Inhalt

Mitteilungen der Präsidentin

Mitteilung Nr. 6/25

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Bereitstellungskosten für die Abgabe maschinenlesbarer Daten (wöchentliche Publikationen zu Patenten und Gebrauchsmustern, Marken und Designs in Form von Datenpaketen über DPMAconnectPlus) im Jahr 2026

Mitteilung Nr. 5/25

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Änderung der Bezugspreise des "Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen"

Mitteilung Nr. 4/25

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. Dezember 2025 bis einschließlich 1. Januar 2026

Mitteilung Nr. 3/25

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über Aufbewahrungsfristen von Unterlagen des Deutschen Patent- und Markenamts

Mitteilung Nr. 2/25

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patent- und Gebrauchsmusterdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister zum Jahreswechsel 2025/2026 und im Jahr 2026

Mitteilung Nr. 1/25

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über den Wegfall der Einreichungsmöglichkeit für Unionsgeschmacksmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt ab dem 1. Mai 2025

Archiv

Stand: 10.12.2025