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Formulare, Merkblätter und mehr

Formular, das aus einem Computerbildschirm herauskommt

Unterlagen und Merkblätter zu den Verfahren vor dem DPMA

Sie wollen ein Patent anmelden, Ihre Marke umschreiben lassen oder suchen Informationen zur Designanmeldung? Auf den folgenden Seiten finden Sie Anträge, Merkblätter und andere Formulare zu den Verfahren beim DPMA:

Informationen zum Datenschutz bei der Anmeldung von Schutzrechten beim DPMA

Hinweis

Bitte schicken Sie uns Ihre Anmeldung für ein Patent, Gebrauchsmuster, Design oder eine Marke nicht per E-Mail. Rechtswirksame Verfahrenshandlungen (Anmeldungen, Anträge) sind nur per Post, per Telefax, mit DPMAdirektWeb, mit der Software DPMAdirektPro oder persönlich möglich.


Übersicht aktualisierter Formulare

November 2020
Dok.-Nr.TitelWordPDFDatum
Merkblatt für externe Besucher des DPMA - Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung von COVID-19-Erkrankungen - Download als PDF-Dokument02.11.20
W 7730.1/4.19Ordinance Implementing the Trade Mark Act (Trade Mark Ordinance)W 7730.1/4.19 - Download als PDF-Dokument12.11.20
A 9534/11.20Merkblatt über die Nutzung der Verfahren der SEPA-ZahlungsinstrumenteA 9534/11.20 - Download als PDF-Dokument30.11.20

Oktober 2020
Dok.-Nr.TitelWordPDFDatum
Selbstauskunft zu COVID-19 für Besucherinnen und Besucher des Deutschen Patent-und Markenamts - Download als PDF-Dokument19.10.20
Hinweise zum Gebäudezugang und zur Teilnahme an Anhörungen und mündlichen Verhandlungen während der Corona-Pandemie - Download als PDF-Dokument22.10.20

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Bild: iStock.com/leszekglasner

Stand: 30.11.2020 

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