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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe 1/2026

Jetzt anmelden zum DPMAnutzerforum 2026

Das DPMAnutzerforum 2026 findet am 17. und 18. März in München statt und bringt als größte Veranstaltung des DPMA die IP-Fachwelt aus Wirtschaft, Wissenschaft und Recht zusammen. Am ersten Tag stehen Zukunftsthemen wie Quantentechnologie, strategische IP-Fragen sowie die Vorstellung einer Studie zu IP-Praktiken innovativer deutscher Start-ups im Mittelpunkt. Der zweite Tag bietet praxisnahe Einblicke in aktuelle Entwicklungen bei Patenten, Marken und Designs sowie in Recherchemöglichkeiten des DPMA. Die Veranstaltung lädt zum fachlichen Austausch und Netzwerken ein – bei uns vor Ort oder per Livestream. Sichern Sie sich jetzt noch Ihren Platz!

Elektronischer Rechtsverkehr beim DPMA neu geregelt

Die Verordnung zur Neuregelung des elektronischen Rechtsverkehrs beim Deutsches Patent- und Markenamt vom 25. Februar 2026 ist am 1. März 2026 in Kraft getreten. Sie ersetzt die bisherige ERVDPMAV und schafft die rechtlichen Grundlagen für eine weitere Modernisierung der digitalen Kommunikationswege des Amtes.

Künftig stellt das DPMA elektronische Dokumente vereinfacht und kundenfreundlich durch Bereitstellung zum Abruf zu. Das Erfordernis eines qualifiziert elektronisch signierten Empfangsbekenntnisses entfällt. Die digitalen Kommunikationswege werden für Nutzerinnen und Nutzer jetzt schrittweise modernisiert werden. Die Verordnung wurde im Bundesgesetzblatt (BGBl. 2026 I Nr. 50) verkündet; die Begründung erscheint im Bundesanzeiger. Mehr im Hinweis vom 2. März 2026.

Mitteilung Nr. 1/26: Recherche- und Prüfungsrichtlinien aktualisiert

Das Deutsches Patent- und Markenamt hat am 2. März 2026 seine Recherche-, Prüfungs- und Gebrauchsmuster-Rechercherichtlinien überarbeitet. Hintergrund ist die stark wachsende Menge weltweit verfügbarer technischer Informationen, die zunehmend nur noch in elektronischer Form und in externen Datenquellen zugänglich sind. Mehr in der Mitteilung Nr. 1/26.

Anstieg bösgläubiger Markenanmeldungen

Seit Mitte 2025 häufen sich Markenanmeldungen, bei denen sich Zweifel an der Redlichkeit des Anmelders aufdrängen. Teilweise werden Zeichen angemeldet, die Dritte bereits ohne Registerschutz am Markt nutzen - offenbar, um diese nach Eintragung unter Druck zu setzen. Als Ursachen gelten insbesondere KI-gestützte Recherchemöglichkeiten sowie Blockademechanismen mancher Online-Verkaufsplattformen zugunsten eingetragener Marken.

Das DPMA prüft Markenanmeldungen bei entsprechenden Verdachtsmomenten auf eine mögliche Bösgläubigkeit des Anmelders gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 14 MarkenG. Vor einer Zurückweisung erhalten Anmelder Gelegenheit zur Stellungnahme.

Unternehmen ohne Registermarke sollten eine Anmeldung prüfen und relevante Register aufmerksam prüfen. Mehr dazu in unserem Hinweis vom 11. Februar 2026.

Fragen an den Kundenservice: Schutzrechte durchsetzen - welche Rolle hat das DPMA?

Unser Kundenservice erhält täglich Fragen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs. Ein Thema, das insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) beschäftigt, ist die Durchsetzung von Schutzrechten. Denn die Eintragung eines Schutzrechts ins Register ist ein wichtiger Schritt – seine tatsächliche Wirkung entfaltet es erst, wenn es im Verletzungsfall auch konsequent durchgesetzt wird.

Vielen ist nicht bewusst: Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft und erteilt gewerbliche Schutzrechte, überwacht deren Eintragung und führt die Register. Die Durchsetzung dieser Rechte – etwa bei Produktnachahmungen oder Markenverletzungen – liegt in der Verantwortung der Schutzrechtsinhaberinnen und -inhaber selbst. Das DPMA kann keine Unterlassung anordnen, keine Schadensersatzansprüche durchsetzen und keine rechtliche Beratung im Einzelfall leisten.

Mit unserem umfangreichen Informationsangebot bieten wir Ihnen eine fundierte erste Orientierungshilfe, um eine eigene Strategie zur Durchsetzung Ihrer Rechte festzulegen.

  • KMU-Informationsseiten: Speziell für kleine und mittlere Unternehmen bündeln wir Praxiswissen zur Schutzrechtsstrategie und Durchsetzung.
  • Rechercheunterstützung: Wir unterstützen Sie bei der Nutzung unserer Tools DPMAregister und DEPATISnet, um Ihre Rechte und die Aktivitäten von Wettbewerbern zu überwachen.
  • Infomaterial: Hier finden Sie eine Sammlung aller Broschüren zu den Schutzrechten sowie Videos und Informationen zu den Themen Recherche, Anmeldung und Services des DPMA und seiner Kooperationspartner.

Der Kundenservice unterstützt Sie bei der Navigation durch diese Angebote und verweist auf hilfreiche Quellen, damit Sie selbst Ihre eigene IP-Strategie gestalten können. Die Entscheidung über konkrete Maßnahmen verbleibt immer in der Eigenverantwortung der Schutzrechtsinhaberinnen und -inhaber. Im Bedarfsfall können Ihnen Patent- und Rechtsanwälte bei der Entwicklung einer geeigneten IP-Strategie beratend zur Seite stehen.

Wenn Sie Fragen zur Recherche haben, erreichen Sie unser Team der Datenbankunterstützung via E-Mail unter datenbanken@dpma.de oder telefonisch unter 089 2195-3435. Bei allgemeinen Fragen können Sie sich telefonisch an unseren Zentralen Kundenservice 089 2195-1000 oder per E-Mail an info@dpma.de wenden.

KMU-Fonds 2026 gestartet

Der europäische KMU-Fonds ist 2026 in eine neue Runde gestartet: Auch in diesem Jahr können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bis zu 1.620 EUR für einen IP-Scan und 700 EUR Förderung für Marken- und Designschutz von der Europäischen Union erhalten. Außerdem werden Stand-der-Technik-Recherchen mit bis zu 1.000 EUR bezuschusst. Der KMU-Fonds (SME fund) ist eine Initiative der Europäischen Kommission, die vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) umgesetzt wird.

Meilensteine, Hintergründe und mehr

Negativpreis "Plagiarius" stellt zum 50. Mal dreisten Ideenklau bloß

Zum 50. Mal hat die Aktion Plagiarius ihren gefürchteten Schmähpreis an die Hersteller und Händler von besonders dreisten Plagiaten und Fälschungen verliehen. Sie will damit das Bewusstsein für den Wert geistigen Eigentums erhöhen und die Innovationskraft von Unternehmen und Kreativen stärken. Dafür rückt sie die skrupellosen Geschäftsmethoden von Fälschern ins öffentliche Bewusstsein und sensibilisiert Industrie, Politik und Verbraucher praxisnah für die Problematik. Mehr dazu in unserem Bericht zum Plagiarius 2026.

piznet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von piznet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.

PIZ-Dresden: Vortragsreihe "Gewerbliche Schutzrechte in der Praxis (Patent - Marke - Design)"

Das Patentinformationszentrum (PIZ) des TUD excite lädt zu den Vortrags- und Demonstrationsveranstaltungen im Rahmen der Reihe "Gewerbliche Schutzrechte in der Praxis (Patent - Marke - Design)" herzlich ein. Im ersten Teil werden Grundlagen zu Patenten und Gebrauchsmustern vermittelt. Im zweiten Teil bekommen Sie einen Einblick in die vielfältigen Möglichkeiten der Patentrecherche. Der dritte Teil beschäftigt sich mit Marken und Designs.

PATON Ilmenau: "Schützen nützt – mit Patenten, Marken und Co zum (Unternehmens)Erfolg" am 5. März 2026

Sichern Sie ihr geistiges Eigentum und profitieren Sie von den Schutzmöglichkeiten über Patente, Marken und Domainnamen: Die IHK Erfurt, das PATON, Landespatentzentrum Thüringen und das Deutsche Patent- und Markenamt laden Sie herzlich zur Veranstaltung "Schützen nützt – mit Patenten, Marken und Co zum (Unternehmens)Erfolg" ein. Der Schutz geistigen Eigentums ist entscheidend, um sich Wettbewerbsvorteile zu verschaffen. Gerade für KMU und Start-ups kann ein effektiver Schutz vor Nachahmungen den langfristigen Erfolg sichern. Mit diesem Programm möchten wir Sie umfassend informieren und Ihnen praxisnahe Unterstützung bieten. Nutzen Sie die Chance mit den Experten in direkten Austausch zu treten. In diesem Jahr stehen dabei die Themen Marke und Domain im Vordergrund.

PATINFO 2026: "Zukunft sichern durch IP: Schutzrechte in Zeiten von KI, geopolitischem Wandel und Innovationsdruck"

Die PATINFO2026 vom 10. bis 12. Juni in der Festhalle Ilmenau steht unter dem Motto Zukunft sichern durch IP: Schutzrechte in Zeiten von KI, geopolitischem Wandel und Innovationsdruck. Die diesjährige Veranstaltung widmet sich den Herausforderungen und Chancen, die sich aus dem Einsatz Künstlicher Intelligenz, geopolitischen Veränderungen und steigendem Innovationsdruck für das IP-System ergeben. Im Fokus stehen neue Formen der IP-Intelligence, aktuelle Aktivitäten internationaler Organisationen an der Schnittstelle von KI und Schutzrechten sowie die Frage, wie Unternehmen KI in ihre Innovations- und IP-Prozesse integrieren. Ergänzend beleuchten internationale Beiträge die Entwicklung des Einheitspatents, strategische Aspekte des nationalen und europäischen Patentsystems sowie aktuelle Trends im Marken, Design und Urheberrecht.

Eine Podiumsdiskussion greift die zentrale Leitfrage auf, ob KI zum Innovationsmotor werden kann – und welche Voraussetzungen dafür im IP-Umfeld geschaffen werden müssen.

Begleitet wird die PATINFO von einer Ausstellung mit ca. 30 Firmen und einer Reihe von Kurzvorträgen, die neueste Entwicklungen zu Schutzrechtsdaten, Software und Dienstleistungen vorstellen. Ein kostenloses Workshop-Programm und neu: zwei Experten-Trainings-Seminare runden die Veranstaltung ab.

Organisiert vom PATON-Landespatentzentrum Thüringen bietet die PATINFO auch 2026 wieder das perfekte Forum für den Austausch zwischen öffentlichen, privaten und gewerblichen Akteuren im Bereich Patente, Marken und Designs.

PATONakademie - praxisorientierte Seminare für IP-Profis

Die Seminare der PATONakademie können einzeln besucht oder im Rahmen eines berufsbegleitenden Qualifizierungsprogramms zur Patentingenieurin/zum Patentingenieur, zur Patentrechercheurin/zum Patentrechercheur oder zur Patentmanagerin/zum Patentmanager kombiniert werden. Das Programm wird seit 15 Jahren erfolgreich angeboten. Neben fundierten rechtlichen Grundlagen (insbesondere DE, EP, WO, US) umfasst es auch Inhalte zum Patentmanagement. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der praktischen Recherchekompetenz – mit 11 strukturierten Recherchemodulen inklusive Übungen. Diese Reihe startet wieder im März.

Jetzt anmelden: Von der Erfindung zum Patent am 12. März 2026 in München

Am 12. März lädt das Deutsches Patent- und Markenamt zu einem intensiven ganztägigen Seminar nach München ein.
Erfahren Sie praxisnah alles Wichtige zu gewerblichen Schutzrechten, Ablauf und Voraussetzungen der Patentanmeldung sowie zur Recherche in DEPATISnet.
Die Teilnahme ist kostenfrei, eine Anmeldung ist erforderlich.

Jenaer Vorträge zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht: Aktuelle Rechtsprechung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) am 26. März 2026

Am Donnerstag, 26. März 2026, 18:00 Uhr s.t., referieren Dr. Marc Grunwald, LL.M., Dr. Markus Coehn und Dr. Christoph Horst an der Friedrich-Schiller-Universität Jena (HS 8, Carl-Zeiß-Straße 3, 07743 Jena) zur aktuellen Rechtsprechung des Einheitliches Patentgericht (EPG). Die Referenten der Kanzlei Peterreins Schley Patent- und Rechtsanwälte berichten aus ihrer Praxis vor dem EPG und geben Einblicke in die sich entwickelnde Spruchpraxis.

DPMA-Messekalender 2026

Das DPMA ist als Ihr Ansprechpartner in Sachen IP und gewerblicher Rechtsschutz auf folgenden Veranstaltungen unterwegs: 
 
März 
16.03. - 17.03.2026   ProWein   Düsseldorf   mobiles Team 
25.03. - 26.03.2026   LogiMAT   Stuttgart   mobiles Team 
April 
11.04. - 12.04.2026  VELOBerlin  Berlin  mobiles Team (11.04. - 12.04.2026) 
16.04. - 19.04.2026  FIBO  Köln  mobiles Team (16.04. - 17.04.2026) 
Mai 
04.05. - 07.05.2026  IFAT  München  mobiles Team (06.05. - 07.05.2026) 
 
Die kommenden Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender. 

Termine

Auf unserer Veranstaltungsseite finden Sie alle Termine an unseren Standorten in München, Jena und Berlin sowie Workshops und Online-Seminare rund um die Themen gewerbliche Schutzrechte und Recherche.

Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

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