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IPC-Revisionen

Weltkugel aus Puzzle-Teilen

Die IPC wird ständig fortgeschrieben (revidiert), um die neuesten Entwicklungen von Wissenschaft und Technik in die Klassifikation aufzunehmen. Diese Änderungen der IPC werden Ihnen in unserem Internet-Dienst "Internationale Patentklassifikation" zunächst in englischer Sprache, dann sobald wie möglich in deutscher und französischer Übersetzung zur Verfügung gestellt. Die jeweiligen Änderungen können Sie am besten in der IPC-Konkordanz nachvollziehen.

Sie haben dabei die Möglichkeit, aus Sicht der Vorgängerausgabe (Konkordanzrichtung "alt nach neu") herauszufinden, in welchen Unterklassen die inhaltliche Abdeckung geändert wurde und welche IPC-Stellen bei der Revision in andere Bereiche der neuen Ausgabe/Version überführt wurden. Die Konkordanzrichtung "neu nach alt" zeigt an, welche Bereiche der ausgewählten, neueren Ausgabe/Version gegenüber der vorhergehenden neu angelegt oder verändert wurden. Diese Blickrichtung ist von Interesse, wenn Sie ermitteln möchten, wie die Patentdokumente einer aktuellen IPC-Stelle vor der Revision klassifiziert wurden.

Änderungen zum 01.01.2018: IPC-Version 2018.01

Die IPC erhält mehr als 1000 neue Stellen und besteht jetzt aus fast 74.000 Unterteilungen.
Hier die wichtigsten Änderungen in Kürze:

  • Sektion A:
    • Die bisherige Hauptgruppe A01G 1/00 („Gartenbau; Anbau von Gemüse“) und ihre Untergruppen entfallen. Hinzu kommen aber fast 80 neue Haupt- und Untergruppen in A01G.
    • Unterklasse A01H („Neue Pflanzen oder Verfahren zu deren Gewinnung; ...“) erhält bei den Blütenpflanzen 45 neue Untergruppen für die Zuordnung zu wichtigen Pflanzenfamilien.
  • Sektion B:
    • Unterklasse B05B („Sprühvorrichtungen; ...“), wird um ca. 70 zusätzliche Haupt- und Untergruppen feiner unterteilt.
    • Der Titel der Unterklasse B60N wird geändert in „Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet; Unterbringung der Reisenden im Fahrzeug, soweit nicht anderweitig vorgesehen“ und es kommen über 30 Stellen in dieser Unterklasse neu hinzu.
  • Sektion C:
    • Die Hauptgruppe C03C 25/00 („Oberflächenbehandlung von Fasern oder Fäden aus Glas, Mineralien oder Schlacken“) wird erweitert um fast 50 neue Unterteilungen.
    • Die bisherigen Untergruppen von C09D 7/00 (Merkmale von Überzugsmitteln, die nicht in Gruppe C09D 5/00 enthalten sind) entfallen und werden ersetzt durch knapp 20 neue.
    • Ebenso werden die bisherigen Untergruppen von C09J 7/00 („Klebstoffe in Form von Filmen oder Folien“) ersetzt durch knapp 15 neue.
    • Die Untergruppe C12Q 1/68 (Einbeziehung von Nucleinsäuren für Mess- und Untersuchungsverfahren im Bereich Biochemie) erhält 40 weitere Feineinteilungen.
  • Sektion F:
    • Die Unterklasse F21S wird um über 100 neue Stellen für die Fahrzeugaußenbeleuchtung erweitert.
    • Die Unterklasse F21V („Funktionsmerkmale oder Einzelheiten von Leuchten oder Beleuchtungssystemen; ...“) bekommt fast 20 Untergruppen hinzu.
    • Das Indexschema zur Fahrzeugbeleuchtung (101/00 bis 101/14) in F21W wird ersetzt durch fast 40 neue Klassifizierungsstellen.
    • Die Untergruppen der Hauptgruppe F24F 11/00 zum Steuern, Regeln, Überwachen von Klimatisierung etc. werden ersetzt durch ca. 50 neue.
    • Dazu kommt ein neues Indexschema F24F 110/.. bis F24F 140/.. mit ca. 40 Einteilungen.
    • Die bisherige Unterklasse F24J („Erzeugung oder Verwendung von Wärme, soweit nicht anderweitig vorgesehen“) wird komplett überführt in drei neue Unterklassen:
      • F24S („Sonnenkollektoren; Sonnenwärmesysteme“): ca. 140 Haupt- und Untergruppen,
      • F24T („Erdwärmekollektoren; Erdwärmesysteme“): 9 Haupt- und Untergruppen,
      • F24V („Wärmekollektoren, Erzeugung oder Verwendung von Wärme, soweit nicht anderweitig vorgesehen“): 5 Haupt- und Untergruppen.
    • Die Unterklasse für das „Erzeugen, Bearbeiten, Behandeln, Lagern oder Verteilen von Eis“ (F25C) erhält ca. 10 weitere Unterteilungen.
  • Sektion G:
    • Unter der Hauptgruppe G01N 23/00 („Untersuchen oder Analysieren von Stoffen durch Anwendung von Wellen- oder Teilchenstrahlung, ...“) werden 3 Untergruppen überführt und ca. 30 neu eingeführt.
    • Zu den Themen Software-Engineering und –Projektverwaltung erhält die Unterklasse G06F neu die Hauptgruppe 8/00 mit fast 30 Unterteilungen.
    • Es wird die neue Klasse G16 („Informations- und Kommunikationstechnologie besonders angepasst für spezielle Anwendungsgebiete“) eingeführt einschließlich ihrer neuen Unterklasse G16H mit fast 40 Haupt- und Untergruppen für Informatik im Gesundheitswesen.
  • Sektion H:
    • Die Untergruppe H01R 4/24 im Bereich der elektrisch leitenden Verbindungen erhält fast 30 neue Unterteilungen.
    • Die stereoskopischen Fernsehsysteme (H04N 13/00) werden um fast 90 neue Klassifikationsstellen erweitert.
    • In H04W („Drahtlose Kommunikationsnetze“) kommen zur Hauptgruppe H04W 4/00 fast 20 und zur Hauptgruppe H04W 76/00 über 20 neue Untergruppen hinzu.
  • Ferner:
    • gibt es weitere inhaltliche Änderungen von nur wenigen Stellen unter A01B, A41D, C08K, F16L, G06F, G06Q und G21C sowie etliche Titel- bzw. Anmerkungsbereinigungen. Weiterhin werden wieder Querverweise aus dem Schema entfernt, da sie nun in die Klassifikationsdefinitionen aufgenommen werden.

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Am 1. Januar 2017 trat die Version 2017.01 in Kraft

  • Sektion A:
    • Die Hauptgruppe A01K 61/00 (bisher: "Aufzucht von Fischen, ...") wird durch fast 30 neue Untergruppen feiner unterteilt.
    • Ebenso die Hauptgruppe A21D 13/00 ("Fertige oder halb fertige Bäckereierzeugnisse") durch ca. 40 neue Untergruppen.
    • A47B 88/00 ("Schubladen für Tische, Schränke oder ähnliche Möbel; Schubladenführungen") wird unter Überführung der bisherigen Untergruppen stärker unterteilt und erhält nun über 50 neue Untergruppen.
    • "Füllen oder Überkronen von Zähnen" (A61C 5/00): die bisherigen Unterteilungen werden ersetzt durch ca. 20 neue.
    • Die Bereiche unter A61K 8/00 ("Kosmetika oder ähnliche Zubereitungen") und A61K 47/00 ("Medizinische Zubereitungen, die durch unwirksame Bestandteile charakterisiert sind, z.B. Trägerstoffe, inerte Zusätze") werden durch über 30 neue Bestandteile erweitert. Einige der Titel der bisherigen Untergruppen insbesondere zu A61K 47/... werden neu formuliert.
  • Sektion B:
    • Im Bereich "Ionenaustausch" erhalten B01J 39/00 ("Kationenaustausch; ..."), B01J 41/00 ("Anionenaustausch; ..."), B01J 47/00 ("Ionenaustauschverfahren; ...") und B01J 49/00 ("Regenerieren oder Reaktivieren von Ionenaustauschern; ...") zusammen ca. 50 zusätzliche Untergruppen.
    • Der Umfang der Unterklasse B29C ("Formen oder Verbinden von Kunststoffen; ...") wird durch Neuformulierung des Titels und Aufnahme von zwei Anmerkungen genauer spezifiziert. Außerdem erhält die Unterklasse mit B29C 64/00 und seinen Untergruppen nun über 50 neue Stellen für die Klassifizierung von "Additive (generative) Fertigung, d.h. die Herstellung von dreidimensionalen [3D] Bauteilen durch additive Abscheidung, additive Agglomeration oder additive Schichtung, z.B. durch 3D- Drucken, Stereolithografie oder selektives Lasersintern", da die 2015 eingeführte Unterklasse B33Y gleichen Titels für die zusätzliche Klassifizierung dieses Sachverhalts vorgesehen ist.
    • Die Unterklasse B31B (nun: "Herstellen von Behältern aus Papier, Pappe oder Material, das in gleicher Weise wie Papier bearbeitet wird") wird völlig erneuert und erhält anstelle ihrer bisherigen Haupt- und Untergruppen nun ca. 90 neue Unterteilungen sowie mehrere Index-Unterklassen (B31B 100/00 bis B31B 170/30).
    • Die Hauptgruppe B60Q 3/00 ("Anordnung von Beleuchtungsvorrichtungen für das Fahrzeuginnere, ...") erhält unter Überführung einiger Untergruppen ca. 50 zusätzliche Unterteilungen.
  • Sektion C:
    • Kohlenstoff und dessen Verbindungen werden statt in C01B 31/00 - C01B 31/36 nun in die ca. 80 neuen Unterteilungen 32/00 - 32/991 klassifiziert.
  • Sektion D:
    • In der Unterklasse D06L ("Trockenreinigen, Waschen oder Bleichen von Fasern, ...") wird für das Bleichen anstelle der bisherigen 3/00 mit Untergruppen nun neu 4/00 mit über 30 Untergruppen benutzt.
  • Sektion E:
    • "Anordnung von Wegweisern oder Verkehrszeichen" (E01F 9/...): Die bisherige Unterteilung wird ersetzt durch ca. 50 neue Untergruppen.
  • Sektion G:
    • Über 60 neue Untergruppen kommen zur Hauptgruppe G06T 7/00 ("Bildanalyse") in der Unterklasse "Bilddatenverarbeitung oder Bilddatenerzeugung allgemein" hinzu.
  • Sektion H:
    • Für die Klassifizierung von EPROM-Speichern (H01L 27/115) werden 40 neue Untergruppen eingeführt.
    • Bei den Funkübertragungssystemen (H04B 7/00) kommt ein Dutzend neue Untergruppen hinzu.
  • Ferner:
    • gibt es weitere inhaltliche Änderungen von nur wenigen Stellen unter A01K 63/00, B64F, B65D und E05B sowie etliche Titel- bzw. Anmerkungsbereinigungen. Weiterhin werden wieder Querverweise aus dem Schema entfernt, da sie nun in die Klassifikationsdefinitionen aufgenommen werden.

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Am 1. Januar 2016 trat die Version 2016.01 in Kraft

  • Sektion A:
    • Die bisherige Unterteilung der Unterklasse A23K ("Futtermittel") wird komplett ersetzt durch 70 neue Untergruppen.
    • Der bisherige Bereich A23L 1/... ("Lebensmittel; ihre Zubereitung oder Behandlung") wird komplett neu strukturiert und ersetzt durch 150 Unterteilungen.
    • Auch der Inhalt der Unterklasse A23P ("Formen oder Bearbeiten von Lebensmitteln ...") wird erneuert und erhält nun 30 neue Unterteilungen.
    • A61B ("Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung"): unter anderem wird 19/... ersetzt durch einen neuen Bereich "Computerunterstützte Chirurgie ..." mit ca. 60 Unterteilungen.
  • Sektion B:
    • "Dichtungsanordnungen für Fahrzeugfenster" etc. (B60J 10/...): Der bisherige Inhalt wird durch ca. 50 neue Untergruppen ersetzt.
    • Hauptgruppe B60W 20/00 für Steuerungs- oder Regelungssysteme für Hybridfahrzeuge erhält nun ca. 15 Untergruppen.
  • Sektion C:
    • C08G erhält u.a. für 75/02 ("Polythioether") ca. 20 neue Unterteilungen.
  • Sektion E:
    • "Anordnung von Wegweisern oder Verkehrszeichen" (E01F 9/...): Die bisherige Unterteilung wird ersetzt durch ca. 50 neue Untergruppen.
  • Sektion F:
    • Aus der bisherigen Untergruppe F02M 25/07("Vorrichtungen für Brennkraftmaschinen für die Zuführung von Abgasen") wird ein ganz neuer Bereich (Hauptgruppe 26/00) mit über 70 Untergruppen.
    • Bei den Windkraftmaschinen (F03D) werden die bisherigen Bereiche 9/... und 11/... zu einem neuen Bereich mit über 40 Unterteilungen.
    • F16J 15/32 für elastische Dichtungen erhält über 20 zusätzliche Untergruppen.
    • F21K erhält eine neue Hauptgruppe 9/00 für LED oder Laser mit ca. 20 Untergruppen.
    • Die Index-Unterklasse F21Y für Lichtquellen erhält 30 neue Unterteilungen und gilt jetzt auch für F21K.
  • Sektion G:
    • Fast 50 neue Untergruppen kommen für Hauptgruppe G06F 12/00 in der Unterklasse "Elektrische digitale Datenverarbeitung" hinzu.
    • "Prüfen der Identität oder Echtheit von Banknoten ..." (G07D 7/...) erhält ca. 25 neue Untergruppen.
  • Sektion H:
    • H01F 41/06 für das Wickeln von Spulen wird um über 20 neue Untergruppen erweitert.
    • Die Herstellung von Brennstoffelementen (H01M 8/00) erhält ca. 150 neue Untergruppen.
    • Die Hauptgruppe H02J 17/00 wird durch 15 neue Unterteilungen (50/00 ff, "Schaltungsanordnungen ... zur drahtlosen Abgabe oder Verteilung von elektrischer Leistung") ersetzt.
    • Hauptgruppe H02K 11/00 ("Bauliche Vereinigung von dynamoelektrischen Maschinen ...") erhält ca. 20 neue Unterteilungen.
    • Unterklasse H02P ("Steuern oder Regeln von elektrischen Motoren ...") bekommt über 70 neue Untergruppen hinzu.
  • Ferner:
    • gibt es weitere inhaltliche Änderungen von nur wenigen Stellen unter A61B, A63B, C08G, C23C, F21S und G09G sowie etliche Titel- bzw. Anmerkungsbereinigungen. Weiterhin werden wieder Querverweise aus dem Schema entfernt, da sie nun in die Klassifikationsdefinitionen aufgenommen werden.

Bild: iStock.com/BrianAJackson

Stand: 20.12.2017 

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