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Inhalt

DPMAnutzerbeirat

Personengruppe

DPMAnutzerbeirat tagt digital

Am 27. Oktober 2020 fand die vierte Sitzung des DPMAnutzerbeirats statt. Es war zugleich die letzte Sitzung der ersten Amtsperiode. Die Veranstaltung wurde aufgrund der aktuellen Pandemiesituation erstmalig in einem virtuellen Format durchgeführt. Die Themen wurden in zwei aufeinanderfolgenden Video-Sessions vorgestellt und diskutiert.

Der Nutzerbeirat befasste sich unter anderem mit aktuellen Entwicklungen im Bereich der Patent- und Gebrauchsmusterverfahren im Zeichen der Corona-Krise sowie mit Trends auf dem Gebiet der Patentinformation. So gibt es einen signifikanten Zuwachs von Anmeldungen für Vorrichtungen und Verfahren zur Lebensrettung sowie zum Sterilisieren von Gegenständen. Darüber hinaus ist die Zahl der Anmeldungen im Bereich "Community-Masken" und Schutzbekleidung deutlich gestiegen. Neben einer kontinuierlichen Zunahme der digitalen Verfügbarkeit von Patentinformation boomt auch der Einsatz von Methoden der Künstlichen Intelligenz im Bereich der Recherche.

Die Mitglieder des DPMAnutzerbeirats äußerten sich zufrieden über die Zusammenarbeit des Gremiums. Auch das DPMA sieht sich bestätigt, diese Form des Dialogs mit seinen Kunden fortzusetzen.

Der DPMAnutzerbeirat Patente/Gebrauchsmuster wurde Anfang 2019 als zentrales Beratungsgremium des DPMA zur Formulierung und Diskussion von Nutzerbedürfnissen sowie als Instrument des Kundendialogs gegründet. Die nächste Sitzung ist für April 2021 geplant.

Vorherige Veranstaltungen

Zweite Sitzung des DPMAnutzerbeirats – Ein Gremium nimmt Fahrt auf


Das Beratungsgremium des DPMA

Anfang 2019 wurde als zentrales Instrument des Kundendialogs der DPMAnutzerbeirat für die technischen Schutzrechte Patent und Gebrauchsmuster eingerichtet. Der Beirat fungiert als externes und zentrales Beratungsgremium des DPMA zur Formulierung und Diskussion von Nutzerbedürfnissen, zur Weiterentwicklung der Verfahrensabläufe im DPMA sowie als Instrument des Dialogs zwischen Nutzern und dem DPMA. Das Gremium besteht aus bis zu 15 externen Mitgliedern, wobei alle für die technischen Schutzrechte relevanten Kundenkreise des DPMA vertreten sind.

Die inhaltliche Bandbreite der Arbeit des Nutzerbeirats erstreckt sich von Patent- und Gebrauchsmusterverfahren einschließlich Anmeldeverfahren über den elektronischen Geschäftsverkehr bis hin zur Patent- und Gebrauchsmusterinformation in Bezug auf Publikation, Register, Datenbanken, Webservices sowie auf den Kundenservice.

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Gemäß Geschäftsordnung des DPMA bestellt die Präsidentin des DPMA die Mitglieder des Nutzerbeirats jeweils für zwei Jahre, wobei eine erneute Bestellung möglich ist. Sitzungen werden zweimal jährlich stattfinden. Die Geschäftsstelle des Nutzerbeirates ist im DPMA-IDZ Berlin angesiedelt (Kontakt: nutzerbeirat@dpma.de).

Ein Nutzerbeirat für die Schutzrechte Design und Marke wird zu einem späteren Zeitpunkt eingerichtet werden.

Mitglieder des DPMAnutzerbeirats Patent/Gebrauchsmuster der ersten Amtsperiode:

  • Joachim Bee
    Robert Bosch GmbH
  • Michael Dörfler
    Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung (FhG) e.V.
  • Dr. Bernhard Göbel
    BMW Group
  • Bruno Götz
    Bayerische Gesellschaft für Innovation und Wissenstransfer mbH
  • Dr. Petra Hirschberger
    GSI OFFICE MANAGEMENT GMBH
  • Dr. Patrick Hübler
    BASF SE, Ludwigshafen am Rhein
  • Dr. Gabriele Kirch-Verfuß
    WISSENSWERT Unternehmensberatung
  • Matthias Knöbel
    Technische Universität Dresden, Patentinformationszentrum
  • Dr. Michael Kuckartz
    Handelskammer Hamburg
  • Dipl.-Ing. Dr.-Ing. Dieter Laufhütte
    Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB
  • Dipl.-Phys. Dr. rer.nat. Jost Lempert
    LICHTI Patentanwälte Partnerschaft mbB
  • Dr. Rainer Stuike-Prill
    FIZ Karlsruhe - Leibniz-Institut für Informationsinfrastruktur
  • Dr. Peter Stumpf
    TransMIT Gesellschaft für Technologietransfer mbH
  • Prof. Dr. Ursula Versch
  • Dr. Stephan Wolke
    thyssenkrupp Intellectual Property GmbH

Bild 1: DPMA

Stand: 02.11.2020 

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