Inhalt
Designs
Formulare und weitere Unterlagen
- Nationale Designanmeldung
- Sonstige Formulare im Designverfahren
- Formulare für das Nichtigkeitsverfahren
- Verordnungen und Richtlinien zum Designverfahren
- Datenschutz bei Schutzrechtsanmeldungen
Wichtiger Hinweis:
Bitte schicken Sie uns Ihre Designanmeldung oder sonstige Eingaben nicht per E-Mail. Rechtswirksame Verfahrenshandlungen (Anmeldungen, Anträge etc.) sind nur per Post, per Telefax, mit DPMAdirektWeb, mit der Software DPMAdirektPro oder persönlich möglich. Bitte beachten Sie auch, dass die Einreichung per Telefax bei Designanmeldungen und Darstellungen von Designs nicht zulässig ist.
Dok.-Nr. | Titel | Word | Datum | |
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R 5703/7.24 | Antrag auf Eintragung eines Designs | 31.07.24 | ||
A 9520/8.24 (2) | Zusatzerklärung von natürlichen Personen für Anträge/Anmeldungen und Einreichungen aufgrund des 14. Sanktionspakets gegen Russland i.S. des Art. 5s Abs. 1 VO (EU) 833/2014 Als natürliche Person, die ein Schutzrecht beim Deutschen Patent- und Markenamt anmeldet, müssen Sie zwingend diesen Vordruck ausgefüllt dem Deutschen Patent- und Markenamt vorlegen, siehe Mitteilung der Präsidentin Nr. 1/24. Bei Anmeldergemeinschaften gilt dies für jede Person. Ohne das Vorliegen der Zusatzerklärung wird das Deutsche Patent- und Markenamt Ihre Schutzrechtsanmeldung(en) nicht bearbeiten. | 28.08.24 | ||
R 5703.1/3.21 | Wiedergabe des Designs | 01.03.21 | ||
R 5703.2/3.21 | Anlageblatt Sammelanmeldung | 01.03.21 | ||
R 5706/7.24 | Gebühren und Auslagen für Designs (mit Beispielen) | 31.07.24 | ||
R 5707/3.21 | Entwerferbenennung | 01.03.21 | ||
R 5708/11.22 | Ausstellungsbescheinigung | 14.11.22 | ||
R 5704/12.21 | Merkblatt für Designanmelder | 14.12.21 | ||
R 5704.1/12.21 | Information for Design Applicants | 24.01.22 |
Bild: iStock.com/3D_generator
Stand: 28.08.2024
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