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Formulare, Merkblätter und mehr

Formular, das aus einem Computerbildschirm herauskommt

Unterlagen und Merkblätter zu den Verfahren vor dem DPMA

Sie wollen ein Patent anmelden, Ihre Marke umschreiben lassen oder suchen Informationen zur Designanmeldung? Auf den folgenden Seiten finden Sie Anträge, Merkblätter und andere Formulare zu den Verfahren beim DPMA:

Informationen zum Datenschutz bei der Anmeldung von Schutzrechten beim DPMA

Hinweis

Bitte schicken Sie uns Ihre Anmeldung für ein Patent, Gebrauchsmuster, Design oder eine Marke nicht per E-Mail. Rechtswirksame Verfahrenshandlungen (Anmeldungen, Anträge) sind nur per Post, per Telefax, mit DPMAdirektWeb, mit der Software DPMAdirektPro oder persönlich möglich.


Übersicht aktualisierter Formulare

Juli 2020
Dok.-Nr.TitelWordPDFDatum
W 7440/7.20Antrag auf Erklärung des teilweisen bzw. vollständigen Verfalls und
- vollständige Löschung einer Marke
- teilweise Löschung einer Marke
- vollständige Schutzentziehung einer international registrierten Marke
- teilweise Schutzentziehung einer international registrierten Marke
- nachträgliche Feststellung der Ungültigkeit einer Marke
W 7440/7.20 - Download als Word-DokumentW 7440/7.20 - Download als PDF-Dokument03.07.20
W 7442/7.20Antrag auf Erklärung der vollständigen bzw. teilweisen Nichtigkeit und
- vollständige Löschung einer Marke
- teilweise Löschung einer Marke
- vollständige Schutzentziehung einer international registrierten Marke
- teilweise Schutzentziehung einer international registrierten Marke
- nachträgliche Feststellung der Ungültigkeit einer Marke
wegen absoluter Schutzhindernisse
W 7442/7.20 - Download als Word-DokumentW 7442/7.20 - Download als PDF-Dokument03.07.20
W 7642/7.20Antrag auf Erklärung der vollständigen bzw. teilweisen Nichtigkeit und
- vollständige Löschung einer Marke
- teilweise Löschung einer Marke
- vollständige Schutzentziehung einer international registrierten Marke
- teilweise Schutzentziehung einer international registrierten Marke
- nachträgliche Feststellung der Ungültigkeit einer Marke
wegen älterer Rechte
W 7642/7.20 - Download als Word-DokumentW 7642/7.20 - Download als PDF-Dokument03.07.20
W 7731/7.20Merkblatt für MarkenanmelderW 7731/7.20 - Download als PDF-Dokument03.07.20

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Bild: iStock.com/leszekglasner

Stand: 03.07.2020 

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