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Deutsches Patent- und Markenamt unterzeichnet Aktionsplan zum Patent Prosecution Highway mit Japanischem Patentamt

Pressemitteilung vom 24. September 2014

Genf. Am 24. September 2014 fand ein Treffen zwischen Hitoshi Ito, Commissioner des Japanischen Patentamts (JPO), und Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), statt. Die beiden Ämter unterzeichneten einen Aktionsplan über die weitere bilaterale Zusammenarbeit im Bereich des Patent Prosecution Highway (PPH) Pilotprojekts.

Der Aktionsplan sieht unter anderem den Austausch statistischer Daten und eine begrenzte Analyse divergierender Entscheidungen vor. Durch diesen verstärkten Informationstransfer kann das PPH-Pilotprojet weiter verbessert werden. "Der Patent Prosecution Highway ist eines der wichtigsten Instrumente des internationalen gewerblichen Rechtsschutzes", sagte Cornelia Rudloff-Schäffer. "Wir sind froh, mit dem JPO ein Partneramt zu haben, das dieses Instrument mit uns gemeinsam weiterentwickeln möchte."

Der Patent Prosecution Highway (PPH)

Der PPH zielt darauf, durch die gegenseitige Nutzung von Arbeitsergebnissen die Effizienz des Patentprüfungsverfahrens zu steigern und die internationale Patentqualität zu verbessern. Anmelderinnen und Anmelder können die Vorteile des PPH beispielsweise beim JPO nutzen, wenn sie eine beschleunigte Prüfung beantragen. Voraussetzung ist, dass sie ihre Patentanmeldung im DPMA vorangemeldet haben und dort zumindest ein Patentanspruch für gewährbar erachtet wurde.

Mit dem JPO verbindet das DPMA eine langjährige Kooperation. Themen des Gesprächs in Genf waren deshalb auch der seit dem Jahr 2000 regelmäßig stattfindende Prüferaustausch zur Entwicklung von best practice in Recherche und Prüfung zwischen JPO und DPMA. Bereits im November 2014 werden erneut Patentprüfer aus Japan in München erwartet.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Das DPMA ist das Kompetenzzentrum des Bundes auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Mit mehr als 2 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es das größte nationale Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte nationale Patentamt. Die Beschäftigten in München, Jena und Berlin erteilen Patente, tragen Marken, Gebrauchsmuster und Designs ein und verwalten sie. Außerdem informieren sie die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte. Weitere Informationen zum DPMA finden Sie unter https://www.dpma.de.

Bild: DPMA

Stand: 23.04.2024