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Mitteilung Nr. 13/15

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt, Dienststelle München, am Faschingsdienstag, den 9. Februar 2016

Vom 9. Dezember 2015

Am Faschingsdienstag, den 9. Februar 2016, ist das Deutsche Patent- und Markenamt, Dienststelle München, ganztägig geschlossen. Der Kundenservice steht jedoch wie gewohnt am Telefon für allgemeine Anfragen zu den Schutzrechten (0 89 / 21 95-34 02) und Fragen zu den DPMA-Datenbanken (0 89 / 21 95-34 35) während der Servicezeiten von 8:00 bis 16:00 Uhr zur Verfügung.

Bareinzahlungen sind am Faschingsdienstag nicht möglich. Die Auskunftsstelle, der Recherchesaal und die Dokumentenannahme sind an diesem Tag für Besucher geschlossen. Dringende Geschäftssachen können fristgerecht im Nachtbriefkasten der Dienststelle München eingeworfen werden. Die Dienste DPMAdirekt für elektronische Anmeldungen sowie DPMAregister stehen durchgängig zur Verfügung.

Die Dienststellen in Jena und in Berlin - Technisches Informationszentrum sind von der Schließung nicht betroffen. Ferner können Schutzrechtsanmeldungen in den gesetzlich zugelassenen Fällen auch rechtswirksam bei den Patentinformationszentren eingereicht werden (vgl. Mitteilung des Präsidenten 04/06).

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts
Cornelia Rudloff-Schäffer

E 1243 E 1 - 4.2.2

Stand: 19.12.2023