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Mitteilungen der Präsidentin

Portrait Cornelia Rudloff-Schäffer

Cornelia Rudloff-Schäffer

Hier finden Sie die Mitteilungen der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, Cornelia Rudloff-Schäffer.

2019

  • Mitteilung Nr. 11/19 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt, Dienststelle München, am Faschingsdienstag, den 25. Februar 2020

  • Mitteilung Nr. 10/19 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Bereitstellungskosten für die Abgabe maschinenlesbarer Daten (wöchentliche Publikationen zu Patenten und Gebrauchsmustern, Marken und Designs in Form von Datenpaketen über DPMAconnectPlus) im Jahr 2020

  • Mitteilung Nr. 9/19 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Weiterentwicklung der Dienste für die Abgabe maschinenlesbarer Daten (DPMAconnect, DPMAdatenabgabe und DEPATISconnect)

  • Mitteilung Nr. 8/19 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Änderung der Bezugspreise des Blattes für Patent-, Muster- und Zeichenwesen

  • Mitteilung Nr. 7/19 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über Neuerungen bei der Erfassung der Gesellschaftsformen von Schutzrechtsanmeldern

  • Mitteilung Nr. 6/19 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. Dezember 2019 bis einschließlich 1. Januar 2020

  • Mitteilung Nr. 5/19 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2020

  • Mitteilung Nr. 4/19 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen und für die Registerführung (Richtlinie Markenanmeldungen)

  • Mitteilung Nr. 3/19 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Neufassung der Richtlinien für die Klassifizierung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen (Klassifizierungsrichtlinien)

  • Mitteilung Nr. 2/19 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Richtlinien für die Prüfung von Patentanmeldungen

  • Mitteilung Nr. 1/19 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim DPMA, Dienststelle München, am Faschingsdienstag, den 5. März 2019

Die Mitteilungen aus früheren Jahren:

Stand: 18.12.2019 

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