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Formulare, Merkblätter und mehr

Formular, das aus einem Computerbildschirm herauskommt

Unterlagen und Merkblätter zu den Verfahren vor dem DPMA

Sie wollen ein Patent anmelden, Ihre Marke umschreiben lassen oder suchen Informationen zur Designanmeldung? Auf den folgenden Seiten finden Sie Anträge, Merkblätter und andere Formulare zu den Verfahren beim DPMA:

Informationen zum Datenschutz bei der Anmeldung von Schutzrechten beim DPMA

Hinweis

Bitte schicken Sie uns Ihre Anmeldung für ein Patent, Gebrauchsmuster, Design oder eine Marke nicht per E-Mail. Rechtswirksame Verfahrenshandlungen (Anmeldungen, Anträge) sind nur per Post, per Telefax, mit DPMAdirektWeb, mit der Software DPMAdirektPro oder persönlich möglich.


Übersicht aktualisierter Formulare

Juli 2021
Dok.-Nr.TitelWordPDFDatum
Hinweise zum Gebäudezugang und zur Teilnahme an Anhörungen und mündlichen Verhandlungen während der COVID-19-Pandemie - Download als PDF-Dokument15.07.21
Information on the access to the offices and on the participation in hearings and oral proceedings during the coronavirus pandemic - Download als PDF-Dokument15.07.21
A 9106d/7.21Merkblatt "Hinweise zum Datenschutz für Interessenten und Teilnehmer der Patentanwaltsausbildung und -prüfung"A 9106d/7.21 - Download als PDF-Dokument16.07.21

Juni 2021
Dok.-Nr.TitelWordPDFDatum
W 7440/6.21Antrag auf Erklärung des teilweisen bzw. vollständigen Verfalls und
- vollständige Löschung einer Marke
- teilweise Löschung einer Marke
- vollständige Schutzentziehung einer international registrierten Marke
- teilweise Schutzentziehung einer international registrierten Marke
- nachträgliche Feststellung der Ungültigkeit einer Marke
W 7440/6.21 - Download als Word-DokumentW 7440/6.21 - Download als PDF-Dokument17.06.21
X 1000/6.21Biomaterial-Hinterlegungsverordnung - BioMatHintVX 1000/6.21 - Download als PDF-Dokument25.06.21

Mai 2021
Dok.-Nr.TitelWordPDFDatum
Selbstauskunft zu COVID-19 für Besucherinnen und Besucher des Deutschen Patent-und Markenamts - Download als PDF-Dokument03.05.21
G 6184/5.21Tipps für Ihre GebrauchsmusteranmeldungG 6184/5.21 - Download als PDF-Dokument19.05.21
W 7027/5.21Antrag auf Ausfertigung
- Registerauszug
- Heimatbescheinigung/mit Apostille
W 7027/5.21 - Download als Word-DokumentW 7027/5.21 - Download als PDF-Dokument25.05.21

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Bild: iStock.com/leszekglasner

Stand: 22.07.2021 

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