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Biografien

Das Deutsche Patent- und Markenamt wird geleitet von seiner Präsidentin, dem Vizepräsidenten und der Vizepräsidentin sowie den Verantwortlichen der vier Hauptabteilungen.

Präsidentin

Cornelia Rudloff-Schäffer

Portätfoto Cornelia Rudloff-Schäffer

Cornelia Rudloff-Schäffer

Cornelia Rudloff-Schäffer steht seit dem 1. Januar 2009 an der Spitze des Deutschen Patent- und Markenamts. Sie ist die erste Frau in dieser Führungsposition. Mit ihren in mehr als drei Jahrzehnten gewonnenen wissenschaftlichen, legislativen und administrativen Erfahrungen ist sie eine national und international anerkannte Expertin des Schutzes des geistigen Eigentums.

Rudloff-Schäffer studierte Rechtswissenschaften, Politik und Publizistik in Mainz und war Stipendiatin der Bischöflichen Studienförderung Cusanuswerk. Nach dem Zweiten Juristischen Staatsexamen forschte sie ab 1984 am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht (jetzt Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb) und lehrte an der Ludwig-Maximilians-Universität München.

1991 wechselte sie zum Bundesministerium der Justiz. Dort leitete sie das Referat für Rechtsfragen neuer Technologien und das Referat für Marken- und Wettbewerbsrecht und vertrat die Bundesrepublik Deutschland bei internationalen Konferenzen. 2001 übernahm sie im Deutschen Patent-und Markenamt die Leitung der Rechtsabteilung, 2006 die Leitung der Hauptabteilung für Marken, Gebrauchsmuster und Designs.

Rudloff-Schäffer ist Mitautorin des Standardkommentars „Schulte, Patentgesetz mit EPÜ“, der 2017 in der 10. Auflage erschienen ist. Die Tongji-Universität Shanghai hat ihr 2011 in Anerkennung der deutschen Verdienste beim Aufbau des chinesischen Patentsystems den Titel einer Ehrenprofessorin verliehen.

Der Bundespräsident berief Rudloff-Schäffer 2009 in das Kuratorium des Deutschen Zukunftspreises. Sie gehört dem Verwaltungsrat des Europäischen Patentamts und dem Gesamtvorstand der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) an. Seit 2015 ist sie Vorsitzende des Kuratoriums des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb.


Vizepräsident

Günther Schmitz

Portätfoto Günther Schmitz

Günther Schmitz

Geboren am 14. März 1953 in Nürnberg, verheiratet, zwei Söhne

1972 Abitur in Eschenbach in der Oberpfalz

1973 bis 1976 Studium Maschinenbau, Luft- und Raumfahrttechnik an den Universitäten der Bundeswehr in Hamburg und München

1976 bis 1978 Offiziersausbildung, Ausbildung zum Hubschrauberpiloten

1978 bis 1987 Hubschrauberpilot, Technischer und Luftfahrzeugtechnischer Offizier, Flugeinsatzleiter und stellvertretender Staffelkapitän

1987 bis 2001 Patentprüfer am DPMA

2001 bis 2004 Technischer Richter am Bundespatentgericht

2004 bis 2007 Leiter einer Patentabteilung am DPMA

2007 bis 2010 Leiter der Hauptabteilung "Patente" am DPMA

Seit 1. September 2010 Vizepräsident des DPMA


Vizepräsidentin

Christine Moosbauer

Porträtfoto Christine Moosbauer

Christine Moosbauer

Geboren am 14. Mai 1956 in der Nähe von Passau, verheiratet

1975 Abitur in Passau

1975 bis 1981 Studium der Nachrichtentechnik an der Technischen Universität München

1982 bis 1991 Industrietätigkeit als Ingenieurin (Medizintechnik)

1992 bis 1997 Referentin und Referatsleiterin am DPMA

1998 bis 2002 Patentprüferin am DPMA

2002 bis 2006 Leiterin der Patentverwaltung am DPMA

2006 bis 2013 Leiterin der Abteilung IT-Planung und -Entwicklung am DPMA

2013 bis 2015 Leiterin einer Patentabteilung am DPMA

2015 bis 2017 Leiterin der Hauptabteilung "Information"

Seit 25. September 2017 mit der Wahrnehmung der Geschäfte einer Vizepräsidentin beauftragt


Leiter der Hauptabteilung Patente und Gebrauchsmuster

Günter Hubert

Porträtfoto Günter Hubert

Günter Hubert

Geboren am 30. Juni 1959 in München, verheiratet, zwei Töchter

1978 Abitur in München

1978 bis 1985 Studium des Maschinenbaus an der Technischen Universität München

1985 bis 1996 Industrietätigkeit als Ingenieur (Siemens AG, GmbH der Thyssen AG)

1996 bis 2009 Patentprüfer und Gruppenleiter am DPMA

2009 bis 2013 Technischer Richter am Bundespatentgericht

2013 bis 2016 Leiter einer Patentabteilung am DPMA

2014 bis 2016 Vertretung der Leitung der Hauptabteilung 1/I

2015 bis 2016 zusätzlich Vertretung der Leitung der Hauptabteilung 1/II

Seit 1. Juli 2016 Leiter der Hauptabteilung "Patente und Gebrauchsmuster"


Leiter/ Leiterin der Hauptabteilung Information

N.N.


Leiterin der Hauptabteilung Marken und Designs

Barbara Preißner

Porträtfoto Barbara Preißner

Barbara Preißner

Geboren am 13. Juli 1957 in Hamburg, verheiratet, zwei Söhne

1974 Abitur in Hamburg

1975 bis 1980 Studium der Rechtswissenschaften in Hamburg

1980 bis 1983 Juristische Referendarausbildung in Hamburg, Schleswig-Holstein und Washington, D.C.

1983 bis 1989 Referentin im Verwaltungsdienst der Hansestadt Hamburg, Dozentin an der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung, Hamburger Landesvertretung beim Bund

1989 bis 1992 Referentin und Referatsleiterin am DPMA

1992 bis 1996 Elternzeit

1996 bis 2002 Erinnerungsprüferin im Markenbereich des DPMA

2002 bis 2006 Leiterin eines Markenteams am DPMA

2006 bis 2010 Leiterin einer Markenabteilung am DPMA; Vertretung der Leitung der Hauptabteilung "Marken, Gebrauchsmuster und Designs"

Seit 20. Mai 2010 Leiterin der Hauptabteilung "Marken, Gebrauchsmuster und Designs" und seit 1. März 2015 Leiterin der Hauptabteilung 3 "Marken und Designs"


Leiterin der Hauptabteilung Verwaltung und Recht

Dr. Regina Hock

Portätfoto Dr. Regina Hock

Dr. Regina Hock

Geboren am 18. Januar 1963 in München, zwei Töchter

1981 Abitur in München

1981 bis 1986 Studium der Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München, Journalistenausbildung

1986 bis 1989 Juristische Referendarausbildung in München

1989 bis 1991 Richterin am Landgericht München I, Pressekammer

1991 bis 1992 Referentin in der Bayerischen Staatskanzlei, Abteilung Öffentlichkeitsarbeit

1992 bis 1993 Staatsanwältin beim Landgericht München I

1993 Promotion zum Dr. jur.

1994 bis 2000 Richterin am Amtsgericht München

2000 bis 2010 Richterin und Referatsleiterin am Bundespatentgericht

Seit 24. Januar 2011 Leiterin der Hauptabteilung "Recht" und seit 1. Oktober 2012 Leiterin der Hauptabteilung "Verwaltung und Recht" am DPMA

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Stand: 05.10.2017 

Position

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