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IPC-Revisionen

Fortschreibungen der Internationalen Patentklassifikation (IPC)

Die IPC wird ständig fortgeschrieben (revidiert), um die neuesten Entwicklungen von Wissenschaft und Technik in die Klassifikation aufzunehmen. Diese Änderungen der IPC werden Ihnen in unserem Internet-Dienst "Internationale Patentklassifikation" zunächst in englischer Sprache, dann sobald wie möglich in deutscher und französischer Übersetzung zur Verfügung gestellt. Die jeweiligen Änderungen können Sie am besten in der IPC-Konkordanz nachvollziehen.

Sie haben dabei die Möglichkeit, aus Sicht der Vorgängerausgabe (Konkordanzrichtung "alt nach neu") herauszufinden, in welchen Unterklassen die inhaltliche Abdeckung geändert wurde und welche IPC-Stellen bei der Revision in andere Bereiche der neuen Ausgabe/Version überführt wurden. Die Konkordanzrichtung "neu nach alt" zeigt an, welche Bereiche der ausgewählten, neueren Ausgabe/Version gegenüber der vorhergehenden neu angelegt oder verändert wurden. Diese Blickrichtung ist von Interesse, wenn Sie ermitteln möchten, wie die Patentdokumente einer aktuellen IPC-Stelle vor der Revision klassifiziert wurden.

Die Vorveröffentlichung, die Zusammenstellung der Änderungen (Kompilation), die Revisionskonkordanzliste, die Definitionen und der Schlagwortindex sind in englischer und französischer Sprache verfügbar. Die entsprechenden Masterdateien und ihre Nebenprodukte sind ebenfalls verfügbar. Bitte besuchen Sie die WIPO-Website IPC

Änderungen zum 01.01.2026: IPC-Version 2026.01

Die IPC erhält 517 neue Stellen, 206 Stellen werden gelöscht und die Inhalte in andere Stellen überführt. Insgesamt verfügt die IPC 2026.01 damit über 79 350 Haupt- und Untergruppen.
Hier die wichtigsten Änderungen in Kürze:

• Sektion A:
  • Das "Desinfizieren oder Sterilisieren von Stoffen oder Gegenständen allgemein" (A61L 2/00) wird durch 18 neue Untergruppen feiner untergliedert. Zudem entsteht ein neues Indexschema für Materialien oder Gegenstände, die desinfiziert oder sterilisiert werden (A61L 103/00), mit insgesamt 24 Stellen.

• Sektion C:
  • In der anorganischen Chemie erhält der Bereich für "Wasserstoff" und "Gasgemische, die Wasserstoff enthalten" (C01B 3/00) 31 neue Stellen für die reversible Speicherung, Produktion und Abtrennung von Wasserstoff.
  • In der organischen Chemie werden bestehende Stellen der "Immunglobuline [IG]" (C07K 16/00) durch 30 neue Untergruppen präzisiert, welche die Abwehr von Stoffen aus Viren und Bakterien betreffen.
  • Die "Veränderung der physikalischen Eigenschaften von Eisenmetallen oder Eisenlegierungen" (C21D 8/00) wird durch Einführung von 10 neuen Untergruppen konkretisiert.

• Sektion F:
  • Unter den "Anordnungen zum Zuführen oder zum Steuern oder Regeln des Flusses von Luft oder anderen Gasen zum Trocknen von festen Gütern oder Erzeugnissen" (F26B 21/00) entfallen alle Untergruppen und werden in 10 teils gleichlautende neue Stellen überführt.

• Sektion G:
  • In der Bioanalytik entstehen unter "Immunoassays zum Nachweis von Krebs" bei veränderter Gruppennummer (jetzt: G01N 33/575) 12 neue Stellen.
  • In der Unterklasse für "Elektrische digitale Datenverarbeitung" werden "Installation oder Leistungsverteilung" (G06F 1/18) und "Fehlererkennung oder Fehlerkorrektur bei Daten durch Betriebsredundanz" (G06F 11/14) durch zusammen 15 neue Stellen ergänzt.

• Sektion H:
  • In der Unterklasse für "Elektrische Stromnetze" (H02J) erhalten die Schaltungsanordnungen für Gleichstromnetze (H02J 1/00), für Wechselstromnetze (H02J 3/00) und für nicht als reine Gleich- oder Wechselstromnetze spezifizierte Netze (H02J 4/00) zusammen 30 neue Stellen. "Schaltungsanordnungen zum Laden oder Entladen von Batterien […]" (H02J 7/00) werden durch 25 neue Stellen, "Schaltungsanordnungen zur Fernüberwachung oder Fernsteuerung von Geräten in einem Stromverteilungsnetz" (H02J 13/00) durch 13 neue Stellen und "Systeme zum Speichern elektrischer Energie in Stromnetzen" (H02J 15/00) durch 5 neue Stellen erweitert. Gleichzeitig entstehen 35 neue Indexstellen.
  • Die Unterklasse für "Gedruckte Schaltungen" (H05K) erhält 6 neue Stellen für "Gedruckte Schaltungen, die baulich mit nichtgedruckten elektrischen Schaltelementen vereinigt sind" (H05K 1/18) und weitere 16 Stellen für das "Zusammenbauen von gedruckten Schaltungen mit elektrischen Schaltelementen" (H05K 3/30).
  • Den Empfehlungen der "Expertengruppe für Halbleitertechnologie" folgend entstehen weitere neue Unterklassen für "Verfahren oder Vorrichtungen zur Herstellung oder Behandlung von Bauelementen im Allgemeinen, die von der Klasse H10 umfasst sind" (H10P) mit 81 Stellen in 17 Hauptgruppen und für "Packages, Verbindungsleitungen, Stecker oder andere konstruktive Einzelheiten von Bauelementen im Allgemeinen, die von der Klasse H10 umfasst sind" (H10W) mit 126 Stellen in 17 Hauptgruppen. Gleichzeitig entfällt die Unterklasse H01L komplett und wird in die Klasse H10 überführt. Dabei erfolgt der Großteil der Überführungen als administrativer 1-zu-1-Transfer, vgl. IPC-Konkordanz.

• Ferner gibt es weitere inhaltliche Änderungen von weniger als 10 Stellen bei
  • A23L 15/00 ("Erzeugnisse aus Eiern"),
  • C09K 11/00 ("Lumineszierende Materialien", 2 Indexgruppen),
  • C12N 1/00 ("Mikroorganismen"),
  • G06Q 10/00 ("Informations- und Kommunikationstechnologie [IKT]", besonders für die Verwaltung einer Organisation oder ihrer Mitarbeiter ausgebildet),
  • G06T 11/00 ("Erzeugung von zweidimensionalen [2D] Bildern"),
  • G21K 1/00 ("Anordnungen zur Handhabung von ionisierender Strahlung oder von Teilchen"),
  • H04R 1/10 ("Hörmuscheln; deren Befestigungen"),
  • und etliche Querverweisübertragungen in die Definitionen.

Änderungen zum 01.01.2025: IPC-Version 2025.01

Die IPC erhält 730 neue Stellen, 370 Stellen werden gelöscht und die Inhalte in andere Stellen überführt. Insgesamt verfügt die IPC 2025.01 nun über 79 000 Haupt- und Untergruppen.
Hier die wichtigsten Änderungen in Kürze:

• Sektion A:
  • Die unter "Pflanzenschutz" (A01G 13/00) gelisteten Untergruppen für "Schutzabdeckungen für Pflanzen" (A01G 13/02) entfallen und werden in 17 neue Stellen unter A01G 13/20 überführt.
  • Im Zusammenhang mit der Aufzucht oder dem Züchten von Tieren (A01K 67/00) wird nach den Wirbeltieren im letzten Jahr nun auch die "Aufzucht oder (das) Züchten von Wirbellosen" (A01K 67/033) überarbeitet. Die entsprechenden Untergruppen entfallen und werden durch 19 neue Stellen unter A01K 67/30 ersetzt.
  • Ähnliches gilt für A01N 1/02 ("Konservieren von lebenden Teilen von Menschen oder Tieren"), auch hier wird der Inhalt der Untergruppe in 19 neue Stellen unter A01N 1/10 überführt.
  • Das "Konservieren von Lebensmitteln" wird in der Unterklasse A23B gebündelt. Dazu werden Verfahren für das "Konservieren von Lebensmitteln allgemein" als administrativer 1-zu-1-Transfer von A23L 3/00 nach A23B 2/00 und für das "Konservieren von nicht alkoholischen Getränken" im Speziellen von A23L 2/42 nach A23B 70/00 verschoben. Des Weiteren entstehen Stellen für das Konservieren von Mehl oder Bäckereierzeugnissen (aus A21D), Erzeugnissen aus tierischen (aus A23C) und pflanzlichen Fetten (aus A23D) sowie Tee, Kaffee (aus A23F) und Kakao (aus A23G), vgl. IPC-Konkordanz.
  • Für "Zelluläre Immuntherapie" entsteht bei A61K 40/00 eine neue Hauptgruppe mit insgesamt 26 Stellen.

• Sektion B:
  • Bei den "Behältnisse(n) oder Verpackungen mit speziellen Einrichtungen zur Ausgabe des Inhalts" (B65D 83/00) werden die Untergruppen "zur Abgabe von flüssigem oder halbflüssigem Inhalt durch inneren Gasdruck" (B65D 83/14) und "zur Ausgabe fließfähigen Materials mittels eines Kolbens oder dgl." (B65D 83/76) in Summe durch 20 neue Stellen erweitert.

• Sektion C:
  • In der anorganischen Chemie erhalten "Verbindungen des Mangans" (C01G 45/00) 21 neue Stellen, "Verbindungen des Cobalts" (C01G 51/00) in Summe 16 neue Stellen und "Verbindungen des Nickels" (C01G 53/00) 19 neue Stellen.
  • Bei "Massen auf Basis von Homo- oder Mischpolymerisaten ungesättigter aliphatischer Kohlenwasserstoffe mit nur einer Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung" und deren Derivaten (C08L 23/00) entstehen 11 neue Untergruppen.

• Sektion F:
  • Die "Abhitzeverwertung; Abgasverwertung oder Abgasbeseitigung" (F27D 17/00) von "Industrieöfen, Schachtöfen, Brennöfen oder Retorten" erhält 11 neue Stellen.

• Sektion G:
  • Bei "Anlagen zur Verkehrs-Regelung oder Überwachung für Luftfahrzeuge" (G08G 5/00) werden alle Untergruppen in 31 neue Stellen überführt.

• Sektion H:
  • "Verfahren oder Geräte, besonders für die Herstellung, den Zusammenbau, die Wartung oder die Reparatur von dynamoelektrischen Maschinen ausgebildet" (H02K 15/00) werden durch insgesamt 62 neue Stellen feiner ausdifferenziert.
  • Den Empfehlungen der "Expertengruppe für Halbleitertechnologie" folgend entstehen drei neue Unterklassen für "Anorganische elektrische Halbleiterbauelemente" (H10D) mit fast 150 Stellen in 17 Hauptgruppen, für "Anorganische Halbleiterbauelemente, die auf Infrarotstrahlung, Licht, elektromagnetische Strahlung kürzerer Wellenlänge oder Korpuskularstrahlung ansprechen" (H10F) mit fast 100 Stellen in 8 Hauptgruppen und für "Anorganische lichtemittierende Halbleiterbauelemente mit Potenzialbarrieren" (H10H) mit 60 Stellen in 3 Hauptgruppen. Gleichzeitig werden über 40 Stellen aus H01L 21/00, sowie die Bereiche H01L 27/00 - 33/00 komplett gelöscht und überführt. Dabei erfolgt der Großteil der Überführungen als administrativer 1-zu-1-Transfer, vgl. IPC-Konkordanz.

• Ferner gibt es weitere inhaltliche Änderungen von weniger als 10 Stellen bei
  • A61K 9/127 ("Liposome"),
  • B23K 37/00 ("Hilfsvorrichtungen oder Hilfsverfahren" in Zusammenhang mit B23K, "Löten; Schweißen…"),
  • G06F 11/36 ("Verhindern von Fehlern durch Überprüfen oder Debugging der Software"),
  • G06F 16/30 ("Wiederauffinden von unstrukturierten Textdaten"),
  • und wieder etliche Querverweisübertragungen in die Definitionen.

Änderungen zum 01.01.2024: IPC-Version 2024.01

Die IPC erhält über 330 neue Stellen, etwa 30 Stellen werden gelöscht und die Inhalte in andere überführt.
Hier die wichtigsten Änderungen in Kürze:

• Sektion B:
  • Unter den chemischen oder physikalischen Verfahren werden bei "Katalysatoren allgemein, welche durch ihre Form oder physikalischen Eigenschaften charakterisiert sind" (B01J 35/00) alle Untergruppen in 35 neue Stellen überführt.
  • Gleiches gilt für B08B 1/00 ("Reinigen durch Verfahren, die die Verwendung von Werkzeugen einschließen"), hier wird der Inhalt beider Untergruppen in 13 neue Stellen überführt.
  • Die Hauptgruppe B60K 35/00 wird in "Instrumente speziell ausgebildet für Fahrzeuge; Anordnung von Instrumenten in oder an Fahrzeugen" umbenannt und erhält 26 neue Untergruppen. Die Untergruppen von B60K 37/00 ("Armaturenbretter") entfallen und werden in zwei neue Stellen und nach B60K 35/00 überführt.
  • Im Zusammenhang mit elektrischen Triebwerken entstehen in der Unterklasse B64D ("Ausrüstung für Flugzeuge") insgesamt 21 neue Stellen in den Hauptgruppen B64D 27/00 ("Anordnung oder Befestigung von Triebwerken in Flugzeugen…"), B64D 31/00 ("Triebwerksregelung…") und B64D 35/00 ("Kraftübertragung von den Triebwerken zu den Luftschrauben oder Rotoren…").

• Sektion G:
  • Insbesondere im Bereich optischer Untersuchungsmethoden wird das "Untersuchen der Kenngrößen von Teilchen" und "von porösen Stoffen" (G01N 15/00) durch insgesamt 13 neue Stellen feiner untergliedert.
  • Unter G05D 1/00 entstehen für die "Steuerung oder Regelung des Standortes, des Kurses, der Höhe oder der Lage von Landfahrzeugen, Wasserfahrzeugen, Luftfahrzeugen oder Raumfahrzeugen" 68 neue Stellen und 6 neue Indexschemata mit insgesamt 56 neuen Stellen. Alle bislang unter dieser Hauptgruppe vorhandenen Stellen werden gelöscht und die Inhalte überführt. Regelungssysteme, besonders ausgebildet für autonome Straßenfahrzeuge, sind explizit ausgenommen.
  • Bei der "Bilddatenverarbeitung oder Bilddatenerzeugung allgemein" (G06T) werden in den Hauptgruppen "Geometrische Transformationen in der Bildebene" (G06T 3/00) 31 neue Stellen hinzugefügt, G06T 5/00 ("Verbesserung oder Wiederherstellung des Bildes") erhält 9 neue Stellen.

• Sektion H:
  • Auch bei H04B 5/00 ("Nahfeldübertragungssysteme, z.B. induktiv oder kapazitiv") werden alle Untergruppen und in 15 neue Stellen überführt.

• Ferner:
  • gibt es weitere inhaltliche Änderungen von weniger als 10 Stellen bei
    • A01K 67/027 ("Neue oder veränderte Züchtungen von Wirbeltieren"),
    • A61B 6/00 ("Einrichtungen oder Geräte zur Strahlendiagnose…"),
    • A61F 13/00 ("Bandagen oder Verbände"),
    • B64F 1/22 ("Boden- oder Flugzeugträgerdeckeinrichtungen zum Rangieren von Flugzeugen"),
    • D06F 39/00 ("Einzelheiten von Waschmaschinen…"),
    • G01V (Seismologie, Aufspüren mittels ionisierender Strahlung),
    • G06Q 50/00 (Informations- und Kommunikationstechnologie [IKT] für Geschäftsprozesse in bestimmten Geschäftsbereichen),
    • H04W 74/08 (Unplanmäßiger Kanalzugriff in drahtlosen Kommunikationsnetzen)
    • und wieder etliche Querverweisübertragungen in die Definitionen.

• Bei B32B 1/00 (Schichtkörper mit im Wesentlichen räumlicher Form) entfallen fast alle Untergruppen.

Bild: iStock.com/BrianAJackson

Stand: 19.08.2025