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Symposium zum chinesischen Markenrecht im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München

Pressemitteilung vom 11.06.2010

München. Expertinnen und Experten der Staatlichen Behörde für Industrie und Handel (SAIC), des chinesischen Markenamtes (CTMO) und ein chinesischer Patentanwalt referieren heute über den Schutz von Marken in der Volksrepublik China und über die verwaltungsrechtliche Durchsetzung der Markenrechte. Mehr als 100 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft sowie Rechts- und Patentanwaltschaft nehmen an der Veranstaltung teil.

"Der chinesische Wirtschaftsraum hat in den vergangenen Jahren einen rasanten wirtschaftlichen Aufschwung erlebt. Das chinesische Markenamt (CTMO) gehört mittlerweile zu den größten Markenämtern der Welt; allein im Jahre 2009 gingen dort rund 800.000 Markenanmeldungen ein. Für Unternehmen aus Deutschland, die in China agieren, ist es unverzichtbar, sich mit dem chinesischen Markenrecht zu beschäftigen" erläutert Frau Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA. "Wir unterstützen diesen Erfahrungsaustausch mit unseren chinesischen Partnern über den Schutz von Marken in China durch das heutige Symposium."

Das DPMA hat im April 2010 erstmals eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit im Markenbereich mit der SAIC unterzeichnet (https://www.dpma.de).

Die heutige Veranstaltung findet im Rahmen des EU-China-Projektes zum Schutz geistigen Eigentums statt ("IPR2"-Projekt; www.ipr2.org). Die Europäische Union und die Volksrepublik China führen das Projekt gemeinsam mit dem Ziel durch, die Integration der Volksrepublik in das Welthandelssystem und den Übergang in die Marktwirtschaft zu unterstützen. Auch die Möglichkeiten zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte in China sollen verbessert werden. Das DPMA hat die heutige Veranstaltung gemeinsam mit dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante organisiert.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist das zentrale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Es erteilt Patente und trägt Marken sowie Muster ein. Außerdem informiert es die Öffentlichkeit über bereits geschützte Ideen und Erfindungen. Weitere Informationen unter https://www.dpma.de.

Stand: 23.04.2024