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Mitteilung Nr. 9/22

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt, Dienststelle München, am Faschingsdienstag, den 21. Februar 2023

30. November 2022

Am Faschingsdienstag, den 21. Februar 2023, ist das Deutsche Patent- und Markenamt, Dienststelle München, ganztägig geschlossen. Der Kundenservice steht jedoch wie gewohnt am Telefon für allgemeine Anfragen zu den Schutzrechten (089/2195-1000) und Fragen zu den DPMA-Datenbanken (089/2195-3435) während der Servicezeiten von 8:00 bis 16:00 Uhr zur Verfügung.

Bareinzahlungen sind am Faschingsdienstag nicht möglich. Die Auskunftsstelle, der Recherchesaal und die Dokumentenannahme sind an diesem Tag für Besucherinnen und Besucher geschlossen.

Die fristgerechte Annahme von Geschäftssachen (insbesondere Anmeldungen) ist in der Dienststelle München Zweibrückenstraße am Faschingsdienstag durch die Pförtner sichergestellt. Die Dienste DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb für elektronische Anmeldungen sowie DPMAregister stehen durchgängig zur Verfügung.

Die Dienststellen in Jena und in Berlin – Informations- und Dienstleistungszentrum – sind von der Schließung nicht betroffen. Ferner können Schutzrechtsanmeldungen in den gesetzlich zugelassenen Fällen auch rechtswirksam bei den Patentinformationszentren eingereicht werden.

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Cornelia Rudloff-Schäffer

2043 E12 – 4.1.2

Stand: 19.12.2022