Inhalt

Mitteilungen der Präsidentin 2020

Mitteilung Nr. 6/20

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Höhe der Bereitstellungskosten für die Abgabe maschinenlesbarer Daten (wöchentliche Publikationen zu Patenten und Gebrauchsmustern, Marken und Designs in Form von Datenpaketen über DPMAconnectPlus) im Jahr 2021

Weihnachtsgruß der Amtsleitung

Mitteilung Nr. 5/20

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Einstellung der Entgegennahme von Schutzrechtsanmeldungen durch das Patent- und Normenzentrum Bremen

Mitteilung Nr. 4/20

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Veröffentlichung der Patentdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2021

Mitteilung Nr. 3/20

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. Dezember 2020 bis einschließlich 1. Januar 2021

Mitteilung Nr. 2/20

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen und für die Registerführung
    (Richtlinie Markenanmeldungen)

Mitteilung Nr. 1/20

  • der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Richtlinien für die Durchführung der Recherche nach § 43 PatG
    (Rechercherichtlinien)

Stand: 18.05.2022