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Mitteilungen der Präsidentin

Portrait Cornelia Rudloff-Schäffer

Cornelia Rudloff-Schäffer

Hier finden Sie die Mitteilungen der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, Cornelia Rudloff-Schäffer.

2019

  • Mitteilung Nr. 4/2019 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen und für die Registerführung (Richtlinie Markenanmeldungen)

  • Mitteilung Nr. 3/19 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Neufassung der Richtlinien für die Klassifizierung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen (Klassifizierungsrichtlinien)

  • Mitteilung Nr. 2/19 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Richtlinien für die Prüfung von Patentanmeldungen

  • Mitteilung Nr. 1/19 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim DPMA, Dienststelle München, am Faschingsdienstag, den 5. März 2019

Die Mitteilungen aus früheren Jahren:

Stand: 10.08.2019 

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