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Suchen - Finden - Schützen

Patente und Software: Tagung im DPMA
Auf dem Weg zum Paradigmenwechsel?

Künstliche Intelligenz (KI) und die Form ihrer Schutzfähigkeit bleibt das am meisten diskutierte Thema zwischen Wirtschaft und Recht. Dies verdeutlichte einmal mehr die Tagung „Patentierung von Software und Geschäftsmodellen“. Gleichzeitig „boomen“ KI und Softwarelösungen weiter in Industrie und Gesellschaft und durchdringen immer mehr Bereiche der Technik und des Alltags.

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Das DPMA unterstützt mit Informationen an einem großen Messestand
Auf der iENA 2022 präsentieren Erfinderinnen und Erfinder aus aller Welt wieder mehr als 500 neue Produkte und Verfahren

Schmutz, Schweiß und jede Menge Pferdehaare - wenn Silvia Reif-Wandrey ihre Satteldecke – die sogenannte Schabracke – reinigen musste, war das noch vor einiger Zeit eine größere Prozedur. „Das ist jede Menge Arbeit und bei dem Gewicht der Decke verschleißt am Ende noch die Waschmaschine“, sagt die passionierte Reiterin. Das muss doch nicht sein, dachte sie sich – und machte sich an die Arbeit.

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Von MIPEX zu DPMAdirekt
Erfolgsstory der papierlosen Anmeldung im DPMA

Gleich zwei Jubiläen auf einmal: Im Juli 2022 blickt das DPMA auf 20 Jahre papierlose Patentanmeldungen zurück und kurz zuvor ging im DPMA das zweimillionste Dokument zu einem Schutzrecht im DPMA ein - eine Design-Anmeldung über DPMAdirektWeb. Heute ist es selbstverständlich, über die beiden Dienste DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb Schutzrechte beim DPMA elektronisch anzumelden. Das war nicht immer so.

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Tag der gewerblichen Schutzrechte
Deutsches Patent bietet große Vorteile

Exzellente Expertise bei der Prüfung und im Gerichtssystem, niedrige Kosten, flexible Verfahren: Beim Tag der gewerblichen Schutzrechte in Stuttgart erklärt DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer, warum nationale Patente auch nach Einführung des europäischen Einheitspatents hochattraktiv sein werden.

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Bunter Regenschirm

Valide Schutzrechte als Garant für eine erfolgreiche Schutzrechtsstrategie
Ein Überblick über unterstützende Maßnahmen des DPMA

Valide Schutzrechte sind das Material, aus dem erfolgreiche Schutzrechtsstrategien geschmiedet werden. Eine dauerhaft hohe Qualität der Schutzrechte ist dabei immens wichtig und daher eines der zentralen strategischen Anliegen des DPMA.

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Neuer Recherchemodus "Erweitert" - ein Blick ins DPMAregister lohnt sich
DPMAregister

Es gibt einen neuen Recherchemodus "Erweitert". Dieser neue Modus bietet viele Möglichkeiten, die Suchmaske individuell anzupassen. Darüberhinaus können Sie die Rechts- und Verfahrensstände von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Designs sowie die jeweiligen Publikationsdaten online, kostenlos, sicher und ohne Anmeldeformalitäten finden.

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Programmzeilen und Tastatur

Start ins digitale Zeitalter
Zehn Jahre elektronische Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster

Vor zehn Jahren begann im Deutschen Patent- und Markenamt ein neues Zeitalter: Am 1. Juni 2011 startete die elektronische Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster. Von nun an konnten wir Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen vom Eingang beim DPMA bis zur Publikation vollelektronisch bearbeiten.

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Plagiarius Zwerg

Negativpreis
"Plagiarius 2022" geht an besonders dreiste Produktfälschungen

Bei einer virtuellen Pressekonferenz wurden am 25. April die diesjährigen "Plagiarius"-Preise verliehen. Bereits seit 1977 und damit zum 46. Mal vergibt die Aktion Plagiarius e.V. den Schmähpreis an Hersteller und Händler besonders dreister Plagiate und Fälschungen.

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Schwarze Hand wächst aus Laptop heraus und greift in Brieftasche

Besonders häufig zur Ferienzeit
Vorsicht bei irreführenden Zahlungsaufforderungen

Das DPMA weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Schreiben nicht in Zusammenhang mit dem Amt stehen. Das Amt versendet keine Rechnungen oder Zahlungsaufforderungen - weder für die Anmeldung oder Verlängerung von Schutzrechten noch für deren Veröffentlichung in den amtlichen Registern.

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Logo

VIP4SME
DPMA-Informationstag für Gründer mit Migrations- und Fluchthintergrund

Laut Studien gründen Bürger mit ausländischen Wurzeln besonders häufig Unternehmen und tragen immer mehr zur technischen Innovation bei. In München lud das DPMA nun zu einem Informationstag – und traf auf Gäste mit ambitionierten Plänen.

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Bild von der Konferenz

IoT-Konferenz im DPMA
Das Internet der Dinge und das Patent

Das „Internet of things“, kurz: IoT, ist derzeit einer der wichtigsten Technik-Trends. Es ist „zum Synonym für die Verbindung der realen und der virtuellen Welt geworden“, sagte Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer zur Eröffnung der Tagung „Internet of things. Wege zum Patent von IoT-Technologien“ im DPMA.

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Fachtagung Bayern Innovativ
Das Patent und die Strategie: Angriff, Verteidigung, Verwertung

„Mein Patent wird verletzt: Wie reagiere ich?“ Diese und viele andere Fragestellungen diskutierte eine Fachtagung der Bayern Innovativ GmbH in Zusammenarbeit mit dem DPMA und weiteren Partnern. „Patentdurchsetzung und -verletzung – Strategische Aspekte“ fand Pandemie-bedingt rein digital statt.

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Bild der Tagung

Expertennetz Prozessmanagement im DPMA
„Digitale Herausforderungen gemeinsam bewältigen“

Digitale Workflows, papierlose Bescheide, anwenderfreundliche elektronische Dienstleistungen: Digitalisierung und E-Government sind in den kommenden Jahren Mammutaufgaben für die öffentliche Verwaltung. Experten debattierten im DPMA über Voraussetzungen in der Verwaltung für Digitalisierung und E-Government.

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Bayern Innovativ, DPMA

Stand: 25.11.2022