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Formulare und Merkblätter

Unterlagen und Vordrucke zum Download

Sie wollen ein Patent anmelden, Ihre Marke umschreiben lassen oder suchen Informationen zur Designanmeldung? Auf diesen Seiten haben wir unsere Anträge, Merkblätter und andere Formulare rund um Ihre Schutzrechtsanmeldung für Sie zusammengestellt:

• Patente
• Gebrauchsmuster und Topografien
• Marken
• Designs

Außerdem stehen hier Formulare zum Zahlungsverkehr und sonstige Formulare bereit.

Hinweis

Bitte schicken Sie uns Ihre Anmeldung für ein Patent, Gebrauchsmuster, Design oder eine Marke nicht per E-Mail. Rechtswirksame Verfahrenshandlungen (Anmeldungen, Anträge) sind nur per Post, per Telefax, mit DPMAdirektWeb, mit der Software DPMAdirekt oder persönlich möglich.

Zusammenfassung aller aktualisierten Formulare

September 2017

Dok.-Nr.	Titel	Word	PDF	Datum
A 9519/9.17	Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt (ERVDPMAV)			04.09.17
P 2790a/9.17	Verordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt			25.09.17
P 2790b/9.17	Anlage 1 (zu § 11 Abs. 1 Satz 2 PatV) Standards für die Einreichung von Sequenzprotokollen			25.09.17
P 2795/9.17	Hinweise zu Gebühren in Patentsachen			28.09.17

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Bild: iStock.com/leszekglasner

Stand: 28.09.2017