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IPC-Revisionen

Weltkugel aus Puzzle-Teilen

Die IPC wird ständig fortgeschrieben (revidiert), um die neuesten Entwicklungen von Wissenschaft und Technik in die Klassifikation aufzunehmen. Diese Änderungen der IPC werden Ihnen in unserem Internet-Dienst "Internationale Patentklassifikation" zunächst in englischer Sprache, dann sobald wie möglich in deutscher und französischer Übersetzung zur Verfügung gestellt. Die jeweiligen Änderungen können Sie am besten in der IPC-Konkordanz nachvollziehen.

Sie haben dabei die Möglichkeit, aus Sicht der Vorgängerausgabe (Konkordanzrichtung "alt nach neu") herauszufinden, in welchen Unterklassen die inhaltliche Abdeckung geändert wurde und welche IPC-Stellen bei der Revision in andere Bereiche der neuen Ausgabe/Version überführt wurden. Die Konkordanzrichtung "neu nach alt" zeigt an, welche Bereiche der ausgewählten, neueren Ausgabe/Version gegenüber der vorhergehenden neu angelegt oder verändert wurden. Diese Blickrichtung ist von Interesse, wenn Sie ermitteln möchten, wie die Patentdokumente einer aktuellen IPC-Stelle vor der Revision klassifiziert wurden.

Änderungen zum 01.01.2019: IPC-Version 2019.01

Die IPC erhält fast 700 neue Stellen.
Hier die wichtigsten Änderungen in Kürze:

  • Sektion A:
    • Stoffe für die Oberbekleidung (unter A41D 31/00) erhalten nun gemäß ihrem Einsatzzweck neue Untergruppen.
  • Sektion B:
    • Hauptgruppe B29C 47/00 („Formgebung durch Strangpressen ...“), wird mit allen ihren Unterteilungen überführt in Hauptgruppe B29C 48/00 und um ca. 100 zusätzliche Untergruppen erweitert.
    • Bisher gab es unter B60L 11/00 ca. 10 Unterteilungen für „Elektrischer Antrieb mit auf dem Fahrzeug bereitgestellter Energie“. Die gibt es nun neu und erweitert unter 50/00 ff, dazu unter B60L 53/00 bis 58/40 insbesondere Ladeverfahren und –geräte sowie Steuerungskontrolle für Fahrzeugbatterien und Anordnungen zur Energieübertragung vom Fahrzeug zum Stromnetz - alle zusammen mit fast 90 neuen Stellen.
  • Sektion C:
    • Für den Wasserentzug von Abwasserschlamm entstehen neue Stellen unter C02F 11/121 bis 11/15.
    • Die Hauptgruppe C12G 3/00 („Herstellung von anderen alkoholischen Getränken“) wird feiner unterteilt.
  • Sektion F:
    • Die Untergruppe F02M 37/22 („Einrichtungen zum Reinigen flüssigen Brennstoffs ... für ... Brennkraftmaschinen ...“) wird um knapp 20 Stellen erweitert.
    • Bei der Klimatisierung wird die Hauptgruppe F24F 1/00 für Raumeinheiten um über 50 Untergruppen erweitert.
  • Sektion G:
    • Unter der Hauptgruppe G01M 13/00 („Prüfen von Maschinenteilen“) werden 10 Untergruppen hinzugefügt.
    • Die Untergruppe G01R 31/36 für das Prüfen des elektrischen Zustandes von Akkumulatoren oder elektrischen Batterien erhält knapp 20 Unterteilungen.
    • Die Untergruppe G02F 1/01 und ihre Unterteilungen befassen sich mit dem Steuern der Intensität, der Phase, der Polarisation oder der Farbe von Licht. Etwa 20 neue Unterteilungen werden im Zusammenhang mit elektrochromen Elementen und mit Elektrophorese geschaffen.
    • Die Unterklasse G06F („Elektrische digitale Datenverarbeitung“) erfährt mehrere Veränderungen. Überführt wird unter anderem der Bereich 19/00 bis 19/28. Zusätzliche Untergruppen (ca. 20) erhält 1/32. Neu hinzu kommt anstelle der bisherigen Untergruppe 17/30 der Bereich 16/00 bis 16/958 für „Wiederauffinden von Informationen; ...“ mit fast 130 neuen Klassifikationsstellen.
    • Fast 30 neue Klassifikationsstellen erhält der Bereich „Vorrichtungen zur Annahme von Münzen oder Banknoten ...“ unter G07D 11/00.
    • Außerdem kommen drei neue Unterklassen hinzu:
      • G16B („Bioinformatik“): ca. 40 Haupt- und Untergruppen, enthaltend den bisherigen und nun überführten Bereich G06F 19/00 bis 19/28,
      • G16C („Computational Chemistry; ...“): 15 Haupt- und Untergruppen,
      • G16Z als Restunterklasse für spezielle Anwendungsbereiche der Informations- und Kommunikationstechnik.
  • Ferner:
    • gibt es weitere inhaltliche Änderungen von weniger als 10 Stellen unter A61K, B32B, B65D, C12G, C12H, C40B, F15B, G01N, G06N, G10B und G10C sowie Titel- bzw. Anmerkungskorrekturen und wieder etliche Querverweisübertragungen in die Definitionen.

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Am 1. Januar 2018 trat die Version 2018.01 in Kraft

Die IPC erhält mehr als 1000 neue Stellen und besteht jetzt aus fast 74.000 Unterteilungen.

  • Sektion A:
    • Die bisherige Hauptgruppe A01G 1/00 („Gartenbau; Anbau von Gemüse“) und ihre Untergruppen entfallen. Hinzu kommen aber fast 80 neue Haupt- und Untergruppen in A01G.
    • Unterklasse A01H („Neue Pflanzen oder Verfahren zu deren Gewinnung; ...“) erhält bei den Blütenpflanzen 45 neue Untergruppen für die Zuordnung zu wichtigen Pflanzenfamilien.
  • Sektion B:
    • Unterklasse B05B („Sprühvorrichtungen; ...“), wird um ca. 70 zusätzliche Haupt- und Untergruppen feiner unterteilt.
    • Der Titel der Unterklasse B60N wird geändert in „Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet; Unterbringung der Reisenden im Fahrzeug, soweit nicht anderweitig vorgesehen“ und es kommen über 30 Stellen in dieser Unterklasse neu hinzu.
  • Sektion C:
    • Die Hauptgruppe C03C 25/00 („Oberflächenbehandlung von Fasern oder Fäden aus Glas, Mineralien oder Schlacken“) wird erweitert um fast 50 neue Unterteilungen.
    • Die bisherigen Untergruppen von C09D 7/00 (Merkmale von Überzugsmitteln, die nicht in Gruppe C09D 5/00 enthalten sind) entfallen und werden ersetzt durch knapp 20 neue.
    • Ebenso werden die bisherigen Untergruppen von C09J 7/00 („Klebstoffe in Form von Filmen oder Folien“) ersetzt durch knapp 15 neue.
    • Die Untergruppe C12Q 1/68 (Einbeziehung von Nucleinsäuren für Mess- und Untersuchungsverfahren im Bereich Biochemie) erhält 40 weitere Feineinteilungen.
  • Sektion F:
    • Die Unterklasse F21S wird um über 100 neue Stellen für die Fahrzeugaußenbeleuchtung erweitert.
    • Die Unterklasse F21V („Funktionsmerkmale oder Einzelheiten von Leuchten oder Beleuchtungssystemen; ...“) bekommt fast 20 Untergruppen hinzu.
    • Das Indexschema zur Fahrzeugbeleuchtung (101/00 bis 101/14) in F21W wird ersetzt durch fast 40 neue Klassifizierungsstellen.
    • Die Untergruppen der Hauptgruppe F24F 11/00 zum Steuern, Regeln, Überwachen von Klimatisierung etc. werden ersetzt durch ca. 50 neue.
    • Dazu kommt ein neues Indexschema F24F 110/.. bis F24F 140/.. mit ca. 40 Einteilungen.
    • Die bisherige Unterklasse F24J („Erzeugung oder Verwendung von Wärme, soweit nicht anderweitig vorgesehen“) wird komplett überführt in drei neue Unterklassen:
      • F24S („Sonnenkollektoren; Sonnenwärmesysteme“): ca. 140 Haupt- und Untergruppen,
      • F24T („Erdwärmekollektoren; Erdwärmesysteme“): 9 Haupt- und Untergruppen,
      • F24V („Wärmekollektoren, Erzeugung oder Verwendung von Wärme, soweit nicht anderweitig vorgesehen“): 5 Haupt- und Untergruppen.
    • Die Unterklasse für das „Erzeugen, Bearbeiten, Behandeln, Lagern oder Verteilen von Eis“ (F25C) erhält ca. 10 weitere Unterteilungen.
  • Sektion G:
    • Unter der Hauptgruppe G01N 23/00 („Untersuchen oder Analysieren von Stoffen durch Anwendung von Wellen- oder Teilchenstrahlung, ...“) werden 3 Untergruppen überführt und ca. 30 neu eingeführt.
    • Zu den Themen Software-Engineering und –Projektverwaltung erhält die Unterklasse G06F neu die Hauptgruppe 8/00 mit fast 30 Unterteilungen.
    • Es wird die neue Klasse G16 („Informations- und Kommunikationstechnologie besonders angepasst für spezielle Anwendungsgebiete“) eingeführt einschließlich ihrer neuen Unterklasse G16H mit fast 40 Haupt- und Untergruppen für Informatik im Gesundheitswesen.
  • Sektion H:
    • Die Untergruppe H01R 4/24 im Bereich der elektrisch leitenden Verbindungen erhält fast 30 neue Unterteilungen.
    • Die stereoskopischen Fernsehsysteme (H04N 13/00) werden um fast 90 neue Klassifikationsstellen erweitert.
    • In H04W („Drahtlose Kommunikationsnetze“) kommen zur Hauptgruppe H04W 4/00 fast 20 und zur Hauptgruppe H04W 76/00 über 20 neue Untergruppen hinzu.
  • Ferner:
    • gibt es weitere inhaltliche Änderungen von nur wenigen Stellen unter A01B, A41D, C08K, F16L, G06F, G06Q und G21C sowie etliche Titel- bzw. Anmerkungsbereinigungen. Weiterhin werden wieder Querverweise aus dem Schema entfernt, da sie nun in die Klassifikationsdefinitionen aufgenommen werden.

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Am 1. Januar 2017 trat die Version 2017.01 in Kraft

  • Sektion A:
    • Die Hauptgruppe A01K 61/00 (bisher: "Aufzucht von Fischen, ...") wird durch fast 30 neue Untergruppen feiner unterteilt.
    • Ebenso die Hauptgruppe A21D 13/00 ("Fertige oder halb fertige Bäckereierzeugnisse") durch ca. 40 neue Untergruppen.
    • A47B 88/00 ("Schubladen für Tische, Schränke oder ähnliche Möbel; Schubladenführungen") wird unter Überführung der bisherigen Untergruppen stärker unterteilt und erhält nun über 50 neue Untergruppen.
    • "Füllen oder Überkronen von Zähnen" (A61C 5/00): die bisherigen Unterteilungen werden ersetzt durch ca. 20 neue.
    • Die Bereiche unter A61K 8/00 ("Kosmetika oder ähnliche Zubereitungen") und A61K 47/00 ("Medizinische Zubereitungen, die durch unwirksame Bestandteile charakterisiert sind, z.B. Trägerstoffe, inerte Zusätze") werden durch über 30 neue Bestandteile erweitert. Einige der Titel der bisherigen Untergruppen insbesondere zu A61K 47/... werden neu formuliert.
  • Sektion B:
    • Im Bereich "Ionenaustausch" erhalten B01J 39/00 ("Kationenaustausch; ..."), B01J 41/00 ("Anionenaustausch; ..."), B01J 47/00 ("Ionenaustauschverfahren; ...") und B01J 49/00 ("Regenerieren oder Reaktivieren von Ionenaustauschern; ...") zusammen ca. 50 zusätzliche Untergruppen.
    • Der Umfang der Unterklasse B29C ("Formen oder Verbinden von Kunststoffen; ...") wird durch Neuformulierung des Titels und Aufnahme von zwei Anmerkungen genauer spezifiziert. Außerdem erhält die Unterklasse mit B29C 64/00 und seinen Untergruppen nun über 50 neue Stellen für die Klassifizierung von "Additive (generative) Fertigung, d.h. die Herstellung von dreidimensionalen [3D] Bauteilen durch additive Abscheidung, additive Agglomeration oder additive Schichtung, z.B. durch 3D- Drucken, Stereolithografie oder selektives Lasersintern", da die 2015 eingeführte Unterklasse B33Y gleichen Titels für die zusätzliche Klassifizierung dieses Sachverhalts vorgesehen ist.
    • Die Unterklasse B31B (nun: "Herstellen von Behältern aus Papier, Pappe oder Material, das in gleicher Weise wie Papier bearbeitet wird") wird völlig erneuert und erhält anstelle ihrer bisherigen Haupt- und Untergruppen nun ca. 90 neue Unterteilungen sowie mehrere Index-Unterklassen (B31B 100/00 bis B31B 170/30).
    • Die Hauptgruppe B60Q 3/00 ("Anordnung von Beleuchtungsvorrichtungen für das Fahrzeuginnere, ...") erhält unter Überführung einiger Untergruppen ca. 50 zusätzliche Unterteilungen.
  • Sektion C:
    • Kohlenstoff und dessen Verbindungen werden statt in C01B 31/00 - C01B 31/36 nun in die ca. 80 neuen Unterteilungen 32/00 - 32/991 klassifiziert.
  • Sektion D:
    • In der Unterklasse D06L ("Trockenreinigen, Waschen oder Bleichen von Fasern, ...") wird für das Bleichen anstelle der bisherigen 3/00 mit Untergruppen nun neu 4/00 mit über 30 Untergruppen benutzt.
  • Sektion E:
    • "Anordnung von Wegweisern oder Verkehrszeichen" (E01F 9/...): Die bisherige Unterteilung wird ersetzt durch ca. 50 neue Untergruppen.
  • Sektion G:
    • Über 60 neue Untergruppen kommen zur Hauptgruppe G06T 7/00 ("Bildanalyse") in der Unterklasse "Bilddatenverarbeitung oder Bilddatenerzeugung allgemein" hinzu.
  • Sektion H:
    • Für die Klassifizierung von EPROM-Speichern (H01L 27/115) werden 40 neue Untergruppen eingeführt.
    • Bei den Funkübertragungssystemen (H04B 7/00) kommt ein Dutzend neue Untergruppen hinzu.
  • Ferner:
    • gibt es weitere inhaltliche Änderungen von nur wenigen Stellen unter A01K 63/00, B64F, B65D und E05B sowie etliche Titel- bzw. Anmerkungsbereinigungen. Weiterhin werden wieder Querverweise aus dem Schema entfernt, da sie nun in die Klassifikationsdefinitionen aufgenommen werden.

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Bild: iStock.com/BrianAJackson

Stand: 23.07.2018 

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