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Aus der Welt der Marken

Logo "Grüner Knopf"

Eine Marke übernimmt Garantie
Erste Gewährleistungsmarke eingetragen

Kannten wir bisher den Grünen Punkt, gibt es nun auch den "Grünen Knopf". Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz, das zum 14. Januar 2019 in Kraft getreten ist, macht es möglich. Darin wurde mit der "Gewährleistungsmarke" eine neue Markenkategorie geschaffen. Die erste eingetragene Marke ist der "Grüne Knopf".

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Die Buchstaben des Wortes Reform auf einzelnen Würfeln

Modernisiertes Markenrecht
Änderungen im Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren

Wir informieren über die Änderungen im Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren, die zum 1. Mai 2020 in Kraft traten.

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bunte Laserstrahlen

Markenrechtsmodernisierung (MaMoG)
Erste Erfahrungen und Ausblick

In diesem Dossier berichten wir über erste Erfahrungen und Erkenntnisse zum modernisierten Markenrecht, das Anfang 2019 in Kraft getreten ist.

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Walkman

Der Markenbereich informiert
Wenn Marken zu Gattungsbezeichnungen werden

Eingetragene Marken können sich im Laufe der Zeit zu Gattungsbezeichnungen entwickeln: Wenn die Marke nicht mehr als produktunterscheidender Hinweis auf die betriebliche Herkunft, sondern nur als allgemein gebräuchliche Bezeichnung für alle Waren oder Dienstleistungen einer bestimmten Art verstanden wird.

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Stand: 09.06.2022