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Klassifikationen

Was ändert sich zum 1. Januar 2023?

Für Patente und Gebrauchsmuster: IPC-Version 2023.01
Zum 1. Januar 2023 werden in der IPC circa 230 Stellen gelöscht, das heißt in andere überführt, aber wieder etwa 900 neue Stellen hinzugefügt. Auf unserer Unterseite "IPC-Revisionen" finden Sie die wichtigsten Änderungen im Überblick.

Für Marken: Version 2023 der 12. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 12-2023)
Am 1. Januar 2023 ist die 12. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 12-2023) in Kraft getreten, die die Version 2022 der 11. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 11-2022) vom 1. Januar 2022 ablöst.

Für Designs: 14. Ausgabe der Locarno-Klassifikation und amtliche Warenliste Design (Fassung 2023 LOC14)
Zum 1. Januar 2023 ist die 14. Ausgabe der Locarno-Klassifikation in Kraft getreten, zudem gilt seit diesem Tag die amtliche Warenliste Design in der Fassung 2023_LOC14. Diese ersetzen alle früheren Ausgaben der Locarno-Klassifikation und der amtlichen Warenliste Design.

Wobei Schutzrechts-Klassifikationen helfen können

Klassifikationen dienen der inhaltlichen Erschließung von Dokumenten und ermöglichen dadurch ein inhaltsgesteuertes Wiederfinden, unabhängig von der Sprache des jeweiligen Dokuments oder verwendeter Stichwörter.
Für die systematische Recherche nach gewerblichen Schutzrechten in den entsprechenden Datenbanken sind die einschlägigen Klassifikationen ein unabdingbares Hilfsmittel für ein möglichst vollständiges Rechercheergebnis.

Im Bereich der Marken dient die Klassifizierung darüber hinaus auch der Beschreibung des Schutzumfangs.

Informationen zu den Klassifikationen der einzelnen Schutzrechtsarten finden Sie auf den folgenden Seiten:

Bild: iStock.com/radachynskyi

Stand: 09.01.2023