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DPMA-Delegation in China - 16.-20. Oktober 2017

Pekinger Skyline

Pekinger Skyline

Das Staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) und das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) kooperieren seit 35 Jahren erfolgreich, so zum Beispiel beim Patent Prosecution Highway zur beschleunigten Prüfung von Patentanmeldungen. Vom 16. bis 20. Oktober besucht eine Delegation des DPMA das SIPO in Peking, außerdem steht ein Besuch in Shanghai auf dem Programm. Themenschwerpunkte sind die weitere Zusammenarbeit zwischen den Ämtern und die Herausforderungen der Zukunft im Zeichen von Digitalisierung und Industrie 4.0.

Mehr dazu finden Sie in unserer Rubrik Internationale Zusammenarbeit.


Als die Schallmauer fiel

Historisches Foto der Bell X-1

Bell X-1

Vor 70 Jahren durchbrach erstmals ein Flugzeug die Schallmauer: US-Pilot Chuck Yeager flog am 14. Oktober 1947 mit seiner Bell X-1 schneller als der Schall.
1.127 Stundenkilometer (oder: Mach 1.06) erreichte die X-1 bei ihrem Testflug über der Mojave-Wüste in Kalifornien in 13.000 Metern Höhe. Das kleine Raketenflugzeug war zuvor im Bombenschacht eines Boeing B-29-Bombers in die Luft gebracht und in 7.000 Metern ausgeklinkt worden. Die Form des Rumpfes orientierte sich an einem Maschinengewehrgeschoss vom Kaliber 0.50, das auch bei extremen Geschwindigkeiten stabil in seiner Flugbahn blieb.

Der Rekordpilot, Air Force Captain Charles E. „Chuck“ Yeager, benannte die Bell X-1 nach seiner Frau „Glamourous Gennis”. Yeager, geboren 1923, kämpfte zuvor als Jagdflieger u.a. im Zweiten Weltkrieg und brach als Testpilot noch etliche weitere Luftfahrt-Rekorde. Er stieg später zum General auf und ist bis heute einer der bekanntesten Piloten der USA. Seine „Glamourous Gennis” ist im National Air and Space Museum in Washington zu sehen.

Die X-1 war mit einem XLR-11-Raketenmotor ausgestattet, der vier Kammern besaß und mit flüssigem Sauerstoff sowie einer Mischung aus Alkohol und Wasser angetrieben wurde. Er übertraf die verfügbaren Strahltriebwerke an Leistung, obwohl der X-1-Hersteller Bell Aircraft Corp. damals bereits Düsenflugzeuge baute und diverse Patente in diesem Bereich hielt, die man heute noch in DEPATISnet studieren kann. Die umfangreichen Datenbanken des DPMA ermöglichen neben der Suche nach aktuellen Schutzrechten auch die Online-Recherche nach solchen historischen Patenten. So findet man in DEPATISnet zum Beispiel das US-Patent pdf-Datei „Jet power unit mounting“, das Bell 1946 anmeldete.


Vor 40 Jahren: Europäisches Patentübereinkommen tritt in Kraft

Europäische Flaggen vor dem EPA

Europäisches Patentamt in München

Ein Meilenstein in der Geschichte des gewerblichen Rechtsschutzes in Europa: Vor 40 Jahren, am 7. Oktober 1977, trat das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) in Deutschland und sechs weiteren Ländern in Kraft.
Vier Jahre zuvor hatten 16 europäische Staaten das Patentübereinkommen nach fast zwanzigjähriger Vorbereitung auf einer Konferenz in München unterzeichnet. Das Deutsche Patentamt und insbesondere sein damaliger Präsident Dr. Kurt Haertel hatten einen erheblichen Anteil an den Vorbereitungsarbeiten.
Das Übereinkommen begründete die Europäische Patentorganisation (EPO) und das Europäische Patentamt, das seinen Hauptsitz in München in unmittelbarer Nachbarschaft des DPMA errichtete. Mittlerweile gehören 38 Vertragsstaaten der EPO an, darunter auch Nicht-EU-Mitglieder.
Seit Inkrafttreten des EPÜ haben Anmelder die Möglichkeit, mit einer auf Deutsch, Englisch oder Französisch abgefassten Patentanmeldung beim EPASchutz in mehreren, einzeln zu benennenden Vertragsstaaten zu beantragen. Ein vom EPA erteiltes Patent gilt dann aber nicht einheitlich für die benannten Vertragsstaaten, sondern „zerfällt“ nach der Erteilung in einzelne nationale Schutzrechte, die individuell bei den nationalen Ämtern validiert werden müssen.


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Bilder: iStock.com/doguhakan, iStock.com/dk1234, NASA Photos, EPA

Stand: 17.10.2017 

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