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Geben Sie uns Ihr Feedback zu DEPATISnet und DPMAregister

Ab sofort haben Sie die Möglichkeit, direkt in den Datenbanken DEPATISnet und DPMAregister ein Feedback abzugeben. Sie finden die Funktion ganz oben rechts direkt neben dem Hilfe-Button. Sie können die Bedienbarkeit, Darstellung der Rechercheergebnisse und die Hilfetexte bewerten und haben im Freitext die Möglichkeit, Ihre Meinung und Verbesserungswünsche anzugeben.
Personenbezogene Daten im Freitext werden gelöscht. Verwenden Sie daher zur direkten Kontaktaufnahme weiterhin die Adresse datenbanken@dpma.de. Bitte nutzen Sie diese Möglichkeit. Wir freuen uns auf Ihr Feedback!

März

  • Zu Gast im DPMA (26.03.19)
    Deutsch-Chinesisches Symposium - 40 Jahre Zusammenarbeit beim geistigen Eigentum
  • Hinweis vom 20. März 2019 (25.03.19)
    auf Organisationsmaßnahmen im Patentbereich des Deutschen Patent- und Markenamts
  • Meilensteine (25.03.19)
    Jubiläum der Fraunhofer-Gesellschaft: 70 Jahre Forschung und Praxis
  • Veranstaltungen (22.03.19)
    DPMAnutzerforum 2019: Anmeldeschluss am 28. März
  • Veranstaltungen (19.03.19)
    8. Augsburger Technologietransfer-Kongress: Treffpunkt für Wissenschaft und Wirtschaft zum Thema "Innovation erleben"
  • Mitteilung der Präsidentin des DPMA Nr. 2/19 (18.03.19)
    Neu gefasste Richtlinien für die Prüfung von Patentanmeldungen
  • Stellenanzeigen (18.03.2019)
    Ingenieure, Informatiker (technische Informatik) und Naturwissenschaftler (w/m/div) für die Patentprüfung in den Fachbereichen Allgemeiner Maschinenbau, Mechanische Technologie, Elektrotechnik und Physik
  • VIP4SME (13.03.2019)
    DPMA-Informationstag für Gründer mit Migrations- und Fluchthintergrund
  • Meilensteine (13.03.2019)
    Albert Einsteins 140. Geburtstag: Der bekannteste Patentprüfer aller Zeiten
  • Messen (13.03.2019)
    Das DPMA auf der ProWein Fachmesse in Düsseldorf
  • Stellenanzeigen (12.03.2019)
    Freie Stellen im Dokumentenversand und im Botendienst am Standort München
  • "Innovationen von Frauen sichtbarer machen" (11.03.2019)
    Rede von DPMA-Vizepräsidentin Christine Moosbauer zum Internationalen Frauentag im Sächsischen Landtag in Dresden
  • Erfinder- und Innovationspreise (07.03.2019)
    women&work-Erfinderinnenpreis: Bewerbungen noch bis zum 10. April
  • Meilensteine (04.03.2019)
    Vor 120 Jahre angemeldet: Aspirin, die wohl bekannteste Marke in der Medizin

EU-Konsultation zum Designrecht

Die Europäische Kommission möchte die bestehenden europäischen Rechtsvorschriften zum Designschutz überprüfen und führt zu diesem Zweck eine Online-Befragung durch. Die Öffentliche Konsultation „Evaluation of EU legislation on design protection” läuft noch bis zum 31. März 2019. Sie richtet sich vor allem an Unternehmen, Designer, Behörden und Verbände, aber auch an die breite Öffentlichkeit.

Die bestehenden Rechtsvorschriften der Europäischen Union im Bereich des Geschmacksmusterschutzes stammen noch aus den Jahren 1998 (Design-Richtlinie 98/71/EG) und 2002 (Verordnung über die Gemeinschaftsgeschmacksmuster Nr. 6/2002).

Die Konsultation soll nun Fakten und Meinungen der Interessenträger sammeln, inwieweit diese Rechtsvorschriften bestimmungsgemäß funktionieren und noch als zweckdienlich angesehen werden. Die Kommission hofft, auf dieser Basis Schlussfolgerungen für Verbesserung, Modernisierung und weitere Harmonisierung der genannten Rechtsvorschriften ziehen zu können.

Angesichts der wachsenden wirtschaftlichen Bedeutung des Designschutzes für die Förderung von Innovationen und die Entwicklung neuer Produkte mit ansprechendem Design steigt der Bedarf für einen zugänglichen, modernen, wirksamen und schlüssigen Rechtsschutz für Geschmacksmuster bzw. eingetragene Designs in der EU.

Hier können Sie an der Online-Konsultation teilnehmen:
https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/initiatives/ares-2018-3527248/public-consultation_en

Februar

  • Meilensteine (18.02.2019)
    140 Jahre Heftklammerer: Aufstieg und Fall eines unentbehrlichen Bürohelfers
  • Veranstaltungen (11.02.2019)
    DPMA-Roadshow zum Markenrechtsmodernisierungsgesetz
  • Hintergrund (08.02.2019)
    Alles nur geklaut - Schmähpreis "Plagiarius 2019" geht an dreiste Produktfälschungen
  • Meilensteine (06.02.2019)
    Welttag des Radios: 70 Jahre UKW-Sender in Europa

Frühere Meldungen

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Bild: iStock.com/Vertigo3d

Stand: 26.03.2019 

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