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Internationales Nutzerseminar zum Patent Prosecution Highway im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München

Pressemitteilung vom 22. Juli 2014

Teilnehmer der Podiumsdiskussion mit der Präsidentin der Patentanwaltskammer, Frau Dr. Brigitte Böhm

Podiumsdiskussion mit der Präsidentin der Patentanwaltskammer, Frau Dr. Brigitte Böhm

München. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) informierte heute im Rahmen eines internationalen Nutzerseminars zum Patent Prosecution Highway (PPH) über diesen "Eilweg zur Patenterteilung": 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem In- und Ausland, die die Anmeldemöglichkeiten des PPH bereits nutzen oder in Zukunft nutzen wollen, sind der Einladung gefolgt.

Vertreterinnen und Vertreter der Partnerämter, mit denen das DPMA bilaterale PPH-Pilotprojekte vereinbart hat, stellten ihre Erfahrungen dar. Sie gewährten dem Fachpublikum umfassende Einblicke in die laufenden PPH-Programme. Über aktuelle Tendenzen und Fragestellungen des PPH berichteten die Präsidentin des DPMA, Cornelia Rudloff-Schäffer, sowie Angehörige der Patentämter aus China, Finnland, Japan, Österreich, der Republik Korea, Singapur, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten. Der PPH bietet Anmeldern den Vorteil einer beschleunigten Prüfung ihrer Patentanmeldung. Voraussetzung hierfür ist, dass korrespondierende Patentansprüche von einem PPH-Partneramt bereits für patentfähig erklärt worden sind.

"Der Patent Prosecution Highway hat sich in kürzester Zeit zu einem der erfolgreichsten Instrumente der internationalen Zusammenarbeit entwickelt. Dadurch ist das Interesse an diesem Thema und die Nachfrage nach speziellen Informationsveranstaltungen spürbar gestiegen", so die Präsidentin des DPMA. "Es ist uns ein Anliegen, den interessierten und involvierten Fachkreisen ein Forum für die Klärung derjenigen Fragen anzubieten, die sich in der täglichen Praxis mit dem PPH stellen. Wir möchten unseren Anmeldern eine optimale Nutzung des PPH ermöglichen." Das DPMA hat daher nicht nur der Berichterstattung seiner Partnerämter sondern auch der offenen Diskussion unter den anwesenden Experten viel Platz eingeräumt.

Weitere Informationen zum PPH sowie die Präsentationen dieser Veranstaltung zum Download finden Sie hier.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Das DPMA ist das Kompetenzzentrum des Bundes auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Mit mehr als 2 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es das größte nationale Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte nationale Patentamt. Die Beschäftigten in München, Jena und Berlin erteilen Patente, tragen Marken, Gebrauchsmuster und Designs ein und verwalten sie. Außerdem informieren sie die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte. Weitere Informationen zum DPMA finden Sie unter https://www.dpma.de.

Stand: 21.06.2022