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DPMAnutzerbeirat

Personengruppe

Zweite Sitzung des DPMAnutzerbeirats – Ein Gremium nimmt Fahrt auf

Am 23. Oktober 2019 trafen sich die Mitglieder des DPMAnutzerbeirats Patente/Gebrauchsmuster zur zweiten Sitzung in München. In der mehrstündigen Tagung wurde unter anderem über aktuelle Entwicklungen im Patentverfahren, Modifizierungen bei den Recherchediensten und Anmeldeverfahren beraten.

Der Nutzerbeirat Patente/Gebrauchsmuster wurde Anfang 2019 als zentrales Beratungsgremium des DPMA zur Formulierung und Diskussion von Nutzerbedürfnissen sowie als Instrument des Kundendialogs gegründet. Die nächste Sitzung findet im Frühjahr 2020 statt.


Das Beratungsgremium des DPMA

Anfang 2019 wurde als zentrales Instrument des Kundendialogs der DPMAnutzerbeirat für die technischen Schutzrechte Patent und Gebrauchsmuster eingerichtet. Der Beirat fungiert als externes und zentrales Beratungsgremium des DPMA zur Formulierung und Diskussion von Nutzerbedürfnissen, zur Weiterentwicklung der Verfahrensabläufe im DPMA sowie als Instrument des Dialogs zwischen Nutzern und dem DPMA. Das Gremium besteht aus bis zu 15 externen Mitgliedern, wobei alle für die technischen Schutzrechte relevanten Kundenkreise des DPMA vertreten sind.

Die inhaltliche Bandbreite der Arbeit des Nutzerbeirats erstreckt sich von Patent- und Gebrauchsmusterverfahren einschließlich Anmeldeverfahren über den elektronischen Geschäftsverkehr bis hin zur Patent- und Gebrauchsmusterinformation in Bezug auf Publikation, Register, Datenbanken, Webservices sowie auf den Kundenservice.

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Gemäß Geschäftsordnung des DPMA bestellt die Präsidentin des DPMA die Mitglieder des Nutzerbeirats jeweils für zwei Jahre, wobei eine erneute Bestellung möglich ist. Sitzungen werden zweimal jährlich stattfinden. Die Geschäftsstelle des Nutzerbeirates ist im DPMA-IDZ Berlin angesiedelt (Kontakt: nutzerbeirat@dpma.de).

Ein Nutzerbeirat für die Schutzrechte Design und Marke wird zu einem späteren Zeitpunkt eingerichtet werden.

Mitglieder des DPMAnutzerbeirats Patent/Gebrauchsmuster der ersten Amtsperiode:

  • Joachim Bee
    Robert Bosch GmbH
  • Michael Dörfler
    Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung (FhG) e.V.
  • Dr. Bernhard Göbel
    BMW Group
  • Bruno Götz - TÜV Rheinland Consulting GmbH
  • Dr. Petra Hirschberger
    GSI OFFICE MANAGEMENT GMBH
  • Dr. Peter Kallas
    BASF SE
  • Dr. Gabriele Kirch-Verfuß
    WISSENSWERT Unternehmensberatung
  • Matthias Knöbel
    Technische Universität Dresden, Patentinformationszentrum
  • Dr. Michael Kuckartz
    Handelskammer Hamburg
  • Dipl.-Ing. Dr.-Ing. Dieter Laufhütte
    Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwalt Patentanwälte Partnerschaft mbB
  • Dipl.-Phys. Dr. rer.nat. Jost Lempert
    LICHTI Patentanwälte Partnerschaft mbB
  • Dr. Rainer Stuike-Prill
    FIZ Karlsruhe - Leibniz-Institut für Informationsinfrastruktur
  • Dr. Peter Stumpf
    TransMIT Gesellschaft für Technologietransfer mbH
  • Prof. Dr. Ursula Versch
    Ostbayerische Technische Hochschule Amberg-Weiden
  • Dr. Stephan Wolke
    thyssenkrupp Intellectual Property GmbH

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Bild 1: DPMA

Stand: 25.10.2019 

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