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50 Jahre Europäisches Patentübereinkommen

DPMA-Präsidentin auf DPMA-Dachterrasse im Hintergrund das Europäische Patentamt

DPMA-Präsidentin gratuliert unserem Nachbarn zu europäischer Erfolgsgeschichte

Vor genau 50 Jahren, am 5. Oktober 1973, unterzeichneten 16 Teilnehmerstaaten in München das Europäische Patentübereinkommen. Dieser völkerrechtliche Vertrag legte den Grundstein für das heutige europäische Patentsystem. Anlässlich der Feierlichkeiten zum "halbrunden Jubiläum" gratuliert DPMA-Präsidentin Eva Schewior: „Die Unterzeichnung des Europäischen Patentübereinkommens vor 50 Jahren war eine große Weichenstellung. Heute können wir sagen: Sie war der Beginn einer echten Erfolgsgeschichte. Die Europäische Patentorganisation hat sich neben den nationalen Schutzrechtssystemen etabliert und ist zu einem wichtigen Akteur im internationalen IP-Ökosystem geworden. Dazu gratulieren wir an diesem Tag herzlich! Als Partner für den Schutz von Innovationen – und natürlich auch als guter Nachbar in der europäischen Patenthauptstadt München."

Jubiläumsveranstaltung mit Ausblick auf eine nachhaltige Zukunft

Aus Anlass des Jubiläums fand heute eine Veranstaltung in München und Den Haag statt, die Sie live auf der externer Link Internetseite des Europäischen Patentamts und in den sozialen Medien verfolgen konnten.

Zum Jubiläum gratulierten:

  • Rumen Radev, Präsident der Republik Bulgarien
  • Olaf Scholz, Bundeskanzler
  • Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission
  • Alexander Schallenberg, Außenminister von Österreich
  • Carl Josefsson, Präsident der Beschwerdekammern
  • Josef Kratochvíl, Vorsitzender des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation und Präsident des Amtes für gewerbliche Schutzrechte der Tschechischen Republik

Danach wurden die Gewinnerinnen und Gewinner des "Gemeinsamen Kinderkunstwettbewerbs" vorgestellt. Der Wettbewerb soll Menschen durch Kunst miteinander verbinden, junge Menschen inspirieren und die Kultur der Vielfalt stärken.

Das Nachmittagsprogramm bot spannende Roundtable-Gespräche zu den Themen "Technologien für eine nachhaltige Zukunft", "Wir heben ab: Wie Weltraumtechnologien das Leben auf der Erde verändern", "Innovation für das Wohlergehen aller" und "Talking digital".

Video-Statement von Ministerialdirigent Dr. Christian Wichard

Pünktlich zum Jubiläum hat das Europäische Patentamt auf seiner Webseite externer Link Video-Statements der beteiligten nationalen Patentämter/der nationalen Behörden veröffentlicht. Für die Bundesrepublik Deutschland betont Dr. Christian Wichard, Ministerialdirigent im Bundesjustizministerium: "Das Europäische Patentamt bietet einheitlichen Patentschutz im gesamten Europäischen Raum, und zwar erstklassigen europäischen Patentschutz. Es ist ein Beispiel dafür, was durch Zusammenarbeit erreicht werden kann, die auf gegenseitigem Respekt, Vertrauen und Professionalität beruht. Für die nächsten 50 Jahre hoffe ich zunächst, dass sich das europäische Einheitspatentsystem weiter gut entwickelt. Außerdem hoffe ich, dass sich das EPA weiter etabliert als starke Stimme Europas in der Welt und als globaler Leader bei der Entwicklung von Antworten auf globale Herausforderungen. Und als dritten Aspekt möchte ich hervorheben, dass sich das Europäische Patentamt weiter bewährt als Modell für funktionierende europäische Zusammenarbeit."

Bild: DPMA

Stand: 25.01.2024