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Übersicht aktueller Meldungen

Kleine und mittlere Unternehmen aufgepasst

Vom 10. Januar 2022 an können sich kleine und mittlere Unternehmen (KMU) erneut für Fördermittel von bis zu 2 250 Euro im Zusammenhang mit dem Schutz ihrer Rechte des geistigen Eigentums beim EUIPO bewerben.

Weitere Informationen hierzu finden Sie:

Mai 2022

  • Hinweis (23.05.2022)
    Über die Teilnahme an Anhörungen, Verhandlungen und Vernehmungen im Wege der Bild- und Tonübertragung
  • Aktuelle Stellenanzeigen (20.05.2022)
    Fachleute für die Patentprüfung gesucht: Bewerben Sie sich bis zum 1. Juni 2022
  • Öffnungszeiten (20.05.2022)
    Ab 1. Juni 2022 sind die Dokumentenannahme- und Geldstellen, Auskunftsstellen und Recherchesäle wieder geöffnet. Bitte beachten Sie die Terminvergabe und Zugangsregelungen.
  • Ausbildungsplätze im DPMA (20.05.2022)
    Verschiedene interessante Ausbildungsplätze im DPMA zum 01.09.2023
  • Erfinder- und Innovationspreise (17.05.2022)
    Europäischer Erfinderpreis 2022 - die Finalistinnen und Finalisten stehen fest
  • Mitteilung der Präsidentin (16.05.2022)
    über die zeitlich befristete Möglichkeit zur Aufschiebung der Erteilung eines Patents im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
  • Veranstaltungen (13.05.2022)
    Jetzt anmelden zur PATINFO 2022 - noch bis zum 25. Mai zum Frühbucherpreis buchbar
  • Meilensteine (09.05.2022)
    Das Wunder im Bronzeklumpen: Der Mechanismus von Antikythera
  • Zahl des Monats (09.05.2022)
    Europaweite Registrierungen für Agrarprodukte und Lebensmittel
  • Hintergrund (06.05.2022)
    Otl Aichers 100. Geburtstag: Olympiapark München - Jubiläum einer Ikone
  • Pressemitteilung (05.05.2022)
    „Kompetenzen des DPMA erhalten und ausbauen“: Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann zu Gast
  • Stellenausschreibung (02.05.2022)
    Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter (w/m/div) in Jena
  • Mitteilung der Präsidentin (02.05.2022)
    über die Neufassung der Richtlinien für die Prüfung von Patentanmeldungen
  • Mitteilung der Präsidentin (02.05.2022)
    über die Richtlinien für das Einspruchsverfahren, Widerrufs- und Beschränkungsverfahren vor dem DPMA

April 2022

  • Hintergrund (28.04.2022)
    Nutze die Macht (der Schutzrechte)! Zum Star Wars Tag 2022: Die Macht und das Merchandising
  • Stellenausschreibung (26.04.2022)
    Fachkraft (w/m/div) im Kundenservice in Jena
  • Hintergrund (25.04.2022)
    Welttag des geistigen Eigentums: Geistiges Eigentum und Jugend: Innovationen für eine bessere Zukunft
  • Hintergrund (25.04.2022)
    Plagiarius 2022 "verliehen": Negativ-Preis geht wieder an besonders dreiste Produktfälschungen
  • Stellenausschreibung (21.04.2022)
    Wir suchen an unseren Standorten Berlin und Jena mehrere Bürokräfte (w/m/div)
  • Informationen Russland-Ukraine-Konflikt (21.04.2022)
    Informationen zum Russland-Ukraine-Konflikt haben wir für Sie auf einer Überblicksseite zusammengestellt
  • Zahl des Monats (21.04.2022)
    Die Zahl der Erfindungen in der Batterietechnologie steigt um 110,6 Prozent
  • Erfinder- und Innovationspreise (19.04.2022)
    Jetzt bewerben für den Falling Walls Science Summit 2022: Schicken Sie uns Ihre Vorschläge für herausragende Innovationen
  • Meilensteine (19.04.2022)
    Zum 55. Todestag von Konrad Adenauer - dem Erfinder von Soja-Wurst und Killer-Bürste
  • Veranstaltungen (11.04.2022)
    zum Welttag des geistigen Eigentums 2022 "IP and Youth" - jetzt anmelden!
  • Hintergrund (08.04.2022)
    Rätsel der Wissenschaft: Wie legt der Osterhase die Eier?
  • Neues Suchfeld (04.04.2022)
    Jetzt gibt es in DEPATISnet die Möglichkeit der "Smart search"-Suche. Das entsprechende Suchfeld befindet sich am rechten oberen Bildrand. Mit der "Smart search" können Sie auf einfache Art nach Patenten und Gebrauchsmustern recherchieren. Im Suchfeld ist die Eingabe von Veröffentlichungsnummern, Inhaber- und Erfindernamen sowie Suchbegriffen möglich.

März 2022

  • DPMAnutzerforum (30.03.2022)
    Einheitspatent, E-Mobilität und E-Dienste: Das DPMAnutzerforum 2022 diskutierte über erneuerbare Energien, europäische Anmeldungen und neue Herausforderungen für das DPMA
  • Newsletter 2/2022 (30.03.2022)
    Neues aus den Bereichen gewerbliche Schutzrechte, Service, E-Dienste, Klassifikationen
  • Pressemitteilung (29.03.2022)
    Analyse zum DPMAnutzerforum 2022: Deutschland führend bei klimafreundlichen Innovationen
  • Zahl des Monats (28.03.2022)
    91 613 abgeschlossene Markeneintragungsverfahren
  • Welttag des geistigen Eigentums 2022 (28.03.2022)
    Nehmen Sie noch bis zum 31. März an der Umfrage der WIPO zum Thema "Jugend und geistiges Eigentum" teil
  • Sicherheitshinweise im Zusammenhang mit dem Russland-Ukraine-Konflikt (23.03.2022)
    Vor dem Hintergrund des aktuellen Konfliktes zwischen Russland und der Ukraine ist davon auszugehen, dass Personen, die sich in einer sicherheitsempfindlichen oder sonstigen beruflichen Tätigkeit mit Zugang zu sensiblen dienstlichen Informationen befinden, einer erhöhten Gefährdung bei Reisen in die unmittelbar wie auch nur mittelbar vom Konflikt betroffenen Staaten ausgesetzt sind. Die Konfliktstaaten werden auch auf der sog. „Staatenliste“ geführt, die das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) erstellt und in denen nach Feststellung des BMI besondere Sicherheitsrisiken für die mit sicherheitsempfindlicher Tätigkeit befassten Personen zu besorgen sind. Die Staatenliste ist auf der Internetseite des BMI externer Link zum Download verfügbar.
    Als gefährdet gilt insbesondere der Personenkreis, der Kenntnisse über Betriebs- und Staatsgeheimnisse besitzt oder sich den Zugang hierzu verschaffen kann, also beispielsweise bei Personen, die im gewerblichen Rechtsschutz bzw. im DPMA tätig sind. Auch Personen, bei denen private und/oder berufliche Kontakte in vorgenannten Staaten bestehen, ist eine Gefährdung nicht auszuschließen.
    Sind Reisen in die vorgenannten Staaten aktuell unabwendbar, sollten sich vor jeder Reise die betroffenen Personen zu aktuell vorliegenden Reise- und Sicherheitshinweisen auf der Internetseite des externer Link Auswärtigen Amtes informieren.
    Personen, die durch den Geheimschutzbeauftragten des DPMA zum Zugang zu Verschlusssachen ermächtigt wurden, können sich unter den bekannten Kontaktdaten auch an diesen wenden.
    Deutsches Patent- und Markenamt, Der Geheimschutzbeauftragte
  • Hintergrund (22.03.2022)
    125. Geburtstag Sepp Herbergers: Der Wundermacher von Bern
  • Erfinder- und Innovationspreise (22.03.2022)
    Bewerben Sie sich noch bis 1. April 2022 für den externer Link Innovationspreis Bayern
  • Deutsches Patent- und Markenamt bleibt vorerst weiterhin für den allgemeinen Publikumsverkehr geschlossen (21.03.2022)
    Angesichts der aktuellen Entwicklung der Fallzahlen in der Corona-Pandemie bleibt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) weiterhin bis auf Weiteres für den allgemeinen Publikumsverkehr geschlossen. Somit sind Vor-Ort-Besuche beim Zahlungsverkehr, in der Dokumentenannahme, im Recherchesaal, beim Kundenservice oder bei der Erfindererstberatung nach wie vor nicht möglich. Sobald das DPMA wieder besucht werden kann, informieren wir Sie hier auf dieser Seite.
  • Mitteilung der Präsidentin Nr. 3/22 (16.03.2022)
    zur Verlängerung der Frist zum Eintritt in die nationale Phase vor dem DPMA von 30 Monaten auf 31 Monate
  • Hintergrund (16.03.2022)
    Das "Peace"-Symbol: Zeichen für Frieden und Hoffnung
  • Meilensteine (10.03.2022)
    143. Geburtstag: Albert Einstein - Patentprüfer, Gutachter, Erfinder
  • Pressemitteilung (09.03.2022)
    Zahl der Patenterteilungen auf Rekordniveau, Markenanmeldungen auf Höchststand: Aktuelle Zahlen aus dem DPMA
  • Hinweis (07.03.2022)
    zur aktuellen Situation in der Ukraine: DPMA berücksichtigt die derzeitige Lage bei der Führung der Schutzrechtsverfahren
  • Stellenausschreibung (04.03.2022)
    Systemspezialisten (w/m/div)
  • Stellenausschreibung (04.03.2022)
    Netzwerktechznikerin oder Netzwerktechniker (w/m/div)

Februar 2022

  • Zahl des Monats (28.02.2022)
    222 Patentprüferinnen beim DPMA
  • Veranstaltungen (24.02.2022)
    Jetzt anmelden zum Live-Online-Seminar von WIPO und DPMA zur Internationalen Markenregistrierung am 16. März 2022
  • Meilensteine (23.02.2022)
    Vor 185 Jahren: Thomas Davenports „propelling machinery“ - Erstes Patent für einen Elektromotor
  • Stellenausschreibungen (22.02.2022)
    Zwei Bürosachbearbeiterinnen oder Bürosachbearbeiter (w/m/div) im Referat "Patentanwalts- und Vertreterwesen“
  • Meilensteine (16.02.2022)
    60 Jahre Pumuckl: Hurra, der Kobold mit dem roten Haar!
  • Meilensteine (14.02.2022)
    Der Bügellift: Die Erfindung, die Wintersportler ganz nach oben bringt
  • Stellenausschreibung (14.02.2022)
    Business Intelligence Analyst (w/m/div)
  • Internationaler Tag der Frauen und Mädchen in der Naturwissenschaft (09.02.2022)
    "Medizintechnik fand ich schon immer spannend"
  • Mitteilung der Präsidentin (09.02.2022)
    über Neuerungen bei der Erfassung von inländischen Zweigniederlassungen
  • Hintergrund (08.02.2022)
    Welttag des Radios 2022: Vertrauen durch Funk
  • Meilensteine (02.02.022)
    100. Geburtstag von Gustl Bayrhammer: Happy Birthday, Meister Eder!

Januar 2022

  • Zahl des Monats (28.01.2022)
    rund 18 Millionen
  • Newsletter 1/2022 (26.01.2022)
    Neues aus den Bereichen gewerbliche Schutzrechte, Service, E-Dienste, Klassifikationen
  • Mitteilung der Präsidentin (25.01.2022)
    über die Höhe der Bereitstellungskosten für die Abgabe maschinenlesbarer Daten im Jahr 2022
  • Stellenausschreibung (24.01.2022)
    Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter (w/m/div) Berlin
  • Hintergrund (21.01.2022)
    Stilvoll bergab: Schlitten-Patente einst und jetzt
  • Meilensteine (19.01.2022)
    "Die Sendung mit der Maus": 50 Jahre Titelheld und Inspiration
  • Veranstaltungen (17.01.2022)
    Jetzt anmelden: DPMAnutzerforum 2022 als Livestream am 29. März 2022
  • Stellenausschreibung (04.01.2022)
    Designerin/Designer oder Grafikerin/Grafiker (w/m/div)
  • Erfinder- und Innovationspreise (04.01.2022)
    Jetzt für die WIPO Global Awards 2022 bewerben: Neue Auszeichnung ehrt Unternehmen und Einzelpersonen, die ihr geistiges Eigentum zum Wohle der Gesellschaft nutzen
  • Hinweise (03.01.2022) vom 1. Januar 2022 zu den Klassifikationen Nizza und Locarno

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Bild: iStock.com/Vertigo3d

Stand: 23.05.2022