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Designs

Ansammlung gelber Aktenmappen, dazwischen eine blaue Aktenmappe

Locarno-Klassifikation für Designs

Abkommen von Locarno

pdf-Datei Vertragstext (in Deutsch)

Die Locarno-Klassifikation dient dazu, eingetragene Designs zu ordnen und leichter recherchierbar zu machen. Das besondere Plus dabei ist, dass man sprachunabhängig recherchieren kann. Hierzu legt die Locarno-Klassifikation insgesamt 32 Hauptklassen und 219 Unterklassen mit detaillierter Beschreibung der Waren fest. Wenn Sie zum Beispiel die Form eines neuen Auto-Prototypen schützen lassen wollen, finden Sie "Automobilkarosserien" in Klasse 12 "Transport- und Hebevorrichtungen" in der Unterklasse 12-08 "Kraftwagen, Autobusse und Lastwagen". Mit dem Klassifikationssymbol 12-08 können Sie in verschiedenen Design-Datenbanken nach ähnlichen Auto-Designs recherchieren.

Eine Design-Anmeldung muss eine Erzeugnisangabe enthalten. Das heißt, Designanmelder müssen bestimmte Waren angeben, für die sie das Design verwenden wollen. Für eine Designanmeldung sind die in der Locarno-Klassifikation benutzten Begriffe aus der Warenliste zu verwenden. Die Klassifikation dient vorwiegend der Recherche; anders als zum Beispiel bei Marken bestimmt sich nach ihr nicht der Schutzumfang des Designs.

Aktuelle Fassung der Locarno-Klassifikation (11. Ausgabe)

Die Klassifikation wird in regelmäßigen Abständen überarbeitet, um sie auf dem neuesten Stand zu halten. Am 1. Januar 2017 ist die 11. Ausgabe der Locarno-Klassifikation in Kraft getreten. Sie ersetzt alle früheren Ausgaben der Klassifikation.

Hier finden Sie die aktuelle Fassung der Locarno-Klassifikation (Excel-Datei).

Recherchemöglichkeiten, weiterführende Informationen

Das DPMA bietet zur Recherche der Warenbegriffe eine Suchmaschine an:

Die jährlich im Bundesanzeiger bekannt gemachte pdf-Datei Einteilung der Klassen und Unterklassen (5,06 MB) sowie die Warenliste entsprechen inhaltlich der elften Ausgabe der Internationalen Klassifikation nach dem Abkommen von Locarno (Locarno-Klassifikation). Darüber hinaus werden in dieser Warenliste auch neue nationale Warenbegriffe aufgenommen.

Die Locarno-Klassifikation wird im Original in englischer und französischer Fassung beschlossen und von der WIPO herausgegeben.

Bild: iStock.com/vasabii

Stand: 13.10.2017 

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