Inhalt

Mitteilungen der Präsidentin 2016

Mitteilung Nr. 5/16

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die 11. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza und über die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger

Mitteilung Nr. 4/16

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Bereitstellungskosten für die Abgabe maschinenlesbarer Daten (DPMAdatenabgabe und DEPATISconnect) im Jahr 2017

Mitteilung Nr. 3/16

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2017

Mitteilung Nr. 2/16

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Einführung einer einheitlichen, zentralen Service-Rufnummer

Mitteilung Nr. 1/16

• der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Einstellung der Tätigkeit des Patentinformationszentrums Halle

Stand: 19.12.2023