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Formulare, Merkblätter und mehr

Unterlagen und Vordrucke zum Download

Sie wollen ein Patent anmelden, Ihre Marke umschreiben lassen oder suchen Informationen zur Designanmeldung? Auf diesen Seiten haben wir unsere Anträge, Merkblätter und andere Formulare rund um Ihre Schutzrechtsanmeldung für Sie zusammengestellt:

• Patente
• Gebrauchsmuster und Topografien
• Marken
• Designs

Außerdem stehen hier Formulare zum Zahlungsverkehr und sonstige Formulare bereit.

Hinweis

Bitte schicken Sie uns Ihre Anmeldung für ein Patent, Gebrauchsmuster, Design oder eine Marke nicht per E-Mail. Rechtswirksame Verfahrenshandlungen (Anmeldungen, Anträge) sind nur per Post, per Telefax, mit DPMAdirektWeb, mit der Software DPMAdirektPro oder persönlich möglich.

Zusammenfassung aller aktualisierten Formulare

August 2018

Dok.-Nr.	Titel	Word	PDF	Datum
W 7005/8.18	Antrag auf Eintragung einer Marke in das Register			01.08.18
W 7005/8.18	Ausfüllhinweise zum Antrag			01.08.18
W 7731/8.18	Merkblatt - Wie melde ich eine Marke an?			01.08.18
W 7735/8.18	Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen und für die Registerführung			01.08.18
X 1300/8.18	Freigabeerklärung zu hinterlegtem biologischem Material			06.08.18
X 1400/8.18	Verpflichtungserklärung zur Anforderung einer Probe von hinterlegtem biologischem Material			08.08.18
W 7731.1/8.18	Information for Trade Mark Applicants			14.08.18
W 7731.2/8.18	Notice pour déposants de demandes de marque			14.08.18

Juli 2018

Dok.-Nr.	Titel	Word	PDF	Datum
W 7007/7.18	Antrag auf Eintragung einer - geografischen Angabe - Ursprungsbezeichnung			09.07.18
W 7008/7.18	Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer eingetragenen geografischen Angabe oder Ursprungsbezeichnung nach Artikel 53 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012			09.07.18
W 7009/7.18	Erklärung der Teilung - der Anmeldung - der Eintragung einer Marke			09.07.18
W 7010/7.18	Einspruch gegen die Eintragung einer geografischen Angabe oder Ursprungsbezeichnung nach § 130 Abs. 4 MarkenG i.V.m. Artikel 49 Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 (Nationaler Einspruch)			09.07.18
W 7011/7.18	Einspruch gegen die Eintragung einer geografischen Angabe oder Ursprungsbezeichnung aus einem anderen Staat nach § 131 MarkenG i.V.m. Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 (Zwischenstaatlicher Einspruch)			09.07.18
W 7444/7.18	Antrag auf Löschung einer eingetragenen geografischen Angabe oder Ursprungsbezeichnung gemäß Art. 54 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012			11.07.18
W 7614/7.18	Antrag auf Eintragung von Änderungen von Namen oder Anschriften			11.07.18
W 7616/7.18	Antrag auf Eintragung eines Rechtsübergangs (für alle Waren und Dienstleistungen)			11.07.18
W 7617/7.18	Antrag auf Eintragung eines Teil-Rechtsübergangs (für einen Teil der Waren und Dienstleistungen)			11.07.18
W 7708/7.18	Ausstellungsbescheinigung			11.07.18
P 2040/7.18	Antrag auf Verlängerung der Laufzeit eines ergänzenden Schutzzertifikats			11.07.18
W 7729/7.18	Merkblatt über den Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012			16.07.18
W 7022/7.18	Antrag auf Eintragung - einer Verpfändung - eines sonstigen dinglichen Rechts - einer Maßnahme der Zwangsvollstreckung - eines Insolvenzverfahrens			16.07.18
W 7024/7.18	Zustimmungserklärung zur Eintragung eines dinglichen Rechts an der Marke			17.07.18
W 7027/7.18	Antrag auf Ausfertigung - Registerauszug - Heimatbescheinigung mit/ohne Apostille			17.07.18
W 7202/7.18	Widerspruch gegen - die Eintragung einer Marke - die Schutzerstreckung einer international registrierten Marke auf Deutschland			17.07.18
W 7442/7.18	Antrag auf - vollständige Löschung einer Marke - teilweise Löschung einer Marke - vollständige Schutzentziehung einer international registrierten Marke - teilweise Schutzentziehung einer international registrierten Marke wegen absoluter Schutzhindernisse			17.07.18
W 7412/7.18	Antrag auf - vollständige - teilweise Verlängerung einer Marke			18.07.18
W 7437/7.18	Antrag auf - vollständige Löschung einer Marke - teilweise Löschung einer Marke wegen Verzicht			18.07.18
W 7440/7.18	Antrag auf - vollständige Löschung einer Marke - teilweise Löschung einer Marke - vollständige Schutzentziehung einer international registrierten Marke - teilweise Schutzentziehung einer international registrierten Marke wegen Verfalls			18.07.18
T 6604/7.18	Merkblatt für die Anmelder der Topografien von mikroelektronischen Halbleiterzeugnissen			18.07.18
R 5730/7.18	Antrag auf Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit eines eingetragenen Designs			19.07.18
R 5731/7.18	Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit einer internationalen Designeintragung			19.07.18
R 5742/7.18	Antrag auf Eintragung eines Rechtsübergangs			19.07.18
T 6603/7.18	Antrag auf Eintragung des Schutzes einer Topografie eines mikroelektronischen Halbleitererzeugnisses			19.07.18
P 2792/7.18	Erfinderbenennung			24.07.18
A 9165/7.18	Antrag auf Erteilung eines Prioritätsbelegs oder einer sonstigen Bescheinigung/Beglaubigung			25.07.18
G 6333/7.18	Umschreibungsantrag			26.07.18
P 2797/7.18	Richtlinien für das Einspruchsverfahren, Widerrufs- und Beschränkungsverfahren vor dem DPMA			26.07.18
R 5740/7.18	Berichtigung des Designregisters und von Veröffentlichungen			27.07.18
R 5743/7.18	Antrag auf Eintragung - einer Verpfändung - eines sonstigen dinglichen Rechts - einer Maßnahme der Zwangsvollstreckung - eines Insolvenzverfahrens			27.07.18
R 5703/7.18	Antrag auf Eintragung eines Designs			30.07.18
G 6007/7.18	Einleitung der nationalen Phase einer PCT-Anmeldung für die Eintragung eines Gebrauchsmusters Der Vordruck wurde aktualisiert; die Gebührennummer für die Anmeldegebühr für internationale Anmeldungen wurde korrigiert.			31.07.18
R 5708/7.18	Ausstellungsbescheinigung			31.07.18
R 5744/7.18	Zustimmungserklärung zur Eintragung - eines Rechtsübergangs - einer Verpfändung - eines sonstigen dinglichen Rechts			31.07.18

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Bild: iStock.com/leszekglasner

Stand: 14.08.2018