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Formulare, Merkblätter und mehr

Unterlagen und Merkblätter zu den Verfahren vor dem DPMA

Sie wollen ein Patent anmelden, Ihre Marke umschreiben lassen oder suchen Informationen zur Designanmeldung? Auf den folgenden Seiten finden Sie Anträge, Merkblätter und andere Formulare zu den Verfahren beim DPMA:

• Patente
• Gebrauchsmuster und Topografien
• Marken
• Designs
• Zahlungsverkehr
• Sonstige Formulare

Informationen zum Datenschutz bei der Anmeldung von Schutzrechten beim DPMA

• Merkblatt "Datenschutz bei Schutzrechtsanmeldungen"
• Information leaflet “Data Protection regarding IP applications”

Hinweis

Bitte schicken Sie uns Ihre Anmeldung für ein Patent, Gebrauchsmuster, Design oder eine Marke nicht per E-Mail. Rechtswirksame Verfahrenshandlungen (Anmeldungen, Anträge) sind nur per Post, per Telefax, mit DPMAdirektWeb, mit der Software DPMAdirektPro oder persönlich möglich.

Übersicht aktualisierter Formulare

Juli 2020

Dok.-Nr.	Titel	Word	PDF	Datum
W 7440/7.20	Antrag auf Erklärung des teilweisen bzw. vollständigen Verfalls und - vollständige Löschung einer Marke - teilweise Löschung einer Marke - vollständige Schutzentziehung einer international registrierten Marke - teilweise Schutzentziehung einer international registrierten Marke - nachträgliche Feststellung der Ungültigkeit einer Marke			03.07.20
W 7442/7.20	Antrag auf Erklärung der vollständigen bzw. teilweisen Nichtigkeit und - vollständige Löschung einer Marke - teilweise Löschung einer Marke - vollständige Schutzentziehung einer international registrierten Marke - teilweise Schutzentziehung einer international registrierten Marke - nachträgliche Feststellung der Ungültigkeit einer Marke wegen absoluter Schutzhindernisse			03.07.20
W 7642/7.20	Antrag auf Erklärung der vollständigen bzw. teilweisen Nichtigkeit und - vollständige Löschung einer Marke - teilweise Löschung einer Marke - vollständige Schutzentziehung einer international registrierten Marke - teilweise Schutzentziehung einer international registrierten Marke - nachträgliche Feststellung der Ungültigkeit einer Marke wegen älterer Rechte			03.07.20
W 7731/7.20	Merkblatt für Markenanmelder			03.07.20

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Bild: iStock.com/leszekglasner

Stand: 03.07.2020