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Deutsches Patent- und Markenamt baut internationale Beziehungen weiter aus

Pressemitteilung vom 24.09.2010

Genf. Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), führte vom 21. bis 23. September 2010 am Rande der WIPO-Generalversammlung in Genf bilaterale Gespräche mit den Spitzen des US-amerikanischen Patent- und Markenamts (USPTO), des Kanadischen Amts für geistiges Eigentum (CIPO) und des Nationalen Instituts für gewerblichen Rechtsschutz von Brasilien (INPI). Mit dem Abschluss von Kooperationsabkommen baut das DPMA die Zusammenarbeit mit den Behörden des geistigen Eigentums in den USA, in Kanada und in Brasilien weiter aus.

Kooperationsabkommen mit dem US-amerikanischen Patent- und Markenamt (USPTO)

Das am 21. September 2010 von Under Secretary of Commerce for Intellectual Property David Kappos und Präsidentin Rudloff-Schäffer unterzeichnete Abkommen zwischen dem USPTO und dem DPMA sieht die Fortführung der erfolgreichen Kooperation im Patentbereich sowie des Prüferaustauschs vor. Das Pilotprojekt zum Patent Prosecution Highway (PPH) soll im Frühjahr 2011 verlängert werden. Intensiviert wird auch die Zusammenarbeit im Markenbereich: USPTO und DPMA planen einen gemeinsamen Workshop zum Markenverfahren auf der INTA 2011, der Jahreshauptversammlung der International Trademark Association in San Francisco im Mai 2011.

"Die enge Zusammenarbeit mit dem US-amerikanischen Patentamt- und Markenamt ist für uns von großer Bedeutung," betont Frau Präsidentin Rudloff-Schäffer. "Umso mehr freut es mich, dass wir unsere Kooperation über den Patentbereich hinaus auf den Markenbereich erweitern werden."

Verstärkte Zusammenarbeit mit dem Nationalen Institut für gewerblichen Rechtsschutz von Brasilien (INPI)

Am 23. September 2010 hat Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer gemeinsam mit Präsident Jorge Ávila ein Kooperationsabkommen unterzeichnet. Im Mittelpunkt der künftigen verstärkten Kooperation mit dem INPI stehen Fragen der Patentverwaltung, der Aus- und Fortbildung von Mitarbeitern, des Datenaustauschs sowie die Optimierung der gegenseitigen Recherchemöglichkeiten und der intensive Informationsaustausch über allgemeine Verwaltungsangelegenheiten. Das Abkommen hat eine Laufzeit von drei Jahren mit der Option auf Verlängerung.

"Brasilien ist für das DPMA ein äußerst wichtiger Partner in Südamerika.", erläutert Frau Präsidentin Rudloff-Schäffer. "Wir freuen uns darauf, die gute Zusammenarbeit mit dem INPI, die bereits 2005 begann, auch in Zukunft fortzuführen."

Pilotprojekt zum Patent Prosecution Highway mit dem Kanadischen Amt für geistiges Eigentum (CIPO)

Am 23. September 2010 unterzeichneten die Präsidentin des DPMA, Cornelia Rudloff-Schäffer und Mary Carman, Commissioner des CIPO, eine neue Vereinbarung über das Pilotprojekt zur beschleunigten Patenterteilung, den so genannten Patent Prosecution Highway (PPH). Das Pilotprojekt startet bereits am 1. Oktober 2010. Weitere Informationen finden Sie in Kürze unter https://www.dpma.de.

"Das neue PPH-Projekt mit dem kanadischen Amt ist zukunftsweisend. Mit der gegenseitigen Nutzung von Arbeitsergebnissen können wir Patentanmeldungen beschleunigt bearbeiten. Die gewohnt hohe Qualität der Prüfung bleibt dabei selbstverständlich erhalten" erläutert Präsidentin Rudloff-Schäffer. "Mit dem Abschluss des neuen PPH-Pilotprojekts mit dem CIPO bauen wir unser PPH-Netzwerk konsequent aus."

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Das DPMA ist das zentrale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Mit seinen nahezu 2700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es das größte nationale Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte nationale Patentamt. Die Beschäftigten in München, Jena und Berlin erteilen Patente, tragen Marken und Muster ein und verwalten sie. Außerdem informieren sie die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte. Weitere Informationen zum DPMA finden Sie unter https://www.dpma.de.

Stand: 15.03.2024