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Haushalt 2015: 58 neue Planstellen für das Deutsche Patent- und Markenamt bewilligt

Pressemitteilung vom 28. November 2014

München/Berlin. Heute hat der Bundestag den Haushalt 2015 verabschiedet. Für das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wurden 58 neue Planstellen für die Patentprüfung bewilligt.

Vor den Haushaltsberatungen haben die Haushaltsberichterstatter der Koalition, die Abgeordneten Dennis Rohde (SPD) und Klaus-Dieter Gröhler (CDU) das DPMA besucht, um sich einen persönlichen Eindruck von unserer Arbeit, insbesondere der Patentprüfung, zu verschaffen. In den Beratungen des Haushaltsausschusses des Bundestages haben sich die Abgeordneten sehr für die Stellenforderungen des DPMA eingesetzt. "Wir danken Herrn Gröhler und Herrn Rohde für ihr großes Engagement für unser Amt", sagte die Präsidentin des DPMA, Cornelia Rudloff-Schäffer. "Hinzu kam die starke Unterstützung durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, so dass ein deutlicher Stellenzuwachs für uns erzielt werden konnte."

"Die Bewilligung der neuen Stellen ist eine sehr positive Nachricht für unsere Kunden, deren Innovationsleistungen sich in kontinuierlich steigenden Patentanträgen widerspiegeln", unterstrich die Präsidentin. "Sie kommen direkt unserer Anmelderschaft zu Gute. Mit weiteren Patentprüferinnen und -prüfern werden wir den hohen Arbeitsbestand besser bewältigen können. Hierdurch wird unser Ziel, Dienstleistungen mit hoher Qualität in angemessener Zeit zu erbringen, maßgeblich unterstützt."

Das DPMA erwartet für das Jahr 2014 mehr als 65 000 Patentanmeldungen, mehr als 15 000 Patent- und Gebrauchsmusterrecherchen sowie ein Plus von mehr als 10 % bei Marken- und Designanmeldungen.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Das DPMA ist das Kompetenzzentrum des Bundes auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Mit mehr als 2 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es das größte nationale Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte nationale Patentamt. Die Beschäftigten in München, Jena und Berlin erteilen Patente, tragen Marken, Gebrauchsmuster und Designs ein und verwalten sie. Außerdem informieren sie die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte. Weitere Informationen zum DPMA finden Sie unter https://www.dpma.de.

Stand: 21.06.2022