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DPMAdirektPro

Blauer Glasfaserstrahl aus Nullen und Einsen

Die elektronische Anmeldung beim DPMA

Bei Fragen zur Software und IT-Ausstattung (nur technischer Support):

E-Mail: DPMAdirekt@dpma.de

DPMAdirektPro ermöglicht es Ihnen, eine rechtswirksame Schutzrechtsanmeldung online vorzunehmen und elektronische Dokumente zu dieser Anmeldung online nachzureichen. Die für die Anträge notwendigen Daten werden in übersichtlichen Bildschirmmasken abgefragt und automatisch in das vom DPMA geforderte Datenformat gebracht. Für die elektronische Einreichung mit DPMAdirektPro benötigen Sie eine spezielle Software, die wir Ihnen kostenlos zur Verfügung stellen, sowie eine qualifizierte Signaturkarte.

Im Programm können Sie sich für den elektronischen Dokumentenversand registrieren. Sie können dann für jede Anmeldung (mit Ausnahme von Designanmeldungen) entscheiden, ob Sie Schreiben des DPMA elektronisch oder auf dem Papierweg erhalten wollen.

Vorteile gegenüber der Anmeldung in Papier:

• Plausibilitätsprüfung der Daten vor dem Versenden (erspart Nachfragen und Zeitverzögerung)
• Gesicherte/verschlüsselte Datenübertragung
• Überprüfbarkeit der korrekten Übertragung
• Sofortige Eingangsbenachrichtigung
• Amtliches Aktenzeichen in wenigen Minuten
• Wegfall von Postgebühren und von Papierkosten
• reduzierte Anmeldegebühren
• Eindeutige Absenderidentifikation (Signaturkarte)

Folgende Unterlagen können eingereicht werden:

  • Patentanmeldungen (deutsch, europäisch und PCT)
  • Gebrauchsmusteranmeldungen
  • Markenanmeldungen
  • Antrag auf IR-Marke und die nachträgliche Benennung zu einer IR-Marke
  • Designanmeldungen
  • Einleitung der nationalen Phase einer PCT-Anmeldung für die Erteilung eines Patents oder Eintragung eines Gebrauchsmusters
  • Einsprüche in Patentverfahren
  • Beschwerden in Patent- und Markenverfahren
  • Nichtigkeitsanträge zu eingetragenen Designs
  • SEPA-Mandatsverwendung
  • sonstige Unterlagen oder Anträge zu Schutzrechten und Schutzrechtsanmeldungen (sog. "allgemeiner Nachgang")

Bitte beachten Sie: Die materiell-rechtliche Formvorschriften bleiben von den Vorschriften der ERVDPMAV unberührt (s. § 1 Abs. 2 ERVDPMAV).

  • Neben dem allgemeinen Nachreichen gibt es bei einer deutschen Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung die Möglichkeit zielgerichtet folgende Dokumente nachzureichen:
    • Anträge auf Prüfung (nur Patent) oder Recherche
    • Beschreibung, Ansprüche, Zeichnungen, Zusammenfassung (nur Patent)
    • Erwiderungen auf Bescheide mit Anlagen (geänderte Ansprüche, Beschreibung, Zeichnungen)
    • Prioritätsbelege/(einfache) Abschrift einer früheren Anmeldung
    • Nichtpatentliteratur
    • Vertretervollmacht bzw. -anzeige
    • Übersetzung zur fremdsprachigen Anmeldung
    • Erfinderbenennung (nur Patent)
    • Antrag auf Fristverlängerung
    • erklärendes Anschreiben zu den Unterlagen

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Bild: iStock.com/Henrik5000

Stand: 15.05.2019 

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