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DPMAdirekt

Blauer Glasfaserstrahl aus Nullen und Einsen

Die elektronische Anmeldung beim DPMA

DPMAdirekt bzw. DPMAdirektPro ermöglicht es Ihnen, eine rechtswirksame Schutzrechtsanmeldung online vorzunehmen und elektronische Dokumente zu dieser Anmeldung online nachzureichen. Die für die Anträge notwendigen Daten werden in übersichtlichen Bildschirmmasken abgefragt und automatisch in das vom DPMA geforderte Datenformat gebracht. Für die elektronische Anmeldung benötigen Sie eine spezielle Software, die wir Ihnen kostenlos zur Verfügung stellen, sowie eine qualifizierte Signaturkarte.

Vorteile gegenüber der Anmeldung in Papier:

• Plausibilitätsprüfung der Daten vor dem Versenden
(erspart Nachfragen und Zeitverzögerung)
• Gesicherte/verschlüsselte Datenübertragung
• Überprüfbarkeit der korrekten Übertragung
• Sofortige Eingangsbenachrichtigung
• Amtliches Aktenzeichen in wenigen Minuten
• Wegfall von Postgebühren und von Papierkosten
• reduzierte Anmeldegebühren
• Eindeutige Absenderidentifikation (Signaturkarte)

Folgende Unterlagen können eingereicht werden:

  • Patentanmeldungen (deutsch, europäisch und PCT)
  • Gebrauchsmusteranmeldungen
  • Markenanmeldungen
  • Designanmeldungen
  • Einleitung der nationalen Phase einer PCT-Anmeldung für die Erteilung eines Patents oder Eintragung eines Gebrauchsmusters
  • Nachreichen von Unterlagen zu einer deutschen Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung, z.B.:
    • Anträge auf Prüfung (nur Patent) oder Recherche
    • Beschreibung, Ansprüche, Zeichnungen, Zusammenfassung (nur Patent)
    • Erwiderungen auf Bescheide mit Anlagen (geänderte Ansprüche, Beschreibung, Zeichnungen)
    • Reinschrift geänderter Anmeldungsunterlagen
    • Prioritätsbelege/(einfache) Abschrift einer früheren Anmeldung
    • Nichtpatentliteratur
    • Vertretervollmacht bzw. -anzeige
    • Übersetzung zur fremdsprachigen Anmeldung
    • Erfinderbenennung (nur Patent)
    • Antrag auf Fristverlängerung
    • Erklärendes Anschreiben zu den Unterlagen
  • Einsprüche in Patentverfahren
  • Beschwerden in Patent- und Markenverfahren
  • Nichtigkeitsanträge Designverfahren
  • SEPA-Mandatsverwendung

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Bild: iStock.com/Henrik5000

Stand: 25.09.2017 

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