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Messen
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Wegen der Corona-Pandemie nimmt das DPMA bis auf Weiteres nur digital an Ausstellungen teil. Unserer neuer virtueller Messestand ist nicht barrierefrei und es können größere Datenmengen anfallen. Daher haben wir alle dargestellten Informationen und Broschüren zusätzlich in der nachfolgenden Übersicht zusammengestellt.
Barrierefreie Informationen
Barrierefreie Informationen des virtuellen Messestands:
- Infomaterial (Informationsbroschlüren zu Schutzrechten, Infoblätter und Video-Anleitungen)
- Schutzrechte kurz erklärt
- Information, Beratung und Unterstützung
- Recherche
- Elektronische Anmeldung
- KMU - Informationsseiten
- Kontakt
- Karriere beim DPMA und Aktuelle Stellenanzeigen
- Kooperation
| Datum | Messe | Ort | Halle/Stand |
|---|---|---|---|
| Januar | |||
| 13.-15.01.2021 | BAU ONLINE 2021 | digitale Veranstaltung | virtueller Aussteller |
| April | |||
| 12.-16.04.2021 | HANNOVER MESSE Digital Edition | digitale Veranstaltung | Online-Messestand des BMWi |
Ausstellungspriorität
Für Gebrauchsmuster, Marken und Designs, die vor der Anmeldung beim DPMA auf einer inländischen oder ausländischen Ausstellung zur Schau gestellt werden, kann ein "Ausstellungsschutz", die sogenannte Ausstellungspriorität, in Anspruch genommen werden. Grundsätzlich sind der Anmeldetag für den Zeitrang der Anmeldung und die Prüfung der Neuheit der Erfindung oder des Designs maßgeblich. Die Ausstellungspriorität modifiziert diesen Grundsatz und gewährt Anmeldern einen Schutz in Form eines Prioritätsrechts bereits ab dem ersten Tag der Zurschaustellung auf der Ausstellung. Eine Übersicht der Messen, die vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) nach § 15 Absatz 3 Designgesetz, § 6a Absatz 3 Gebrauchsmustergesetz und § 35 Absatz 3 Markengesetz bekannt gemacht worden sind, finden Sie im Bundesanzeiger unter dem Suchbegriff "Ausstellungsschutz".
Bild: DPMA
Stand: 19.04.2021
