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IPC-Revisionen

Fortschreibungen der Internationalen Patentklassifikation (IPC)

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Die IPC wird ständig fortgeschrieben (revidiert), um die neuesten Entwicklungen von Wissenschaft und Technik in die Klassifikation aufzunehmen. Diese Änderungen der IPC werden Ihnen in unserem Internet-Dienst "Internationale Patentklassifikation" zunächst in englischer Sprache, dann sobald wie möglich in deutscher und französischer Übersetzung zur Verfügung gestellt. Die jeweiligen Änderungen können Sie am besten in der IPC-Konkordanz nachvollziehen.

Sie haben dabei die Möglichkeit, aus Sicht der Vorgängerausgabe (Konkordanzrichtung "alt nach neu") herauszufinden, in welchen Unterklassen die inhaltliche Abdeckung geändert wurde und welche IPC-Stellen bei der Revision in andere Bereiche der neuen Ausgabe/Version überführt wurden. Die Konkordanzrichtung "neu nach alt" zeigt an, welche Bereiche der ausgewählten, neueren Ausgabe/Version gegenüber der vorhergehenden neu angelegt oder verändert wurden. Diese Blickrichtung ist von Interesse, wenn Sie ermitteln möchten, wie die Patentdokumente einer aktuellen IPC-Stelle vor der Revision klassifiziert wurden.

Änderungen zum 01.01.2021: IPC-Version 2021.01

Es werden circa 100 Stellen gelöscht, das heißt in andere überführt, aber wieder fast 1 000 neue Stellen hinzugefügt.

Hier die wichtigsten Änderungen in Kürze:

  • Sektion A:
    • Nach langer Zeit gibt es eine Änderung in der Unterklasse A42B ("Hüte; Kopfbedeckungen") mit 40 zusätzlichen Untergruppen.
    • Die bisherige Untergruppe A61B 5/04 ("Messen bioelektrischer Signale des Körpers") und ihre Unterteilungen werden überführt in den Bereich A61B 5/05..., wo über 100 neue Untergruppen entstehen.
    • Aus den bisher zwei Stellen für "Blutpumpen; ..." (A61M 1/10 und 1/12) werden nun mehr als 150 im Bereich A61M 60/...
  • Sektion B:
    • In der Sektion B gibt es nur einen Zuwachs, nämlich in B22F für die additive Fertigung: ca. 70 neue Stellen.
  • Sektion C:
    • Die Unterklasse C25B ("Elektrolytische oder elektrophoretische Verfahren für die Herstellung von Verbindungen oder von nichtmetallischen Elementen; ...") wird über ihren ganzen Bereich verändert mit ca. 100 neuen Untergruppen.
  • Sektion D:
    • Die Hauptgruppe D03D 15/00 ("Gewebe, gekennzeichnet durch das Material ...") erhält anstelle der bisherigen 6 nun ca. 40 neue Unterteilungen.
  • Sektion F:
    • Für Klimatisierung, Lüftung und Luftbehandlung wird die Unterklasse F24F um ca. 30 Stellen erweitert.
    • Die Hauptgruppe F25B 41/00 ("Anordnungen für den Fluidkreislauf") wird neu unterteilt und bekommt dabei außerdem etwa 25 weitere Untergruppen.
  • Sektion H:
    • Die größte Änderung in dieser Sektion mit über 200 neuen Stellen geschieht in H01M für Einzelheiten oder Herstellungsverfahren für elektrochemische Zellen.
    • Halbleiterlaser (H01S 5/...) erhalten insbesondere für ihre Befestigungen 35 neue Untergruppen.
    • Für Mobiltelefontechnik in der Unterklasse H04M werden fast 40 neue Stellen eingeführt.
    • Über 50 zusätzliche Untergruppen entstehen unter H04W 12/00 für "Sicherheitsanordnungen; Authentifizierung; Schutz der Privatsphäre oder Anonymität".
  • Ferner:
    • gibt es weitere inhaltliche Änderungen von bis zu ca. 10 neuen Stellen oder Änderungen der Geltungsbereiche von Gruppen wegen der Einführung neuer Stellen unter A23C, A23L, F01L, F23H, F24B, F24C, G01K, G01N, G02B und G03B sowie Titel- bzw. Anmerkungsaktualisierungen und weiterhin Übertragungen von Querverweisen in die Definitionen.

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Am 1. Januar 2020 trat die Version 2020.01 in Kraft

Die IPC erhält mehr als 1 100 neue Stellen. Insgesamt hat sie nun ca. 75 500 Haupt- und Untergruppen. Das sind ca. 6 000 mehr als vor 10 Jahren.

Hier die wichtigsten Änderungen in Kürze:

  • Sektion A:
    • Die beiden bisherigen Untergruppen unter A01N 63/00 („Biozide, ... die Mikroorganismen, Viren, mikrobische Pilze, Tiere, z. B. Nematoden ... enthalten, ...“) werden ersetzt durch 18 neue.
    • Für E-Zigaretten und Ähnliches gibt es nun 30 neue Stellen hauptsächlich unter A24F.
    • Unter der Hauptgruppe A61K 6/00 („Mittel für die Zahnheilkunde“) werden die bisherigen Untergruppen durch fast 80 neue ersetzt.
  • Sektion B:
    • Für das Zubehör für Fahrräder und Motorräder werden in der Unterklasse B62J über 100 neue Unterteilungen geschaffen.
    • In die Unterklasse B63B („Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge; Ausrüstung für die Schifffahrt“) werden unter Überführung einiger Haupt- und Untergruppen insbesondere für den Wassersport sowie für Entwurf, Bau, Umbau, Transport und die Abfrage von Daten ca. 80 neue Stellen eingefügt.
    • Die Unterklasse B63H für Schiffsantrieb oder Steuerung der Schiffe wird um mehr als 20 neue Stellen, insbesondere im Zusammenhang mit Segeln, erweitert.
  • Sektion C:
    • Für die Verbindungen der Seltenen Erden, bisher nur Hauptgruppe C01F 17/00, gibt es eine Erweiterung um knapp 30 Stellen.
    • Für die Herstellung von Düngemitteln in Zusammenhang mit Kompostierung entstehen etwa 20 neue Stellen unter C05F 17/00.
    • Die Unterklasse C05G für die Mischungen oder die Form von Düngemitteln wird feiner unterteilt (ca. 20 neue Untergruppen).
  • Sektion D:
    • Die Steuerung und Regelung von Waschmaschinen und Wäschetrocknern (in der Unterklasse D06F) wird um ca. 60 Stellen erweitert. Zusätzlich gibt es hierfür nun ein Indexschema (101/00-105/62) mit ca. 80 zusätzlichen Möglichkeiten für die Detaillierung.
  • Sektion F:
    • Die Hauptgruppe F04B 1/00 („Kraft- und Arbeitsmaschinen oder Pumpen als Mehrzylindermaschinen ...“) wird um knapp 70 Stellen erweitert.
  • Sektion G:
    • Für Messbänder werden unter der Hauptgruppe G01B 3/00 sechzehn Unterteilungen hinzugefügt.
    • Die Hauptgruppe G01L 5/00 für Apparate oder Verfahren zum Messen der Kraft erhält 20 Unterteilungen.
    • Aus den bisherigen vier Untergruppen G01R 31/02-31/07 für das Prüfen elektrischer Geräte entstehen nun fast 20.
    • In der Unterklasse G01S („Funkpeilung; Funknavigationssysteme; ...“) werden mehr als 20 Untergruppen hinzugefügt.
    • Die drei Untergruppen G02B 27/22-27/26 für optische Systeme zur Erzeugung dreidimensionaler Wirkung werden überführt in 25 neue Stellen.
    • In die Unterklasse G06F, die unter anderem Stellen für die Klassifizierung von Textverarbeitung und für Computergestütztes Entwurfsystem [CAD] enthält, kommen nun hierfür über 100 neue Stellen – für CAD zusätzlich über 50 Indexstellen.
    • Die Hauptgruppe G07C 9/00 für die individuelle Registrierung an Ein- und Ausgängen wird um fast 20 Untergruppen erweitert.
    • Die Unterklasse G10D für Saitenmusikinstrumente etc. erhält an mehreren Stellen insgesamt fast 50 weitere Untergruppen.
    • Für die obligatorische Zusatzklassifizierung von Anmeldungen mit dem Aspekt „Internet der Dinge“ wird eine neue Unterklasse geschaffen: G16Y mit über 30 Unterteilungen.
  • Sektion H:
    • Etliche neue Vier- und 5-Punkt-Untergruppen erhält die Stelle H03K 19/177 für in Matrizenform angeordnete Verknüpfungsschaltungen mit logischen Grundschaltungen.
    • Ebenso die Untergruppe H04M 1/2745 im Bereich „Einrichtungen von Teilnehmerstationen oder Nebensprechanlagen“.
    • Die bisherigen Klassifikationsstellen für Schaltungsanordnungen für elektrische und für anderweitig nicht vorgesehene Lichtquellen (H05B 37/.. und H05B 43/..) werden überführt in fast 80 neue Stellen.
  • Ferner:
    • gibt es weitere inhaltliche Änderungen von weniger als 10 Stellen unter A24B, A24C, A24D, A61K, A63H, B33Y, B60K, B60W, B62B, B64C, C07C, C08J, C12N sowie Titel- bzw. Anmerkungskorrekturen und wieder etliche Querverweisübertragungen in die Definitionen.

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Am 1. Januar 2019 trat die Version 2019.01 in Kraft

Die IPC erhält fast 700 neue Stellen.
Hier die wichtigsten Änderungen in Kürze:

  • Sektion A:
    • Stoffe für die Oberbekleidung (unter A41D 31/00) erhalten nun gemäß ihrem Einsatzzweck neue Untergruppen.
  • Sektion B:
    • Hauptgruppe B29C 47/00 („Formgebung durch Strangpressen ...“), wird mit allen ihren Unterteilungen überführt in Hauptgruppe B29C 48/00 und um ca. 100 zusätzliche Untergruppen erweitert.
    • Bisher gab es unter B60L 11/00 ca. 10 Unterteilungen für „Elektrischer Antrieb mit auf dem Fahrzeug bereitgestellter Energie“. Die gibt es nun neu und erweitert unter 50/00 ff, dazu unter B60L 53/00 bis 58/40 insbesondere Ladeverfahren und –geräte sowie Steuerungskontrolle für Fahrzeugbatterien und Anordnungen zur Energieübertragung vom Fahrzeug zum Stromnetz - alle zusammen mit fast 90 neuen Stellen.
  • Sektion C:
    • Für den Wasserentzug von Abwasserschlamm entstehen neue Stellen unter C02F 11/121 bis 11/15.
    • Die Hauptgruppe C12G 3/00 („Herstellung von anderen alkoholischen Getränken“) wird feiner unterteilt.
  • Sektion F:
    • Die Untergruppe F02M 37/22 („Einrichtungen zum Reinigen flüssigen Brennstoffs ... für ... Brennkraftmaschinen ...“) wird um knapp 20 Stellen erweitert.
    • Bei der Klimatisierung wird die Hauptgruppe F24F 1/00 für Raumeinheiten um über 50 Untergruppen erweitert.
  • Sektion G:
    • Unter der Hauptgruppe G01M 13/00 („Prüfen von Maschinenteilen“) werden 10 Untergruppen hinzugefügt.
    • Die Untergruppe G01R 31/36 für das Prüfen des elektrischen Zustandes von Akkumulatoren oder elektrischen Batterien erhält knapp 20 Unterteilungen.
    • Die Untergruppe G02F 1/01 und ihre Unterteilungen befassen sich mit dem Steuern der Intensität, der Phase, der Polarisation oder der Farbe von Licht. Etwa 20 neue Unterteilungen werden im Zusammenhang mit elektrochromen Elementen und mit Elektrophorese geschaffen.
    • Die Unterklasse G06F („Elektrische digitale Datenverarbeitung“) erfährt mehrere Veränderungen. Überführt wird unter anderem der Bereich 19/00 bis 19/28. Zusätzliche Untergruppen (ca. 20) erhält 1/32. Neu hinzu kommt anstelle der bisherigen Untergruppe 17/30 der Bereich 16/00 bis 16/958 für „Wiederauffinden von Informationen; ...“ mit fast 130 neuen Klassifikationsstellen.
    • Fast 30 neue Klassifikationsstellen erhält der Bereich „Vorrichtungen zur Annahme von Münzen oder Banknoten ...“ unter G07D 11/00.
    • Außerdem kommen drei neue Unterklassen hinzu:
      • G16B („Bioinformatik“): ca. 40 Haupt- und Untergruppen, enthaltend den bisherigen und nun überführten Bereich G06F 19/00 bis 19/28,
      • G16C („Computational Chemistry; ...“): 15 Haupt- und Untergruppen,
      • G16Z als Restunterklasse für spezielle Anwendungsbereiche der Informations- und Kommunikationstechnik.
  • Ferner:
    • gibt es weitere inhaltliche Änderungen von weniger als 10 Stellen unter A61K, B32B, B65D, C12G, C12H, C40B, F15B, G01N, G06N, G10B und G10C sowie Titel- bzw. Anmerkungskorrekturen und wieder etliche Querverweisübertragungen in die Definitionen.

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Bild: iStock.com/BrianAJackson

Stand: 02.07.2020 

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