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EU-Konsultation zum Designrecht

Die Europäische Kommission möchte die bestehenden europäischen Rechtsvorschriften zum Designschutz überprüfen und führt zu diesem Zweck eine Online-Befragung durch. Die Öffentliche Konsultation „Evaluation of EU legislation on design protection” läuft noch bis zum 31. März 2019. Sie richtet sich vor allem an Unternehmen, Designer, Behörden und Verbände, aber auch an die breite Öffentlichkeit.

Die bestehenden Rechtsvorschriften der Europäischen Union im Bereich des Geschmacksmusterschutzes stammen noch aus den Jahren 1998 (Design-Richtlinie 98/71/EG) und 2002 (Verordnung über die Gemeinschaftsgeschmacksmuster Nr. 6/2002).

Die Konsultation soll nun Fakten und Meinungen der Interessenträger sammeln, inwieweit diese Rechtsvorschriften bestimmungsgemäß funktionieren und noch als zweckdienlich angesehen werden. Die Kommission hofft, auf dieser Basis Schlussfolgerungen für Verbesserung, Modernisierung und weitere Harmonisierung der genannten Rechtsvorschriften ziehen zu können.

Angesichts der wachsenden wirtschaftlichen Bedeutung des Designschutzes für die Förderung von Innovationen und die Entwicklung neuer Produkte mit ansprechendem Design steigt der Bedarf für einen zugänglichen, modernen, wirksamen und schlüssigen Rechtsschutz für Geschmacksmuster bzw. eingetragene Designs in der EU.

Hier können Sie an der Online-Konsultation teilnehmen:
https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/initiatives/ares-2018-3527248/public-consultation_en

Übersicht aktueller Meldungen

Januar 2019

  • Meilensteine (18.01.2019)
    135 Jahre Nipkow-Scheibe: Ein armer Student wird zum Wegbereiter des Fernsehens
  • Veranstaltungen (18.01.2019)
    Jenaer Vorträge zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht: "Praxis der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen" am 24. Januar im DPMA Jena
  • Stellenanzeigen (18.01.2019)
    Zwei Ausbildungsplätze als Kaufleute für Büromanagement für den Standort Jena mit den Wahlqualifikationen Assistenz und Sekretariat sowie Personalwirtschaft
  • Veranstaltungen (17.01.2019)
    Round Table "Smart IP – Applying intelligence to patenting, licensing and enforcing IP on new technology" am 22. Februar im DPMA
  • Ausschreibung (17.01.2019)
    Leasing eines Elektro-Nutzfahrzeugs NISSAN e-NV200 (BUL 85/18)
  • Mitteilung der Präsidentin des DPMA Nr. 1/19 (16.01.19)
    Der Standort München des DPMA ist am Faschingsdienstag geschlossen.
  • Stellenausschreibungen (15.01.2019)
    Das DPMA sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Anwendungsbetreuer/eine Anwendungsbetreuerin sowie eine Designerin/einen Designer
  • Mitteilungen der Präsidentin Nr. 7, 8 und 9/2018 (14.01.2019)
    Informationen zum Markengesetz, zu Richtlinien und einem Patentinformationszentrum
  • Hintergrund (11.01.2019)
    Künstliche Intelligenz ist Thema des Wissenschaftsjahres 2019
  • Messen (10.01.2019)
    Das DPMA auf der Möbel- und Einrichtungsmesse imm cologne
  • Ausschreibung (10.01.2019)
    Softwarepflegeleistungen für Functional Testing (BUL 68/18)
  • Meilensteine (07.01.2019)
    90 Jahre "Tim und Struppi" - Jahrhundert-Comic: Der brave Bursche mit der geschützten Haartolle
  • Meilensteine (04.01.2019)
    250 Jahre Patent für James Watt: Der Dampf der Weltveränderung
  • Hintergrund (04.01.2019)
    Welt-Braille-Tag 2019: Die Sechs-Punkt-Schrift öffnete blinden Menschen das Tor zur Bildung
  • Hinweis (02.01.2019)
    Die "Version 2019" der 11. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza gilt seit 1. Januar 2019
  • Hinweis (02.01.2019)
    Die 12. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs) ist zum 1. Januar 2019 in Kraft getreten

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Bild: iStock.com/Vertigo3d

Stand: 21.01.2019 

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