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Designs

Ansammlung gelber Aktenmappen, dazwischen eine blaue Aktenmappe

Locarno-Klassifikation für Designs

Abkommen von Locarno

pdf-Datei Vertragstext (in Deutsch)

Die Locarno-Klassifikation dient dazu, eingetragene Designs zu ordnen und leichter recherchierbar zu machen. Das besondere Plus dabei ist, dass man sprachunabhängig recherchieren kann. Hierzu legt die Locarno-Klassifikation insgesamt 32 Hauptklassen und 219 Unterklassen mit detaillierter Beschreibung der Waren fest. Wenn Sie zum Beispiel die Form eines neuen Auto-Prototypen schützen lassen wollen, finden Sie "Automobilkarosserien" in Klasse 12 "Transport- und Hebevorrichtungen" in der Unterklasse 12-08 "Kraftwagen, Autobusse und Lastwagen". Mit dem Klassifikationssymbol 12-08 können Sie in verschiedenen Design-Datenbanken nach ähnlichen Auto-Designs recherchieren.

Eine Design-Anmeldung muss eine Erzeugnisangabe enthalten. Das heißt, Designanmelder müssen bestimmte Waren angeben, für die sie das Design verwenden wollen. Für eine Designanmeldung sind die Begriffe aus der Suchmaschine zu verwenden. Die Klassifikation dient vorwiegend der Recherche; anders als zum Beispiel bei Marken bestimmt sich nach ihr nicht der Schutzumfang des Designs.

Aktuelle Fassung der Locarno-Klassifikation (Version 2018 der 11. Ausgabe)

Die Klassifikation wird in regelmäßigen Abständen überarbeitet, um sie auf dem neuesten Stand zu halten. Am 1. Januar 2018 ist die Version 2018 der 11. Ausgabe der Locarno-Klassifikation in Kraft getreten. Die aktualisierte Warenliste ersetzt alle früheren Versionen/Ausgaben der Klassifikation.

Hier finden Sie die aktuelle Fassung der Locarno-Klassifikation (Excel-Datei).

Recherchemöglichkeiten, weiterführende Informationen

Das DPMA bietet zur Recherche der Warenbegriffe eine Suchmaschine an.

Die jährlich im Bundesanzeiger bekannt gemachte pdf-Datei Einteilung der Klassen und Unterklassen (5,13 MB) sowie die Warenliste entsprechen inhaltlich der elften Ausgabe der Internationalen Klassifikation nach dem Abkommen von Locarno (Locarno-Klassifikation). Darüber hinaus werden in dieser Warenliste auch neue nationale Warenbegriffe aufgenommen.

Die Locarno-Klassifikation wird im Original in englischer und französischer Fassung beschlossen und von der WIPO herausgegeben.

Bild: iStock.com/vasabii

Stand: 12.01.2018 

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