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Gebühren

Schutzrechtsgebühren und Zahlungsarten

Stahlträger

Hier finden Sie Informationen zu allen Gebühren für die Anmeldung und Aufrechterhaltung der Schutzrechte für:

Außerdem bieten wir hier ausführliche Informationen und Hinweise zum Zahlungsverkehr an.

Wichtiger Hinweis

Die fristgerechte und vollständige Gebührenzahlung ist entscheidend für die Anmeldung bzw. Aufrechterhaltung Ihrer Schutzrechte.
Dem Einzahlungstag und der Zahlungsweise kommen daher besondere Bedeutung zu. Wenn fällige Gebühren nicht fristgerecht oder nicht in voller Höhe beim DPMA eingehen, gilt Ihr Schutzrechtantrag bzw. Ihre Anmeldung als zurückgenommen; Ihr Schutzrecht erlischt. Bitte achten Sie daher unbedingt auf termingerechte und vollständige Gebührenzahlung.

Allgemeine Informationen zu Gebühren und Zahlungsverkehr

  • Alle Informationen zu Gebühren und Auslagen (z.B. Gebührennummern) können dem pdf-Datei Kostenmerkblatt (Vordruck A 9510) entnommen werden.
  • Alle Vordrucke und Merkblätter zum Zahlungsverkehr finden Sie unter Formulare.
  • Wichtige Informationen zum Zahlungsverkehr beim DPMA finden Sie hier.
  • Wir warnen vor irreführenden Zahlungsaufforderungen!
  • Das DPMA ist auch zuständig für die Abwicklung des Zahlungsverkehrs des Bundespatentgerichts und nimmt dessen Auslagen und Gebühren entgegen.
  • Bei der Anmeldung von Schutzrechten kann Verfahrenskostenhilfe beantragt werden. Anträge und Merkblätter hierzu finden Sie unter Formulare.

Kontakt

  • Bei allgemeinen Fragen zum Thema Gebühren und Gebührenzahlung können Sie sich telefonisch an unseren Zentralen Kundenservice (089 2195-1000) wenden oder eine E-Mail an info@dpma.de schreiben.
  • Für konkrete Fragen zum Zahlungsverkehr (z.B. zu bestimmten Einzahlungen) können Sie sich für alle Zahlungswege (Barzahlung, Überweisung, Einzug) auch gerne per E-Mail an zahlungsverkehr@dpma.de wenden oder unsere Hotline für den Einzug 089 2195-4500 oder unsere Hotline für die Überweisung 089 2195-2532 anrufen.

Bild: iStock.com/4x_image

Stand: 14.09.2017 

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