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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe 6/2025

Editorial

Liebe Newsletter-Abonnentinnen und -Abonnenten,

"Feel the Beat of Music" – das Motto des World IP Day 2025 hat gezeigt, wie sehr Kreativität verbinden kann. Musik schlägt Brücken, Ideen tun das auch. Geistiges Eigentum gibt ihnen den Raum, sichtbar zu werden und Wirkung zu entfalten.

Unsere neu gestaltete Publikation "erfinden" öffnet diesen Blick auf aktuelle Forschungen und Entwicklungen, basierend auf Patentanmeldungen aus aller Welt. Viele der vorgestellten Erfindungen begegnen unseren Patentprüferinnen und -prüfern täglich – und einige davon werden die technische Entwicklung der kommenden Jahre entscheidend prägen.

Neben "erfinden" bieten zum Beispiel DPMAimpuls und das DPMAnutzerforum Raum für Austausch, Wissen und Impulse unserer Nutzerinnen und Nutzer. Das nächste DPMAnutzerforum widmet sich dem Thema Quantentechnologie, einem Feld, das schon heute enorme Innovationskräfte freisetzt und die Techniklandschaft von morgen mitgestalten wird.

Wichtige Rückmeldungen kamen auch aus dem DPMAnutzerbeirat. Ihr Feedback ist ein zentraler Kompass für unsere Arbeit – und hilft uns, Services zu verbessern und näher an Ihren Bedürfnissen auszurichten.

Zum Jahresende danken wir Ihnen für Ihr Vertrauen und Ihre aktive Mitgestaltung. Bitte beachten Sie: Das DPMA ist zwischen Weihnachten und Neujahr geschlossen (siehe Mitteilung der Präsidentin Nr. 4/2025); Einreichungen über unsere digitalen Kanäle sind wie gewohnt möglich.

Wir wünschen Ihnen eine ruhige Adventszeit, erholsame Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr. Und vielleicht spüren Sie mit den Videos unser DPMA-Jazz-Combo noch einmal den "Beat der Musik": ein Moment, der inspiriert, in Bewegung hält und auch ein wenig glücklich macht - in diesen ansonsten so stürmischen Zeiten.

Ihre Newsletter-Redaktion

Save the Date - DPMAnutzerforum 2026: Quantentechnologie im Fokus

Beim DPMAnutzerforum 2026 am 17. und 18. März steht die Quantentechnologie im Mittelpunkt – mit spannenden Praxisbeispielen aus dem Munich Quantum Valley sowie Beiträgen von Start-ups und Forschenden der LMU. Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Anwaltschaft und Hochschulen diskutieren zudem, wie der Innovationsstandort Deutschland mithilfe von IP weiter gestärkt werden kann. Abgerundet wird das Programm durch Einblicke in aktuelle Schutzrechtsthemen und das etablierte Interview mit Dr. Wichard aus dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz – merken Sie sich den Termin gerne jetzt schon vor!

Elektronische Dienste: Auswahlhilfe für Locarno-Klassen in DPMAregister

Für die Locarno-Klassen steht Ihnen in DPMAregister den Recherche-Oberflächen für Designs (Basis, Experte, Erweitert, Monitoring, DDDesigns-Basis, DDDesigns-Experte) eine neue Auswahlhilfe zur Verfügung. Wenn Sie im Feld "Klasse(n)" auf den Button mit der Lupe klicken, öffnet sich ein Dropdown-Menü mit einer Liste der 32 Hauptklassen der Locarno-Klassifikation. Durch einen Klick auf das Pluszeichen können Sie sich die einzelnen Unterklassen anzeigen lassen.
Oder geben Sie in das Suchfeld "Filtern nach Suchbegriff" Ihren gewünschten Suchbegriff ein und er wird Ihnen gehighlightet angezeigt. Sobald Sie einen Suchbegriff / Menüeintrag anklicken, wird die Klassen-Nummer im Eingabefeld "Klassen(n)" hinzugefügt. Mit einem vorangehenden Leerzeichen, falls bereits Nummern im Eingabefeld stehen. Auch weiterhin können Sie, ohne die Eingabehilfe zu benutzen, eine Locarno-Klassennummer ins Feld "Klasse(n)" eingeben.

Aktualisierte Schutzrechtsklassifikationen ab Januar 2026

Revision der IPC zum 1. Januar 2026

Zum Jahreswechsel tritt die Version 2026.01 der Internationalen Patentklassifikation (IPC) in Kraft, die Sie mit DEPATISnet aufrufen können. Die IPC erhält 517 neue Stellen und besteht jetzt aus 79.350 Unterteilungen. Die wichtigsten Änderungen im Überblick finden Sie auf unserer Internetseite "Klassifikationen".

Nizza-Klassifikation: Ab kommendem Jahr gilt die 13. Ausgabe

Ab dem 1. Januar 2026 gilt die 13. Ausgabe der Klassifikation von Nizza (NCL 13-2026). Mit der neuen Ausgabe sind unter anderem auch einige Klassenänderungen für bestimmte Waren und Dienstleistungen verbunden. Nähere Informationen hierzu finden Sie demnächst auf den Internetseiten des DPMA.
Die Klasseneinteilung sowie die alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen werden im Dezember im Bundesanzeiger bekannt gemacht. Die jeweils aktuell geltenden Fassungen finden Sie unter "Klassifikation von Nizza".

Aktuelle Ausgabe der Locarno-Klassifikation (15. Ausgabe) und der amtlichen Warenliste Design (Erzeugnisliste) in der Fassung 2026_LOC15

Zum 1. Januar 2026 wird die Erzeugnisliste aktualisiert und ist in ihrer Fassung 2026_LOC15 für alle Designanmeldungen ab 1. Januar 2026 gültig. Die Einteilung der Klassen und Unterklassen der 15. Ausgabe der Locarno-Klassifikation bleibt in Kraft.

Die geltende Klasseneinteilung und die Erzeugnisliste werden im Bundesanzeiger bekannt gemacht. Die aktuellen Fassungen finden Sie demnächst (nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger) auch auf unserer Seite Klassifikationen/Designs. Alle aktuellen Begriffe zur Erzeugnisangabe im Rahmen einer Designanmeldung können Sie in unserer Suchmaschine recherchieren.

Bereitstellungskosten für maschinenlesbare Daten bleiben 2026 unverändert

In ihrer Mitteilung Nr. 6/25 hat die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) die Höhe der Bereitstellungskosten für maschinenlesbare Daten im Jahr 2026 bekanntgegeben. Auch im kommenden Jahr bleiben die Gebühren für die wöchentlichen Datenpakete zu Patenten und Gebrauchsmustern, Marken sowie Designs unverändert.
Für die Nutzung der über DPMAconnectPlus bereitgestellten Publikationen werden weiterhin 8 EUR pro Datenart und Liefertermin erhoben. Die maschinenlesbaren Daten können – nach Abschluss eines Vertrags – insbesondere für den Aufbau und die Pflege eigener Schutzrechtsdatenbanken sowie anderer Informationssysteme und Dienstleistungen genutzt werden.

So unterstützen Sie ein schnelles Verfahren – Tipps aus dem Kundenservice

Damit wir Ihre Schutzrechtsanmeldungen schnell und reibungslos bearbeiten können, spielt Ihre aktive Mitwirkung eine zentrale Rolle. Viele wichtige Informationen und Unterlagen liegen nur Ihnen vor – sie bilden die Grundlage für ein effizientes Verfahren. Je vollständiger diese Unterlagen eingereicht werden, desto besser können wir für Sie arbeiten.
Wesentlich sind dabei insbesondere:

  • die vollständige und formgerechte Einreichung aller Unterlagen,
  • die fristgerechte Zahlung der Gebühren,
  • die rechtzeitige Beantwortung von Rückfragen oder Beanstandungen sowie
  • die zeitnahe Aktualisierung Ihrer Kontaktdaten.

Unser Kundenservice unterstützt Sie dabei gerne – ohne rechtlich zu beraten oder in die Prüfung einzugreifen. Wir möchten Sie besonders daran erinnern, wie sehr fristgerechte Zahlungen, vollständige Unterlagen und aktuelle Kontaktdaten dazu beitragen, Verzögerungen zu vermeiden. Zusätzlich empfehlen wir Ihnen unsere elektronischen Dienste DPMAdirektWeb und DPMAdirektPro. Sie erleichtern die Einreichung Ihrer Unterlagen, minimieren typische Fehlerquellen und beschleunigen die Bearbeitung, da Postlaufzeiten entfallen.

Wenn alle Beteiligten aktiv und pünktlich mitwirken, können wir die Verfahren für Sie zügig und ordnungsgemäß abschließen.
Bei allgemeinen Fragen zu Anmeldungen, Verfahren, Gebühren oder Recherchen hilft Ihnen unser Kundenservice jederzeit gerne weiter:
Telefon: 089 2195-1000
E-Mail: info@dpma.de

Von Online-Shops und Metaverse bis Apps und KI: So schützen Sie Ihre Ideen, Innovationen und Inhalte

Geistiges Eigentum in der digitalen Welt ist ein facettenreiches Thema: vom Lernen mit Apps auf dem Smartphone bis zum Verkauf von Produkten in Online-Shops und im Metaverse, vom Schutz von Geschäftsgeheimnissen bis zum 3D-Druck. Und Künstliche Intelligenz hat alles noch einmal weitergedreht.

Sie möchten einen Überblick gewinnen, wo geistiges Eigentum in der digitalen Welt relevant ist? Und wie Sie Ihre Ideen, Innovationen und Inhalte schützen können? Diesen Überblick bieten wir mit unserer neuen Broschüre "Geistiges Eigentum in der digitalen Welt".

Innovationspreis Thüringen 2025: Von Recycling bis KI – diese Projekte haben überzeugt

Innovative Recyclingtechnik, präzise Sensorsysteme, autonome KI-Navigation und ein virtueller Sehtest in Minuten – die Preisträger des Innovationspreises Thüringen 2025 zeigen eindrucksvoll die technologische Vielfalt des Freistaats. Mit insgesamt 110.000 Euro wurden herausragende Entwicklungen in vier Kategorien sowie mehrere Sonderpreise ausgezeichnet. Unter den prämierten Projekten finden sich Lösungen, die neue Maßstäbe für Industrie, Forschung und Alltag setzen. Das DPMA war durch Markus Ortlieb in der Jury vertreten und brachte seine Expertise zu technischen und schutzrechtlichen Fragen in die Bewertung der 71 eingereichten Innovationen ein. Mehr unter Tolles aus Thüringen: Innovatives Recyling, smarte Sensoren, autonome Systeme, praktische Sehtests.

PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.

PATONakademie - praxisorientierte Seminare für Patentingenieur:innen, IP-Manager:innen und Rechercheur:innen

Im Januar werden spezialisierte Online-Seminare mit chemisch-pharmazeutischem Schwerpunkt angeboten – vom Lesen und Analysieren von Chemiepatenten und der strukturierten Chemierecherche bis hin zu rechtlichen und strategischen Aspekten im Life-Science- und Pharmabereich. In Zusammenarbeit mit dem Europäischen Patentamt findet ein Rechercheseminar zu Ostasien (Japan, China, Korea) statt. Bei weiteren Rechercheseminaren stehen Osteuropa sowie Rechtsstand- und Überwachungsrecherchen im Fokus. 
 
 
Seminarangebot im Januar/Februar 2026 
20.01.2026  Lesen von Chemiepatenten   Online-Seminar 
20.01.2026  Patentrecht Life Science   Online-Seminar 
21.01.2026  Patentstrategien in Pharmafirmen (Online-Seminar)   Online-Seminar 
21.01.2026  Schutzzertifikate – Grundlagen und Recherchen   Online-Seminar 
22.01.2026  Chemierecherche für Praktiker   Online-Seminar 
28.01.2026  R11 Ostasien – Japan, China, Korea; Patentrecht/Patentinformation   Online-Seminar 
02.02.2026  R10 Osteuropa - Patentinformation und Patentrecherche   Online-Seminar über mehrere Termine 
 
Eine vollständige Übersicht über alle Seminare finden Sie auf der Website der PATON-Akademie. 

PIZ Magdeburg seit 1. Dezember 2025 geschlossen

Das Patentinformationszentrum Magdeburg wird ab Dezember in seiner bisherigen Form nicht weitergeführt. Services zum Bereich Patente werden seit 1. Dezember 2025 ausschließlich am TRANSFER- UND GRÜNDUNGSZENTRUM (TUGZ) angeboten. Informationen zum vielseitigen Angebot des TUGZ finden Sie unter tugz.ovgu.de.

DPMA-Messekalender 2026

Das DPMA ist als Ihr Ansprechpartner in Sachen IP und gewerblicher Rechtsschutz auf folgenden Veranstaltungen unterwegs: 
 
Januar 
14.01.- 15.01.2026   Euroguss   Nürnberg   mobiles Team 
15.01.2026   opti  München  mobiles Team 
28.01.2026   Spielwarenmesse  Nürnberg  mobiles Team 
Februar 
06.02. - 10.02.2026  Ambiente  Frankfurt   Stand mit der Aktion Plagiarius 
11.02. - 12.02.2026   E-world energy & water   Essen   mobiles Team 
März 
16.03. - 17.03.2026   ProWein   Düsseldorf   mobiles Team 
25.03. - 26.03.2026   LogiMAT   Stuttgart   mobiles Team 
 
Die kommenden Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender. 

Workshop- und Seminarangebot 2026: Patente, Marken, Designs und Recherche

Unser vielseitiges Programm unterstützt Unternehmen, Gründerinnen und Gründer sowie KMU dabei, gewerbliche Schutzrechte kompakt und praxisnah kennenzulernen – mit Angeboten vor Ort und online.

Highlights 2026:

  • Step-by-Step-Seminare (in Präzenz in München, kostenfrei)
    • ab Februar 2026 jeden zweiten Dienstag im Monat
    • Erster Termin: 10.02.2026
  • Online-Seminare im 1. Halbjahr 2026
    • DPMAregister – Überwachung der Schutzrechte: 03.03.2026
    • DPMAregister – Basis & Erweitert: 24.03.2026
    • DPMAregister – Experte: 14.04.2026
  • Recherche-Kompakt-Seminare (kostenfrei, Berlin)
    • dienstags, 10:00–12:00 Uhr
    • Grundlagen zu Patenten, Marken, Designs und Recherche – inklusive historischer Einblicke
  • Brown-Bag-Seminare (kostenfrei, online)
    • erster Donnerstag im Monat, 12:00–13:00 Uhr
    • Themen im Wechsel: "Schutzrechte im Überblick" und "Urheberrecht im Überblick"

Alle Informationen und Termine finden Sie demnächst unter "Workshops und Seminare".

Termine

Auf unserer Veranstaltungsseite finden Sie alle Termine an unseren Standorten in München, Jena und Berlin sowie Workshops und Online-Seminare rund um die Themen gewerbliche Schutzrechte und Recherche.

Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

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