seit Jahrtausenden bekannt sind, wird das Deo immer weiterentwickelt und patentiert.

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Preisträger

Ausgezeichnet
Bundespräsident Steinmeier ehrt die "Jugend forscht"-Bundessieger 2019

Deutschlands beste Nachwuchsforscherinnen und -forscher erhielten am 19. Mai von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek, dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer und dem Präsidenten der Fraunhofer-Gesellschaft Prof. Dr. Rei­mund Neugebauer die "Jugend forscht"-Preise 2019.

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Bild von Matthias Mann

Europäischer Erfinderpreis
Hoffnung auf Früherkennung schwerer Krankheiten: DPMA-Präsidentin erfreut über die Nominierung des deutschen Proteomikforschers Matthias Mann

Seine wegweisenden Erfindungen helfen dabei, schwere Krankheiten vorherzusagen und besser zu diagnostizieren: Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, Cornelia Rudloff-Schäffer, hat mit Freude auf die Nominierung des Physikers und Biochemikers Matthias Mann für den Europäischen Erfinderpreis reagiert.

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Fraunhofer IIS Außenansicht

Jubiläum der Fraunhofer-Gesellschaft
70 Jahre Forschung und Praxis

Sie ist Europas größte Organisation für angewandte Forschung – und einer der aktivsten Anmelder beim DPMA: die Fraunhofer-Gesellschaft, die jetzt ihr 70. Gründungsjubiläum feiert. Allein im Jahr 2018 meldete die Gesellschaft 434 neue Patente beim DPMA an. Damit liegt sie auf Platz 17 im Ranking der größten Anmelder.

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Logo

VIP4SME
DPMA-Informationstag für Gründer mit Migrations- und Fluchthintergrund

Laut Studien gründen Bürger mit ausländischen Wurzeln besonders häufig Unternehmen und tragen immer mehr zur technischen Innovation bei. In München lud das DPMA nun zu einem Informationstag – und traf auf Gäste mit ambitionierten Plänen.

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Dossier: Künstliche Intelligenz
KI und Schutzrechte: Wie lässt sich Zukunftstechnik schützen?

Künstliche Intelligenz beflügelte lange Zeit nur die Fantasie der Menschen, aber seit einiger Zeit gewinnt sie immer größeren Einfluss auf unser Leben. Und sie entwickelt sich so rasant weiter, dass dieser Fortschritt immer mehr Fragen aufwirft – nicht zuletzt im Hinblick auf die gewerblichen Schutzrechte. Anlässlich der Tagung „Künstliche Intelligenz – Auswirkungen und Herausforderungen im Patentwesen“ im DPMA widmen wir diesem Thema ein Dossier.

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Themenreihe: Autonomes Fahren
Mobilität der Zukunft - Made in Germany

Die Zahl der nationalen Patentanmeldungen (und der PCT-Anmeldungen in der nationalen Phase) rund um das autonome Fahren hat seit 2010 ständig zugenommen und sich seither mehr als verdoppelt. 58 Prozent der Patentanmeldungen rund um das autonome Fahren kommen aus Deutschland.

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Die Buchstaben des Wortes Reform auf einzelnen Würfeln

Zur Novellierung des europäischen Markenrechtrichtlinie
Die geplanten Neuregelungen im Markengesetz

Nach intensiven Vorarbeiten durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) mit fachlicher Unterstützung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) durchläuft das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) und damit die Novellierung des Markengesetzes (MarkenG) zur Umsetzung der MRL derzeit das Gesetzgebungsverfahren.

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Satelliten und Weltraumschrott im All

Erfinderaktivitäten: Hilfe fürs Weltall
Lässt sich Satellitenschrott einfangen?

Stellen Sie sich Folgendes vor: Sie fahren mit Ihrem Auto auf einer belebten Straße durch eine Stadt und alle paar Meter rollt unerwartet eine Mülltonne über die Fahrbahn. Jeder Tonne müssen Sie sofort ausweichen, ohne dabei einen anderen Verkehrsteilnehmer zu gefährden. Unrealistisch? Im Weltall geht es in etwa so zu.

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Schwarze Hand wächst aus Laptop heraus und greift in Brieftasche

Überraschungen nicht nur zu Ostern
Vorsicht bei irreführenden Zahlungsaufforderungen

Das DPMA weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Schreiben nicht in Zusammenhang mit dem Amt stehen. Das Amt versendet keine Rechnungen oder Zahlungsaufforderungen - weder für die Anmeldung oder Verlängerung von Schutzrechten noch für deren Veröffentlichung in den amtlichen Registern.

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Bildnachweis beim jeweiligen Artikel.

Nobel Media AB Photo Nanaka Adachi, DPMA, Bayern Innovativ, DPMA

Stand: 02.12.2019 

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