Messen

Das DPMA auf der PATINFO2025 und auf der GITEX: "Innovation durch Wissen"

Vom 21. bis 23. Mai 2025 ist das DPMA als Aussteller auf der PATINFO2025 in der Festhalle Ilmenau zu Gast. Am Donnerstag spricht DPMA-Vizepräsidentin Dr. Maria Skottke-Klein zum Thema "Recherchieren und inspirieren: Wissensschatz DPMA-Datenbanken". Ein Mix aus Vorträgen, Workshops und einem bunten Rahmenprogramm runden die Veranstaltung ab. Weitere Informationen zur Teilnahme finden Sie auf der Website der PATINFO2025.

Außerdem zeigt das DPMA vom 21. bis 23. Mai 2025 auf der GITEX Europe in Berlin Präsenz – als Mitaussteller am Gemeinschaftsstand des Europäischen Patentamts (EPA) in Halle 4.2, Standnummer H4.2-24 und mit einem mobilen Team auf dem Messegelände. Am 22. Mai nimmt DPMA-Präsidentin Eva Schewior an der Paneldiskussion "Intellectual Property: The New Global Currency of Economic Growth?" teil und diskutiert mit internationalen Expertinnen und Experten über die Bedeutung von IP für wirtschaftliches Wachstum.

Ausstellungspriorität/Ausstellungsschutz

Für Gebrauchsmuster, Marken und Designs, die vor der Anmeldung beim DPMA auf einer inländischen oder ausländischen Ausstellung zur Schau gestellt werden, kann ein "Ausstellungsschutz", die sogenannte Ausstellungspriorität, in Anspruch genommen werden. Grundsätzlich sind der Anmeldetag für den Zeitrang der Anmeldung und die Prüfung der Neuheit der Erfindung oder des Designs maßgeblich. Die Ausstellungspriorität modifiziert diesen Grundsatz und gewährt Anmeldern einen Schutz in Form eines Prioritätsrechts bereits ab dem ersten Tag der Zurschaustellung auf der Ausstellung. Eine Übersicht der Messen, die vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) nach § 15 Absatz 3 Designgesetz, § 6a Absatz 3 Gebrauchsmustergesetz und § 35 Absatz 3 Markengesetz bekannt gemacht worden sind, finden Sie im Bundesanzeiger unter dem Suchbegriff "Ausstellungsschutz".