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Designs

Ansammlung gelber Aktenmappen, dazwischen eine blaue Aktenmappe

Locarno-Klassifikation für Designs

Abkommen von Locarno

pdf-Datei Vertragstext (in Deutsch)

Die Locarno-Klassifikation dient dazu, eingetragene Designs zu ordnen und leichter recherchierbar zu machen. Das besondere Plus dabei ist, dass man sprachunabhängig recherchieren kann. Hierzu teilt die Locarno-Klassifikation die verschiedenen Produktbereiche bzw. Erzeugnisse insgesamt 32 Hauptklassen und 237 Unterklassen ein. Wenn Sie zum Beispiel die Form eines neuen Auto-Prototypen schützen lassen wollen, finden Sie "Automobilkarosserien" in Klasse 12 "Transport- und Hebevorrichtungen" in der Unterklasse 12-08 "Automobile, Busse und Lastkraftwagen". Mit dem Klassifikationssymbol 12-08 können Sie in verschiedenen Design-Datenbanken nach ähnlichen Auto-Designs recherchieren.

Eine Designanmeldung muss eine Erzeugnisangabe enthalten. Das heißt, Designanmelder müssen mindestens ein bestimmtes Erzeugnis (Produkt) angeben, für das sie das Design verwenden wollen. Für eine Designanmeldung sind die Begriffe aus der Suchmaschine zu verwenden. Die Klassifikation dient vorwiegend der Recherche; anders als zum Beispiel bei Marken bestimmt sich nach ihr nicht der Schutzumfang des Designs.

Aktuelle Fassung der Locarno-Klassifikation (12. Ausgabe) ) und der amtlichen Warenliste Design (Version 2019)

Die Locarno-Klassifikation sowie die amtliche Warenliste Design werden in regelmäßigen Abständen überarbeitet, um sie auf dem neuesten Stand zu halten. Am 1. Januar 2019 sind die 12. Ausgabe der Locarno-Klassifikation sowie die amtliche Warenliste Design 2019 in Kraft getreten. Diese ersetzten alle früheren Ausgaben der Klassifikation und Warenlisten.

Recherchemöglichkeiten, weiterführende Informationen

Das DPMA bietet zur Recherche der Erzeugnisse (Produkte) eine Suchmaschine an.

Die jährlich im Bundesanzeiger bekannt gemachte pdf-Datei Einteilung der Klassen und Unterklassen (5,17 MB) sowie die Warenliste Design in alphabetischer Auflistung entsprechen inhaltlich der zwölften Ausgabe der Internationalen Klassifikation nach dem Abkommen von Locarno (Locarno-Klassifikation). Darüber hinaus werden in dieser Warenliste auch neue nationale Warenbegriffe aufgenommen.

Die Locarno-Klassifikation wird im Original in englischer und französischer Fassung beschlossen und von der WIPO herausgegeben.

Bild: iStock.com/vasabii

Stand: 11.01.2019 

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