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Mitteilungen der Präsidentin

Mitteilung Nr. 2/26

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patent- und Gebrauchsmusterdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister zum Jahreswechsel 2026/2027 und im Jahr 2027

Mitteilung Nr. 1/26

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts zur Neufassung der Recherche- und Prüfungsrichtlinien im Hinblick auf die Nutzung externer elektronischer Recherchequellen auch unter Einsatz von Anwendungen künstlicher Intelligenz

FAQ zur Mitteilung Nr. 1/26 vom 2. März

Archiv

Stand: 10.12.2025