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Formulare, Merkblätter und mehr

Unterlagen und Merkblätter zu den Verfahren vor dem DPMA

Sie wollen ein Patent anmelden, Ihre Marke umschreiben lassen oder suchen Informationen zur Designanmeldung? Auf den folgenden Seiten finden Sie Anträge, Merkblätter und andere Formulare zu den Verfahren beim DPMA:

• Patente
• Gebrauchsmuster und Topografien
• Marken
• Designs
• Zahlungsverkehr
• Sonstige Formulare

Informationen zum Datenschutz bei der Anmeldung von Schutzrechten beim DPMA

• Merkblatt "Datenschutz bei Schutzrechtsanmeldungen"
• Information leaflet “Data Protection regarding IP applications”

Hinweis

Bitte schicken Sie uns Ihre Anmeldung für ein Patent, Gebrauchsmuster, Design oder eine Marke nicht per E-Mail. Rechtswirksame Verfahrenshandlungen (Anmeldungen, Anträge) sind nur per Post, per Telefax, mit DPMAdirektWeb, mit der Software DPMAdirektPro oder persönlich möglich.

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Übersicht aktualisierter Formulare

Februar 2023

Dok.-Nr.	Titel	Word	PDF	Datum
M 8005	Begleitschreiben an das DPMA zum Antrag auf internationale Registrierung einer Marke Nur in Verbindung mit dem entsprechenden Formblatt der WIPO MM2 (ganz unten bei "Additional downloadable forms") zu verwenden! Eine ausführliche Ausfüllanleitung („Note for filing“) zum MM2 finden Sie auf der Internetseite der WIPO.			20.02.23

Januar 2023

Dok.-Nr.	Titel	Word	PDF	Datum
W 7733/1.23	Empfehlungsliste des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen			02.01.23
A 9106g/1.23	Merkblatt „Datenschutzerklärung für die Anzeige als befugte Stelle gemäß § 45c Abs. 3 UrhG“			12.01.23

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Bild: iStock.com/leszekglasner

Stand: 31.05.2023