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Formulare, Merkblätter und mehr

Unterlagen und Merkblätter zu den Verfahren vor dem DPMA

Sie wollen ein Patent anmelden, Ihre Marke umschreiben lassen oder suchen Informationen zur Designanmeldung? Auf den folgenden Seiten finden Sie Anträge, Merkblätter und andere Formulare zu den Verfahren beim DPMA:

• Patente
• Gebrauchsmuster und Topografien
• Marken
• Designs
• Zahlungsverkehr
• Sonstige Formulare

Informationen zum Datenschutz bei der Anmeldung von Schutzrechten beim DPMA

• Merkblatt "Datenschutz bei Schutzrechtsanmeldungen"
• Information leaflet “Data Protection regarding IP applications”

Hinweis

Bitte schicken Sie uns Ihre Anmeldung für ein Patent, Gebrauchsmuster, Design oder eine Marke nicht per E-Mail. Rechtswirksame Verfahrenshandlungen (Anmeldungen, Anträge) sind nur per Post, per Telefax, mit DPMAdirektWeb, mit der Software DPMAdirektPro oder persönlich möglich.

Übersicht aktualisierter Formulare

November 2020

Dok.-Nr.	Titel	Word	PDF	Datum
	Merkblatt für externe Besucher des DPMA - Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung von COVID-19-Erkrankungen			02.11.20
W 7730.1/4.19	Ordinance Implementing the Trade Mark Act (Trade Mark Ordinance)			12.11.20
A 9534/11.20	Merkblatt über die Nutzung der Verfahren der SEPA-Zahlungsinstrumente			30.11.20

Oktober 2020

Dok.-Nr.	Titel	Word	PDF	Datum
	Selbstauskunft zu COVID-19 für Besucherinnen und Besucher des Deutschen Patent-und Markenamts			19.10.20
	Hinweise zum Gebäudezugang und zur Teilnahme an Anhörungen und mündlichen Verhandlungen während der Corona-Pandemie			22.10.20

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Bild: iStock.com/leszekglasner

Stand: 30.11.2020