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Markenrecherche

Frau vor Laptop

Recherchieren Sie - nicht nur vor der Anmeldung

Tipps zur Recherche

Markenrecherchen sind wichtig, vor Anmeldung und nach Eintragung einer Marke.

Vor Anmeldung einer Marke können Sie durch eine Recherche möglichst weitgehend feststellen, ob Ihre geplante Marke keine älteren Rechte verletzt.
Sonst kann ein Dritter gegen Ihre Marke Widerspruch beim DPMA erheben und die Marke gegebenenfalls gelöscht werden. Auch kann gegen Ihre Marke mit Abmahnung oder mit Klagen vor Zivilgerichten vorgegangen werden.

Nach Eintragung Ihrer Marke sollten Sie regelmäßig Neueintragungen anderer Marken recherchieren, um aus Ihrer älteren Marke gegen identische und ähnliche Marken vorzugehen und so Ihre Marke zu verteidigen.

Bitte beachten Sie, dass wir im Anmeldeverfahren nicht überprüfen, ob bereits ähnliche oder identische Marken eingetragen sind. Wenn Sie eine eingetragene Marke besitzen, sollten Sie sie auch überwachen und verteidigen.

In den Datenbanken des DPMA recherchieren

In DPMAregister können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken.

Beachten Sie bei Ihrer Recherche, dass Sie in DPMAregister zwar Marken mit übereinstimmenden Elementen ihrer geplanten Marke finden können, eine Ähnlichkeitssuche aber nicht möglich ist. Ein Widerspruch gegen die Eintragung Ihrer Marke kann aber auch aus einer ähnlichen Marke erfolgen. Komplexe Ähnlichkeitsrecherchen werden von diversen kommerziellen Recherchedienstleistern angeboten.

Hinweis: In DPMAregister/Marken können Sie auch Unionsmarken (EM) und international registrierte Marken (IR) mit Schutzwirkung für Deutschland recherchieren. Aber: Das DPMA übernimmt für diese Daten keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit. Für eine vollständige Recherche zu Marken mit Schutzwirkung in Deutschland und aktuellen Rechtsstandsinformationen verwenden Sie bitte die Datenbanken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO).

Suche nach Bildbestandteilen von Marken

Leere weiße Reklamewand hinter Rolltreppe

Auch Bildbestandteile von Marken und reine Bildmarken sind recherchierbar. Die internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken, die "Wiener Klassifikation", besteht aus einem hierarchisch aufgebauten, vom Allgemeinen ins Einzelne gehenden System, das sämtliche Bildbestandteile in Kategorien, Abschnitte und Unterabschnitte einteilt.

Marken recherchieren beim EUIPO und bei der WIPO

Gegen eine deutsche Marke können nicht nur Widersprüche aus älteren deutschen Marken, sondern auch aus älteren Unionsmarken oder IR-Marken mit Schutzwirkung für Deutschland erhoben werden. Deshalb sollten Ihre Recherchen nach entgegenstehenden älteren Rechten auch Unionsmarken und IR-Marken umfassen. Sie können hierzu in den Datenbanken von EUIPO und WIPO recherchieren:

  • eSearch plus: Unionsmarken
  • Madrid Monitor: International registrierte Marken (ersetzt Datenbank ROMARIN)
  • TMview: Suchmaschine des EUIPO zu Marken und Markenanmeldungen aller teilnehmenden Markenämter
  • Global Brand Database: Suchmaschine der WIPO zu Marken und Markenanmeldungen aus nationalen und internationalen Quellen (im Aufbau)

Recherchen im Internet, Telefonverzeichnissen, Handelsregistern, Produktverzeichnissen ...

Außerdem können eingetragene Marken nicht nur ältere Registermarken verletzen, sondern auch andere ältere Kennzeichen, wie Benutzungsmarken, geschäftliche Bezeichnungen und sonstige Rechte, die im geschäftlichen Verkehr verwendet werden. Suchen Sie daher auch in Internet-Suchmaschinen, Telefonverzeichnissen, Handelsregistern, Titelschutzanzeigen und/oder Branchen- und sonstigen Produktverzeichnissen nach identischen oder ähnlichen Zeichen.

Haben Sie noch Fragen?

  • Sie können den zentralen Kundenservice des DPMA kontaktieren (Telefon: 089 2195-1000).
  • Die Datenbankhotline Rechercheunterstützung (Telefon: 089 2195-3435) beantwortet gerne Ihre Fragen zur Suche.
  • In den Recherchesälen des DPMA in München und Berlin unterstützen Sie sachkundige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Dort steht Ihnen das gesamte Angebot der Dienstleistungen des DPMA zur Verfügung.
  • In einem der Patentinformationszentren finden Sie ebenfalls fachkundige Hilfe.
  • Recherchen werden auch von diversen kommerziellen Recherchedienstleistern und Patentberichterstattern angeboten, die Sie über die gängigen Suchmaschinen im Internet finden.
  • Das DPMA bietet auch Workshops zur Recherche zu gewerblichen Schutzrechten an. Die Termine finden Sie auf der Veranstaltungsseite.

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Bild 1: iStock.com/mihailomilovanovic, Bild 2: iStock.com/TeerawatWinyarat

Stand: 11.01.2019 

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