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Übersicht aktueller Meldungen

IR-Marken: Kontakt mit der WIPO nur noch auf elektronischem Weg möglich

Ab dem 1. Februar 2023 ist der Kontakt mit dem Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf nur noch elektronisch möglich. Dies gilt sowohl für Mitteilungen an als auch von der WIPO. Für Anmelder und Inhaberinnen von IR-Marken und deren Vertreter, Vertreterinnen bedeutet das, dass sie ihre E-Mail-Adresse bei der WIPO hinterlegt haben müssen. Wer das noch nicht getan hat, sollte der WIPO möglichst umgehend seine E-Mail-Adresse mitteilen.
Nähere Informationen finden Sie in der externer Link WIPO-Mitteilung zum Madrider System Nr. 19 vom 11. Mai 2022 zu Änderungen der Verwaltungsvorschriften.

Januar 2023

  • Das Ende einer Ära im DPMA (27.01.2023)
    Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer geht in den Ruhestand
  • Patente Frauen (27.01.2023)
    150. Geburtstag: Melitta Bentz - Innovatorin und Unternehmerin
  • Stellenausschreibungen (27.01.2023)
    Bürosachbearbeiter/-innen (w/m/div) Anlagen- und Materialbewirtschaftung
    Bürosachbearbeitung (w/m/div) für das Geschäftszimmer unseres Informations- und Dienstleistungszentrums Berlin
  • Stellenausschreibung (26.01.2023)
    Sachgebietsleitung (w/m/div) "Publikation, elektronische Dienste, Messe und Veranstaltungen, Recherchesaal München"
  • Erfinder- und Innovationspreise (25.01.2023)
    Jetzt bewerben und gewinnen: WIPO Global Awards 2023 für kleine und mittlere Unternehmen - Bewerbungsfrist läuft bis 31. März
  • Stellenausschreibung (24.01.2023)
    Bürosachbearbeitung (w/m/div) Haushalt in München
  • KMU-Portal (24.01.2023)
    Kleine und mittlere Unternehmen aufgepasst: Jetzt Antrag auf Zuschüsse aus dem KMU-Fonds 2023 stellen
  • Stellenausschreibung (23.01.2023)
    Wir suchen in München eine/einen Designerin/Designer oder Grafikerin/Grafiker (w/m/div)
  • Stellenausschreibungen (19.01.2023)
    Wir suchen Fachleute (w/m/div) für die Patentprüfung und IT in München und Jena
  • Meilensteine (18.01.2023)
    180 Jahre Würfelzucker: Eine Erfindung, die den Alltag versüßte
  • DPMAnutzerforum (16.01.2023)
    DPMAnutzerforum am 28. März 2023: Anmeldungen ab jetzt möglich
  • Zahl des Monats (11.01.2023)
    Deutschland europaweit Spitze bei wasserstoffbezogenen Patenten
  • Hinweis (10.01.2023)
    Eva Schewior wird neue Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
  • Hinweis vom 1. Januar 2023 (02.01.2023)
    zur 14. Ausgabe der Locarno-Klassifikation und der Warenliste Design

Dezember 2022

  • Mitteilung der Präsidentin (23.12.2022)
    über die 12. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza (gültig ab 1. Januar 2023)
  • Meilensteine (23.12.2022)
    200. Geburtstag von Louis Pasteur: Die Erfindung des Impfens
  • Ausschreibungen (22.12.2022)
    „Aufarbeitung der Geschichte des Reichspatentamts in der NS-Zeit und des Neubeginns in der Nachkriegszeit“ (BUL 47/22): DPMA schreibt historisches Forschungsprojekt aus
  • Veröffentlichungen (22.12.2022)
    Erfinderaktivitäten 2020/2021 erschienen
  • Mitteilungen der Präsidentin (19.12.2022)
    zu den Bereitstellungskosten 2023 für die Abgabe maschinenlesbarer Daten für wöchentliche Publikationen und zu den Öffnungszeiten des Amtes am Faschingsdienstag
  • Veröffentlichungen (19.12.2022)
    Newsletter 6/2022: Neues aus den Bereichen gewerbliche Schutzrechte, Service, E-Dienste, Klassifikationen
  • Zahl des Monats (16.12.2022)
    Geschäft mit Fälschungen bei 412 Milliarden Euro im Jahr
  • Hintergrund (15.12.2022)
    Weihnachtsmann-Patente, Nikolaus-Marken, Santa-Designs: Das Fest und die Schutzrechte
  • Veranstaltungen (12.12.2022)
    Save the date: DPMAnutzerforum 2023 am 28. März 2023
  • G7 Treffen (09.12.2022)
    Kampf gegen Produktpiraterie verstärken
  • Hintergrund (07.12.2022)
    Nobelpreisverleihung 2022: Die Patente hinter den Preisen
  • Stellenausschreibung (05.12.2022)
    Pförtnerin/Pförtner (w/m/div) für unseren Standort München-Cincinnatistraße

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Bild: iStock.com/Vertigo3d

Stand: 27.01.2023