Marken

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Markenschutz

Metropole: Straßenzug mit Reklame

Was ist eine Marke?

Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können beispielsweise Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben und Hörzeichen sein.

Markenschutz entsteht durch die Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamts. Vor der Eintragung muss die Anmeldung erfolgen. Markenschutz kann auch durch Verkehrsgeltung entstehen, das heißt durch die intensive Nutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch allgemeine Bekanntheit.

Alleiniges Nutzungsrecht

Die wichtigsten Links zur Markenanmeldung

Mit der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu benutzen. Marken können vom Markeninhaber jederzeit verkauft und veräußert werden. Der Inhaber einer Marke kann überdies ein Nutzungsrecht, eine sogenannte Markenlizenz, an seiner Marke einräumen.

Das DPMA überprüft nicht, ob Ihre Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Sie sollten deshalb bereits im Vorfeld einer Markenanmeldung recherchieren, ob die gewünschte Marke Rechte Dritter verletzt. Ansonsten könnte es sein, dass gegen Ihre Marke Widerspruch vor dem DPMA erhoben wird und diese eventuell zu löschen ist. Zudem kann gegen Ihre Marke mit Abmahnung oder mit Klagen vor Zivilgerichten vorgegangen werden.

Eine Marke ist unbegrenzt verlängerbar. Sie kann sozusagen ewig leben. Die Marke wird aber gelöscht, wenn die Verlängerungsgebühr nach jeweils zehn Jahren nicht mehr gezahlt wird.

Schutzhindernisse

Nicht alle Zeichen können als Marke geschützt werden. So sind vor allem Zeichen, die Waren oder Dienstleistungen lediglich beschreiben, von einer Eintragung ausgeschlossen. Beispielsweise können die Wortmarken "Äpfel" für die Ware "Obst" oder "Busreisen" für die Dienstleistung "Transport von Personen" nicht eingetragen werden. Während des Eintragungsverfahrens prüft das DPMA nicht, ob Ihre geplante Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Deswegen könnten Inhaber älterer Marken nach der Eintragung Widerspruch einlegen. Recherchieren Sie deshalb vor der Anmeldung, ob Ihre künftige Marke ältere Rechte verletzen könnte.

Das DPMA überprüft die Markenanmeldung auf absolute Schutzhindernisse. Bestehen keine Schutzhindernisse, kann die Marke eingetragen werden. Absolute Schutzhindernisse sind beispielsweise:

  • fehlende Unterscheidungskraft
  • für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angaben
  • ersichtliche Irreführungsgefahr
  • ein in der Marke enthaltenes Hoheitszeichen
  • Verstoß gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung

Vom Schutz ausgeschlossen sind somit Zeichen, die sich nicht grafisch darstellen lassen, denen jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder die die betreffenden Waren und Dienstleistungen lediglich beschreiben.

Weitere Informationen

Wir haben auf diesen Seiten erste Informationen zum Markenschutz zusammengestellt. Zudem gibt es sechs gute Gründe für eine nationale Markenanmeldung. Welche das sind, lesen Sie in unserem pdf-Datei Infoblatt.

Wenn Sie noch Fragen haben, lohnt sich ein Blick in unsere Merkblätter oder im Zweifelsfall ins Gesetz. Weitere Informationen finden Sie auch in unserer Markenbroschüre.

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Bild: iStock.com/focusstock

Stand: 19.09.2017 

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