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Öffnungszeiten beim DPMA vom 22. Dezember 2018 bis einschließlich 1. Januar 2019
Das Deutsche Patent- und Markenamt ist vom Samstag, 22. Dezember 2018 bis einschließlich Dienstag, 1. Januar 2019 geschlossen. An diesen Tagen sind Bareinzahlungen nicht möglich. Die Recherchesäle bleiben geschlossen. Die Auskunftsstellen sind nicht besetzt.
Der Schalter der Dokumentenannahme in der Dienststelle München ist zudem vom Samstag, 22. Dezember 2018, bis einschließlich Freitag, 4. Januar 2019, geschlossen. Bitte berücksichtigen Sie, dass in diesem Zeitraum Geschäftssachen durch die Dokumentenannahmestelle nicht entgegengenommen werden können. Die fristgerechte Annahme von Geschäftssachen (insbesondere Anmeldungen) ist aber durch die Nachtbriefkästen in den drei Dienststellen München, Jena und Berlin sichergestellt.
Die Dienste DPMAdirekt (Pro und Web) für elektronische Anmeldungen sowie DPMAregister stehen im Zeitraum der Amtsschließung uneingeschränkt zur Verfügung. (Mitteilung Nr. 4/18 der Präsidentin des DPMA vom 31. Oktober 2018)
Wir sind für Sie da
Allgemeine Auskünfte, Antworten zu gewerblichen Schutzrechten oder Informationen zu Ihren Schutzrechtsanmeldungen erteilen Ihnen die Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner unseres Zentralen Kundenservices. Zudem vermitteln wir Sie bei Bedarf auch weiter an die zuständigen Stellen im Haus. Ausdrücklich weisen wir aber darauf hin, dass der Kundenservice keine Rechtsberatung erteilen darf.
- Telefon: 089 2195-1000
(montags bis donnerstags von 8.00 - 16.00 Uhr und freitags von 8.00 - 14.00 Uhr) - E-Mail: info@dpma.de
- Unsere Fax-Nummern finden Sie in der Tabelle Postanschrift und Fax.
| Servicebereiche | Telefonnummer | |
|---|---|---|
| Zentraler Kundenservice | 089 2195-1000 | info@dpma.de |
| Datenbankhotline Rechercheunterstützung | 089 2195-3435 | datenbanken@dpma.de |
| Technische Hotline zur Elektronischen Schutzrechtsanmeldung (DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb) | 089 2195-2500 | DPMAdirekt@dpma.de |
| Presse- und Öffentlichkeitsarbeit | 089 2195-3222 | presse@dpma.de |
| Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen | 089 2195-3943 089 2195-3936 |
info@dpma.de |
| Schiedsstelle nach dem Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz, VGG) | 089 2195-2673 | info@dpma.de |
| Zentraler Rechnungseingang DPMA Rechnungen an das DPMA (gilt nicht für die Entrichtung von Gebühren und Kosten in Schutzrechtsangelegenheiten oder für die Schiedsstellen) |
ZRE@dpma.de | |
| Anfragen an die Dienststelle Jena (Warenlieferungen etc.) | 03641 40-5700 |
In Verwaltungsangelegenheiten können Sie das DPMA auch über die De-Mail-Adresse "info@dpma.de-mail.de" erreichen. Bitte beachten Sie, dass über den De-Mail-Zugang weder schutzrechtsbezogene Eingaben (Patente und Gebrauchsmuster, Marken, Designs) noch Eingaben zu den Verfahren der Schiedsstellen des DPMA eingereicht werden können. Gleiches gilt für Verfahren nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz.
Bitte senden Sie uns Ihre Schutzrechtsanmeldung (Patent-, Marken-, Gebrauchsmuster- oder Designanmeldung) auch nicht per E-Mail. Rechtswirksame Verfahrenshandlungen wie Anmeldungen, Anträge, Eingaben sind nicht per E-Mail, sondern ausschließlich per Post, per Telefax, mit der Software DPMAdirektPro oder persönlich möglich.
Ihre Briefsendungen an uns - Postanschrift und Fax
| Postanschrift | Telefaxnummer | Eingaben |
|---|---|---|
| Deutsches Patent- und Markenamt 80297 München |
089 2195-2221 | Anmeldungen von Patenten und Gebrauchsmustern sowie Eingaben zu bestehenden Verfahren Allgemeine Anfragen und Sonstiges |
| 089 2195-4000 | Markenanmeldungen und Eingaben zu bestehenden Markenverfahren | |
| Deutsches Patent- und Markenamt Zentraler Rechnungseingang 80297 München |
Rechnungen an das DPMA (ausgenommen Schutzrechtsangelegenheiten) |
|
| Deutsches Patent- und Markenamt Dienststelle Jena 07738 Jena |
03641 40-5690 | Allgemeine Anfragen und Sonstiges |
| 03641 40-5800 | Eingaben zu bestehenden Designverfahren (Design-Anmeldungen als Fax sind nicht zulässig.) |
|
| Deutsches Patent- und Markenamt Informations- und Dienstleistungszentrum Berlin 10958 Berlin |
030 25992-404 | Allgemeine Anfragen und Sonstiges |
Bild: iStock.com/BrianAJackson
Stand: 28.11.2018