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Coronavirus (COVID-19): Auskunftstellen und Recherchesäle sowie Dokumentenannahme-Schalter für den Besucherverkehr geschlossen
| Wegen der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) bleiben die Auskunftsstellen und Recherchesäle des DPMA bis auf Weiteres geschlossen. Es finden keine Beratungen vor Ort statt. Gleiches gilt für die Erfindererstberatung. Außerdem sind an allen Standorten des Amts in München, Jena und Berlin die Schalter für Dokumentenannahme und Geldstellen geschlossen. Postsendungen an das DPMA können an der Pforte abgegeben werden. (Der Nachtbriefkasten am Standort München ist wegen eines Defekts leider ebenfalls geschlossen.) | ||
| Diese Maßnahmen sind notwendig, um einer möglichen Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) im DPMA vorzubeugen und das Expositionsrisiko für Beschäftigte wie Besucher zu reduzieren. Wir bitten um Ihr Verständnis für diese Maßnahmen. | ||
| Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kundenservice erreichen Sie telefonisch und per E-Mail unter: | ||
| Servicebereiche | Telefonnummer | |
| Zentraler Kundenservice | 089 2195-1000 | info@dpma.de |
| Datenbankunterstützung | 089 2195-3435 | datenbanken@dpma.de |
| Bitte beachten Sie: Es kommt immer wieder zu Überlastungen unseres Telefonnetzes. Faxsendungen übermitteln Sie erfolgreicher zu Randzeiten, also vor 9:00 Uhr oder nach 16:00 Uhr. Sollten die Telefonleitungen besetzt sein oder angesagt werden, dass Nummern nicht vergeben sind oder Ähnliches, versuchen Sie es bitte erneut. Sie haben auch die Möglichkeit, Ihre Fragen an den Kundenservice per E-Mail an info@dpma.de zu schicken. Eingaben zu Schutzrechtsverfahren können aber nicht per E-Mail eingereicht werden. | ||
Wir sind für Sie da
Allgemeine Auskünfte, Antworten zu gewerblichen Schutzrechten oder Informationen zu Ihren Schutzrechtsanmeldungen erteilen Ihnen die Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner unseres Zentralen Kundenservices. Zudem vermitteln wir Sie bei Bedarf auch weiter an die zuständigen Stellen im Haus. Ausdrücklich weisen wir aber darauf hin, dass der Kundenservice keine Rechtsberatung erteilen darf.
- Telefon: 089 2195-1000
(montags bis donnerstags von 8.00 - 16.00 Uhr und freitags von 8.00 - 14.00 Uhr) - E-Mail: info@dpma.de
- Unsere Fax-Nummern finden Sie in der Tabelle Postanschrift und Fax.
- die Öffnungszeiten der Service-Bereiche und eine Übersicht der gesetzlichen Feiertage sind auf der Seite Öffnungszeiten aufgeführt.
| Servicebereiche | Telefonnummer | |
|---|---|---|
| Zentraler Kundenservice | 089 2195-1000 | info@dpma.de |
| Datenbankhotline Rechercheunterstützung | 089 2195-3435 | datenbanken@dpma.de |
| Technische Hotline zur Elektronischen Schutzrechtsanmeldung (DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb) | DPMAdirekt@dpma.de | |
| Presse- und Öffentlichkeitsarbeit | 089 2195-3222 | presse@dpma.de |
| Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen | 089 2195-3943 089 2195-3936 |
info@dpma.de |
| Schiedsstelle nach dem Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz, VGG) | 089 2195-2673 | info@dpma.de |
| Zentraler Rechnungseingang DPMA Rechnungen an das DPMA (gilt nicht für die Entrichtung von Gebühren und Kosten in Schutzrechtsangelegenheiten oder für die Schiedsstellen) |
ZRE@dpma.de | |
| Anfragen an die Dienststelle Jena (Warenlieferungen etc.) | 03641 40-5700 |
In Verwaltungsangelegenheiten können Sie das DPMA auch über die De-Mail-Adresse "info@dpma.de-mail.de" und über das besondere Behördenpostfach (beBPO) als Teil der Infrastruktur des Elektronischen Gerichts und Verwaltungspostfachs (EGVP) erreichen. Bitte beachten Sie, dass über diese Zugänge weder schutzrechtsbezogene Eingaben (Patente und Gebrauchsmuster, Marken, Designs) noch Eingaben zu den Verfahren der Schiedsstellen des DPMA eingereicht werden können. Gleiches gilt für Verfahren nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz.
Bitte senden Sie uns Ihre Schutzrechtsanmeldung (Patent-, Marken-, Gebrauchsmuster- oder Designanmeldung) auch nicht per E-Mail. Rechtswirksame Verfahrenshandlungen wie Anmeldungen, Anträge, Eingaben sind nicht per E-Mail, sondern ausschließlich per Post, per Telefax, mit den Verfahren DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb oder persönlich möglich.
Ihre Briefsendungen an uns - Postanschrift und Fax
Schreiben in allgemeinen Verwaltungsangelegenheiten bitte per E-Mail senden
Die Ausbreitung des Corona Virus hat bundesweit zu Einschränkungen im öffentlichen Leben geführt. Diese wirken sich auch auf die Erreichbarkeit des DPMA und seine gewohnten Abläufe aus.
Daher bitten wir Sie, in allgemeinen Verwaltungsangelegenheiten auf Postsendungen an das DPMA zu verzichten und Ihre Anliegen mit E-Mail an info@dpma.de zu richten. Dies gilt nicht für Anliegen in Schutzrechtsverfahren.
| Postanschrift | Telefaxnummer | Eingaben |
|---|---|---|
| Deutsches Patent- und Markenamt 80297 München |
089 2195-2221 | Anmeldungen von Patenten und Gebrauchsmustern sowie Eingaben zu bestehenden Verfahren Allgemeine Anfragen und Sonstiges |
| 089 2195-4000 | Markenanmeldungen und Eingaben zu bestehenden Markenverfahren | |
| Deutsches Patent- und Markenamt Zentraler Rechnungseingang 80297 München |
Rechnungen an das DPMA (ausgenommen Schutzrechtsangelegenheiten) |
|
| Deutsches Patent- und Markenamt Dienststelle Jena 07738 Jena |
03641 40-5690 | Allgemeine Anfragen und Sonstiges |
| 03641 40-5800 | Eingaben zu bestehenden Designverfahren (Design-Anmeldungen als Fax sind nicht zulässig.) |
|
| Deutsches Patent- und Markenamt Informations- und Dienstleistungszentrum Berlin 10958 Berlin |
030 25992-404 | Allgemeine Anfragen und Sonstiges |
Bild: iStock.com/BrianAJackson
Stand: 11.05.2020
