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Deutsches Patent- und Markenamt und die Staatliche Behörde für Handel und Industrie der Volksrepublik China (SAIC) vereinbaren Zusammenarbeit im Markenbereich

Pressemitteilung vom 19.04.2010

Herr An Qinghu, Generaldirektor der SAIC, und Frau Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA

München. Am 18. April 2010 unterzeichnete die Präsidentin des Deutschen Patent-und Markenamtes (DPMA), Frau Rudloff-Schäffer, gemeinsam mit Herrn An Qinghu, Generaldirektor der Abteilung für internationale Zusammenarbeit der Staatlichen Behörde für Handel und Industrie der Volksrepublik China (SAIC) im Beisein des Ministers der SAIC, Herrn Zhou Bohua, eine Erklärung zur bilateralen Partnerschaft beider Ämter im Markenbereich.

Die unterzeichnete Erklärung sieht die intensive Zusammenarbeit in folgenden Bereichen vor: Informationsaustausch über aktuelle Fragen des Markenrechts einschließlich schutzrechtlicher Aspekte im Recht des unlauteren Wettbewerbs sowie über Verwaltungsfragen; gemeinsame Aktivitäten zu internationalen Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes sowie die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für das Markenrecht. Details der Zusammenarbeit für das Jahr 2010 werden in einem Arbeitsplan entwickelt. Die Vereinbarung hat zunächst eine Laufzeit von zwei Jahren mit der Option einer Verlängerung.

"Die neue Kooperation mit dem chinesischen Markenamt ist ein wichtiger Eckpfeiler in der Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China auf dem Gebiet des geistigen Eigentums. Wir freuen uns darauf, uns mit den chinesischen Partnern auch im Markenbereich auszutauschen. Im Patentbereich blicken wir bereits auf eine lange Tradition vertrauensvoller und erfolgreicher Zusammenarbeit zurück", erläutert Frau Präsidentin Rudloff-Schäffer.

Herr Zhou Bohua, Minister der SAIC, und Frau Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA

Das Deutsche Patent- und Markenamt arbeitet bereits seit knapp 30 Jahren mit dem Staatlichen Amt für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) im Patentbereich eng zusammen. Im Gegensatz zum DPMA sind die Kompetenzen für den Patent- und Markenbereich in China nicht in einer Behörde gebündelt, sondern zwischen SIPO und SAIC aufgeteilt.

Bilder: DPMA

Stand: 21.06.2022