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Formulare und Merkblätter

Formular, das aus einem Computerbildschirm herauskommt

Unterlagen und Vordrucke zum Download

Sie wollen ein Patent anmelden, Ihre Marke umschreiben lassen oder suchen Informationen zur Designanmeldung? Auf diesen Seiten haben wir unsere Anträge, Merkblätter und andere Formulare rund um Ihre Schutzrechtsanmeldung für Sie zusammengestellt:

Außerdem stehen hier Formulare zum Zahlungsverkehr und sonstige Formulare bereit.

Hinweis

Bitte schicken Sie uns Ihre Anmeldung für ein Patent, Gebrauchsmuster, Design oder eine Marke nicht per E-Mail. Rechtswirksame Verfahrenshandlungen (Anmeldungen, Anträge) sind nur per Post, per Telefax, mit DPMAdirektWeb, mit der Software DPMAdirekt oder persönlich möglich.

Zusammenfassung aller aktualisierten Formulare

September 2017
Dok.-Nr.TitelWordPDFDatum
A 9519/9.17Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt (ERVDPMAV)A 9519/9.17 - Download als PDF-Dokument04.09.17
P 2790a/9.17Verordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und MarkenamtP 2790a/9.17 - Download als PDF-Dokument25.09.17
P 2790b/9.17Anlage 1 (zu § 11 Abs. 1 Satz 2 PatV) Standards für die Einreichung von SequenzprotokollenP 2790b/9.17 - Download als PDF-Dokument25.09.17
P 2795/9.17Hinweise zu Gebühren in PatentsachenP 2795/9.17 - Download als PDF-Dokument28.09.17

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Bild: iStock.com/leszekglasner

Stand: 28.09.2017 

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