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Übersicht aktueller Meldungen

Vorsicht: Betrügerische Zahlungsaufforderungen per E-Mail in Umlauf!

Es sind erneut betrügerische Zahlungsaufforderungen in Umlauf! Wie in früheren Betrugsfällen wurden Markenanmelder per E-Mail angeschrieben. Die angeblich im Namen des DPMA versendeten E-Mails fordern die Empfänger zur Überweisung "fälliger" Anmeldegebühren (bis in den vierstelligen Bereich) auf ein angebliches Konto des DPMA auf. Den Betrugs-E-Mails ist außerdem eine gefälschte Markenurkunde beigefügt, die das Logo des DPMA sowie eine gefälschte Unterschrift eines früheren Mitarbeiters enthält.

Das DPMA weist ausdrücklich darauf hin, dass diese E-Mails nicht in Zusammenhang mit dem Amt stehen. Das Amt versendet keine Rechnungen oder Zahlungsaufforderungen - weder für die Anmeldung oder Verlängerung von Schutzrechten noch für deren Veröffentlichung in den amtlichen Registern. Das DPMA hat bereits Strafanzeige gestellt.

Dezember 2023

Pressemitteilung (01.12.2023)
Dr. Maria Skottke-Klein ist neue Vizepräsidentin des DPMA
Veranstaltungen (01.12.2023)
Jetzt anmelden zum Web-Seminar zum Thema "Das neue Löschungs-/Nichtigkeits- und Verfallsverfahren in Deutschland"

November 2023

Noch 24 Experimente bis Weihnachten (30.11.2023)
Jetzt noch schnell bei "PiA - Physik im Advent" anmelden und tolle Preise gewinnen
Meilensteine (29.11.2023)
"Stille Nacht"-Schöpfer: 175. Todestag von Joseph Mohr
Pressemitteilung (28.11.2023)
Herbstsitzung des DPMAnutzerbeirats: DPMA stellt Maßnahmen zur Steigerung der Verfahrensqualität vor
Pressemitteilung (22.11.2023)
Innovatives Magnetresonanztomographie-System: DPMA-Vorschlag gewinnt Deutschen Zukunftspreis 2023
Women in IP - Rostock (22.11.2023)
Mecklenburg-Vorpommern ist das Land der Gründerinnen
KMU-Seiten (21.11.2023)
Förderanträge für den KMU-Fonds des EUIPO werden derzeit nur noch für eine Stand-der-Technik-Recherche im Zusammenhang mit einer geplanten Patentanmeldung, für eine Patentanmeldung und/oder für eine EU-Sortenanmeldung angenommen.
Meilensteine (20.11.2023)
100. Geburtstag des "Lucky Luke"-Erfinders: Morris und der Mann, der schneller zieht als sein Schatten
Hinweis (17.11.2023)
aus Anlass der aktuellen Lage in Israel und Gaza
Stellenausschreibung Kinderkrippe (17.11.2023)
Bewerben Sie sich als Kinderpfleger/-in oder Heilerziehungshelfer/-in (w/m/div)
Hinweis (13.11.2023)
zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform
Marken mit Geschichte(n) (08.11.2023)
Loriots 100. Geburtstag
Patente Frauen (08.11.2023)
Erfinderische "femme fatale": Hedy Lamarrs Geburtstag als Tag der Erfinder
DPMA ist Kooperationspartner bei "PiA Physik im Advent" (08.11.2023)
Jetzt anmelden und tolle Preise gewinnen
30 Jahre Hauzenberg (08.11.2023)
Von der "Schreibkanzlei" zum modernen Dienstleistungsbüro
Welt des Designs (07.11.2023)
Cozy November
Neues Erklärvideo (06.11.2023)
Was ist eine Marke?
Meilensteine (06.11.2023)
100. Geburtstag: Jack Kilby, der Erfinder des Integrierten Schaltkreises
Mitteilung des Präsidentin (02.11.2023)
über die Öffnungszeiten Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. Dezember 2023 bis einschließlich 1. Januar 2024

Oktober 2023

Zahl des Monats (31.10.2023)
Ausgaben des BlPMZ von 1894 bis Oktober 2023
Hintergrund (27.10.2023)
iENA 2023: Innovative Fahrradlenker und Lösungen für die Energiewende
Pressemitteilung (26.10.2023)
Freie Erfinderinnen und Erfinder in Deutschland: Woher sie kommen, was sie zum Patent anmelden
Hintergrund (25.10.2023)
Patente des Grauens: Halloween und die Schutzrechte
KMU aufgepasst (24.10.2023)
Anträge für einen "IP-Scan" im Rahmen des KMU-Fonds vom EUIPO werden voraussichtlich nur noch bis 10. November 2023 entgegengenommen
Veröffentlichungen (23.10.2023)
125 Jahre "Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen"
Stellenausschreibung (23.10.2023)
Bürokraft (w/m/div) in Berlin
Hintergrund (17.10.2023)
Der Griff nach den Sternen: 100 Jahre Projektionsplanetarium
Stellenausschreibung (16.10.2023)
Bürosachbearbeitung (w/m/div) Datenbankrecherche
Veranstaltungen (13.10.2023)
Ingolstädter Patentgespräche: Auftakt mit DPMA-Präsidentin Eva Schewior am 19.10.2023 um 16.30 Uhr
Meilensteine (11.10.2023)
100 Jahre Disney: Von Mäusen, Marken und Moneten
Newsletter 4/2023 (11.10.2023)
Neues zu gewerblichen Schutzrechten, Service, E-Diensten, Klassifikationen, Veranstaltungen
Aus der Welt des Designs (10.10.2023)
Wer hat an der Uhr gedreht?
Veranstaltungen (10.10.2023)
Sind Sie von Plagiaten und Fälschungen betroffen? Dann können Sie Ihre Unterlagen bis 30.10.2023 bei der Aktion Plagiarius e.V. einreichen.
Messen (10.10.2023)
Besuchen Sie unseren Stand auf der deGUT vom 13. -14.10.2023 in Berlin
Stellenausschreibung (09.10.2023)
Sachbearbeitung (w/m/div) für das Projekt Management Office
50 Jahre Europäisches Patentübereinkommen (05.10.2023)
DPMA-Präsidentin gratuliert unserem Nachbarn zu europäischer Erfolgsgeschichte
Meilensteine (02.10.2023)
75 Jahre Citroen 2CV: Ente gut, alle gut

September 2023

Pressemitteilung (27.09.2023)
Global Innovation Index 2023: Deutsches Innovationssystem "stabil, leistungsfähig, effizient"
Frauen in IP (26.09.2023)
Aachen und Region
Stellenausschreibung (22.09.2023)
Referentinnen/Referenten (w/m/div)
Meilensteine (22.09.2023)
95 Jahre Penicillin: Abstumpfende Wunderwaffe
Pressemitteilung (21.09.2023)
Deutsches Patent- und Markenamt feiert das 25-jährige Bestehen seiner Jenaer Dienststelle
Hintergrund (20.09.2023)
Marques-Konferenz europäischer Markeninhaber: Schutz im Metaverse, Produktpiraterie, Anmeldetrends
Veranstaltungen (18.09.2023)
Von Patenten, Marken und Co. profitieren: Bundesweite PIZnet-Aktionswoche mit kostenlosen Beratungen zum Umgang mit gewerblichen Schutzrechten startet heute
Pressemitteilung (13.09.2023)
Deutscher Zukunftspreis 2023: Innovatives und kostengünstiges System zur Magnetresonanztomographie auf Vorschlag des DPMA unter den drei Finalisten
Welt des Designs (11.09.2023)
Es bellt und miaut im Designregister
Mitteilung der Präsidentin Nr. 3/23 (11.09.2023)
Neufassung der Richtlinie für das markenrechtliche Widerspruchsverfahren
PressemitteilungMeilensteine (06.09.2023)
Vor 65 Jahren: Urknall der Mikroelektronik - Der erste integrierte Schaltkreis
Pressemitteilung (05.09.2023)
Ausgezeichnet: Design Europa Awards 2023 am 5. September in Berlin verliehen

IR-Marken: Kontakt mit der WIPO nur noch auf elektronischem Weg möglich

Ab dem 1. Februar 2023 ist der Kontakt mit dem Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf nur noch elektronisch möglich. Dies gilt sowohl für Mitteilungen an als auch von der WIPO. Für Anmelder und Inhaberinnen von IR-Marken und deren Vertreter, Vertreterinnen bedeutet das, dass sie ihre E-Mail-Adresse bei der WIPO hinterlegt haben müssen. Wer das noch nicht getan hat, sollte der WIPO möglichst umgehend seine E-Mail-Adresse mitteilen - an oneemailformadrid@wipo.int.
Nähere Informationen finden Sie in der WIPO-Mitteilung zum Madrider System Nr. 19 vom 11. Mai 2022 zu Änderungen der Verwaltungsvorschriften.

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Bild: iStock.com/Vertigo3d

Stand: 01.12.2023

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