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Antrittsbesuch von Justiz- und Verbraucherschutzminister Heiko Maas beim Deutschen Patent- und Markenamt

Pressemitteilung vom 28. Februar 2014

München. Am 28. Februar 2014 hat der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Heiko Maas, zusammen mit seiner neuen Staatssekretärin für Justiz, Dr. Stefanie Hubig, das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) besucht.

Heiko Maas und Cornelia Rudloff-Schäffer vor Aufsteller des DPMA

Bundesminister Heiko Maas zu Besuch bei DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer

Die Amtsleitung und die Hauptabteilungsleiterinnen und -leiter stellten den Gästen aus Berlin das breite Spektrum der Aufgaben des DPMA, von der Erteilung, Eintragung und Verwaltung gewerblicher Schutzrechte bis hin zur Staatsaufsicht über die Verwertungsgesellschaften, vor. Die erfolgreiche Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte im Patent- und Gebrauchsmusterbereich, die stark steigende Nutzung der elektronischen Anmeldewege und der Akteneinsicht im Internet sowie die Herausforderungen der kommenden Jahre angesichts der kontinuierlich hohen Nachfrage nach Dienstleistungen des DPMA im Inland und aus dem Ausland wurden gemeinsam erörtert. Bundesminister Maas gewann bei einer anschließenden Besichtigung von Prüferarbeitsplätzen verbunden mit einer Demonstration der Recherchedatenbanken und der elektronischen Aktenbearbeitung einen Einblick in den Alltag unserer Prüferinnen und Prüfer im Patent- und Markenbereich.

"Innovationen und technischer Fortschritt sind nicht nur für die Wirtschaft ein wichtiger Faktor, um sich im globalen Wettbewerb zu behaupten, sondern stehen auch bei uns als europaweit größtem nationalen Amt in Europa zum Schutz des geistigen Eigentums täglich auf der Agenda", so Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts. "Mit moderner Informationstechnologie kommen wir den Wünschen unserer Kunden nach kürzeren Verfahrensdauern und qualitativ hochwertigen Serviceleistungen nach."

Maas betonte die Schlüsselstellung des DPMA für die Wirtschaft und den Innovationsstandort Deutschland und bekräftigte seine Unterstützung durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Das DPMA ist das nationale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Mit mehr als 2500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es das größte nationale Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte nationale Patentamt. Die Beschäftigten in München, Jena und Berlin erteilen Patente, tragen Marken, Gebrauchsmuster und Designs ein und verwalten sie. Außerdem informieren sie die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte. Weitere Informationen zum DPMA finden Sie unter https://www.dpma.de.

Stand: 21.06.2022