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Deutsche und chinesische Patentbehörden bauen Zusammenarbeit aus

Pressemitteilung vom 24.09.2010

München. Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) und Commissioner Prof. TIAN Lipu (SIPO) führten am 27. September 2010 bilaterale Gespräche gemeinsam mit hochrangigen Vertretern des Staatlichen Amts für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) und des DPMA. Beide Präsidenten unterzeichneten im Anschluss ein neues Partnerschaftsabkommen, das die seit fast 30 Jahren bestehende Zusammenarbeit weiter vertiefen soll. SIPO und DPMA gehören zum Kreis der fünf größten nationalen Patentämter weltweit.

Commissioner Prof. TIAN Lipu (SIPO) und Präsidentin Rudloff-Schäffer (DPMA)

Prof. TIAN Lipu (SIPO) und Cornelia Rudloff-Schäffer (DPMA)

"Unsere Ämter verbindet seit Jahrzehnten eine intensive und hervorragende Kooperation. Ich freue mich, dass wir auch in Zukunft gemeinsam für den weltweiten Schutz von technischen Innovationen durch gewerbliche Schutzrechte eintreten werden," erläutert Präsidentin Rudloff-Schäffer.

Die heute unterzeichnete Vereinbarung sieht vor allem die Zusammenarbeit in folgenden Kernbereichen vor: Ausbau der Recherchemöglichkeiten für die jeweiligen Patentprüfer, Austausch zu aktuellen nationalen und internationalen Fragen des Patentverfahrens, zur Klassifikation, zur Nutzung von IT-Technik und zu Informationsdiensten sowie zu Methoden zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für einen effektiven Schutz geistigen Eigentums. Außerdem stehen Konzepte zur Aus- und Fortbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf der Agenda. Im Jahr 2011 soll ein gemeinsames Symposium in China stattfinden.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Das DPMA ist das zentrale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Mit seinen nahezu 2700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es das größte nationale Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte nationale Patentamt. Die Beschäftigten in München, Jena und Berlin erteilen Patente, tragen Marken und Muster ein und verwalten sie. Außerdem informieren sie die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte. Weitere Informationen zum DPMA finden Sie unter https://www.dpma.de.

Stand: 21.06.2022