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Mitteilung Nr. 6/25

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Bereitstellungskosten für die Abgabe maschinenlesbarer Daten (wöchentliche Publikationen zu Patenten und Gebrauchsmustern, Marken und Designs in Form von Datenpaketen über DPMAconnectPlus) im Jahr 2026

10. Dezember 2025

Im Rahmen der Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben in den verschiedenen Schutzrechtsverfahren erstellt das Deutsche Patent- und Markenamt maschinenlesbare Daten, die an Dritte für den Aufbau, die Entwicklung und Pflege eigener Schutzrechtsdatenbanken sowie anderer Informationssysteme und Dienstleistungen abgegeben werden können. Voraussetzungen sind der Abschluss eines Vertrags und die Übernahme der Bereitstellungskosten. Diese Kosten werden jährlich ermittelt und veröffentlicht.

Die Kosten für die Bereitstellung der wöchentlichen Publikationen zu Patenten und Gebrauchsmustern, Marken und Designs in Form von Datenpaketen belaufen sich im Jahr 2026 unverändert zum Vorjahr auf 8 EUR pro Datenart und Liefertermin.

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Eva Schewior

203120#00001#0001#0001

Stand: 10.12.2025