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Messetand des DPMA

Ausstellungspriorität

Für Gebrauchsmuster, Marken und Designs, die vor der Anmeldung beim DPMA auf einer inländischen oder ausländischen Ausstellung zur Schau gestellt werden, kann ein "Ausstellungsschutz", die sogenannte Ausstellungspriorität, in Anspruch genommen werden. Grundsätzlich sind der Anmeldetag für den Zeitrang der Anmeldung und die Prüfung der Neuheit der Erfindung oder des Designs maßgeblich. Die Ausstellungspriorität modifiziert diesen Grundsatz und gewährt Anmeldern einen Schutz in Form eines Prioritätsrechts bereits ab dem ersten Tag der Zurschaustellung auf der Ausstellung. Detaillierte Erläuterungen zur Ausstellungspriorität entnehmen Sie bitte unserem Glossar. Eine Übersicht der Messen, die vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) nach § 15 Absatz 3 des Designgesetzes, § 6a Absatz 3 des Gebrauchsmustergesetzes und § 35 Absatz 3 des Markengesetzes bekannt gemacht worden sind, finden Sie im Bundesanzeiger unter dem Suchbegriff "Ausstellungsschutz".


Wegen der Corona-Pandemie nimmt das DPMA bis auf Weiteres nicht mehr mit einem Messestand vor Ort an Messen teil. Wir entwickeln gerade einen virtuellen Messestand, um künftig digital auf einer Messe dabei zu sein.

Messekalender 2020
Datum  Messe  Ort  Halle/Stand 
Januar 
07.-09.01.2020  PSI  Düsseldorf  Halle 11, Stand D64 
07.-10.01.2020  Heimtextil  Frankfurt  Experten für Schutzrechte mobil 
Februar 
07.-11.02.2020  ambiente  Frankfurt  Experten für Schutzrechte mobil 
März 
01.-04.03.2020
abgesagt  
Internationale Eisenwarenmesse  Köln   
10.-12.03.2020
abgesagt 
LogiMAT  Stuttgart   
15.-17.03.2020
abgesagt 
ProWein  Düsseldorf   
31.03.-03.04.2020
verschoben auf 19.-22.10.2020  
analytica  München   
April 
18.-19.04.2020
abgesagt 
VELOBerlin  Berlin   
20.-24.04.2020
abgesagt 
Hannover Messe  Hannover   
Mai 
04.-08.05.2020
verschoben auf 30.05.-03.06.2022  
IFAT  München   
Juni 
11.06.2020  Potsdamer Gründertag  Potsdam   
16.-19.06.2020
verschoben auf 08.-11.12.2020  
automatica  München   
September 
08.-12.09.2020
verschoben auf 14. - 18.09.2021  
Automechanika  Frankfurt   
22.-25.09.2020
verschoben auf 27.04.-30.04.2021  
InnoTrans  Berlin   
Oktober 
15.10.2020
abgesagt 
MUT  Leipzig   
29.10.-01.11.2020
abgesagt 
iENA  Nürnberg   
November 
10.-13.11.2020  electronica  München   
16.-19.11.2020  MEDICA  Düsseldorf   
Den Messekalender 2020 können Sie auch als x-Datei CSV-Datei herunterladen. 

Experten für Schutzrechte mobil

Warum sind gewerbliche Schutzrechte wichtig? Diese Frage beantworten wir gerne. Auch auf Messen. Wir stellen immer wieder fest, dass Aussteller auf Messen zum Thema Schutzrechte großen Bedarf an Informationen haben, dass ihnen aber meist die Zeit fehlt, einen Info-Stand des DPMA zu besuchen. Hier schaffen wir Abhilfe. Mit unserem mobilen Messeteam „Experten für Schutzrechte mobil“ besuchen geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des DPMA bei Bedarf die Aussteller direkt an deren Messestand. Wenn Sie möchten, dass unser Team bei Ihnen vorbeischaut, vereinbaren Sie bitte einen Termin unter der Telefonnummer 089 2195-1000. Auf welchen Messen unser Team unterwegs ist, können Sie dem Veranstaltungskalender entnehmen.

Kontakt

Bei Fragen zur Messeplanung kontaktieren Sie uns bitte unter:
messeorganisation@dpma.de

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Bild. DPMA

Stand: 20.10.2020 

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