Das DPMA

Inhalt

Recht und Gesetz

Weißes Paragrafen-Zeichen vor roten Büchern

Rechtliche Grundlagen zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Hier finden Sie die wesentlichen gesetzlichen Grundlagen zu deutschen Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs sowie zum Verfahren vor dem DPMA. Außerdem listen wir hier Rechtsvorschriften auf, die unsere weiteren Aufgaben festlegen.

Informationen zum Brexit

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz informiert über die Auswirkungen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union auf Inhaber von Patent- und Markenrechten:

Brexit - Patent- und Markenrecht

Verfahren beim DPMA - für alle Schutzrechte


Patente

Gesetze

Richtlinien


Gebrauchsmuster und Topografien

Gesetze

Richtlinien


Marken

Gesetze

Richtlinien


Designs

Gesetze

Richtlinien


Urheberrecht

Weitere Aufgaben des DPMA

Informationsfreiheit

nach oben

Bild: iStock.com/djedzura

Stand: 14.06.2019 

Position

Sie befinden sich hier: