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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe 6/2022

Besinnliche Weihnachten und ein gutes 2023

Liebe Leserinnen und Leser,

wir wünschen Ihnen und Ihren Familien in diesem krisengeschüttelten Jahr 2022 hoffentlich schöne und besinnliche Weihnachten und ein gutes, gesundes und friedliches 2023. Zur Erbauung empfehlen wir die Lektüre geeigneter Patent- und Gebrauchsmusterschriften mit weihnachtlichem Bezug in unserer DEPATISnet-Datenbank. Zum Beispiel unser diesjähriges Weihnachtskarten-Motiv mit der Bezeichnung: "Bausatz für ein tannenförmiges Backprodukt" (DE20 2014 101 720 U1). Noch mehr zu Schutzrechten rund um Weihnachten finden Sie in unserem Artikel "Weihnachtsmann-Patente, Nikolaus-Marken, Santa-Designs".

Für das nächste Jahr haben wir uns viel vorgenommen. Zum Beispiel geht es im DPMAnutzerforum 2023 unter dem Motto "Vor Ort. Im Netz. Für Sie" unter anderem um die Rolle des deutschen Patentsystems im neuen europäischen Kontext, die neuen Aufgaben nach § 26a Patentgesetz sowie um die Themen "Durchsetzung von Schutzrechten", "Vom Patent zum marktfähigen Produkt" und "Gebrauchsmuster – das attraktive Schutzrecht für KMU".

Jetzt wünschen wir Ihnen und Ihren Lieben ein wenig Entspannung in dieser so hektischen Zeit. Dafür ist das DPMA auch in diesem Jahr zwischen Weihnachten und Neujahr geschlossen, Informationen hierzu finden Sie wie immer in unserer Mitteilung der Präsidentin.

Mit weihnachtlichen Grüßen

Ihre Newsletter-Reaktion

Save the Date: DPMAnutzerforum 2023 vom 28.- 30. März 2023

Wie attraktiv ist das deutsche Schutzrechtssystem nach Einführung des Einheitspatents? Wie setze ich meine Schutzrechte effektiv durch? Und warum sollte ich unbedingt DPMAdirekt nutzen? Seien Sie am 28. März 2023 online oder live dabei, wenn diese und andere Themen diskutiert werden. In Gesprächen, Chats und zwei Podiumsdiskussionen bieten Expertinnen und Experten interessante Einblicke und Neuigkeiten rund um den gewerblichen Rechtsschutz. Am 29. und 30. März 2023 können Sie online an informativen Workshops und Seminaren teilnehmen.

Anmeldung: ab 16. Januar 2023 unter www.dpma.de/nf23
Sie haben noch Fragen? Kontaktieren Sie uns unter nutzerforum@dpma.de.
Wir freuen uns auf Sie.

Kampf gegen Produktpiraterie: G7 wollen Zusammenarbeit verstärken

Die Ämter für geistiges Eigentum der sieben führenden Industriestaaten (G7) haben sich bei einem hochrangigen Treffen mit der Weltorganisation für geistiges Eigentum und dem Bundesministerium der Justiz (BMJ) auf eine stärkere Zusammenarbeit im Kampf gegen Fälschungen und Produktpiraterie verständigt. Diese weltweiten Phänomene bedürften einer "effektiven Reaktion", stellten die Behördenspitzen in einer gemeinsamen Erklärung fest. Die Ämter verständigten sich zudem darauf, die internationale Zusammenarbeit auch insgesamt weiter zu verstärken, um eine "positive Kultur des geistigen Eigentums" zu fördern. Mehr dazu in unserer Pressemitteilung vom 9. Dezember 2022.

Innovationspreis Bayern und Innovationspreis Thüringen verliehen: DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer gratuliert den Preisträgern

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, Cornelia Rudloff-Schäffer, hat den Gewinnern des Innovationspreises Bayern 2022 gratuliert. "Der Innovationspreis Bayern zeigt eindrucksvoll, wie gerade auch kleine und mittlere Unternehmen mit hoch kreativen technischen Lösungen zu unserer Innovationskraft beitragen", sagte die DPMA-Präsidentin. "Die Preisträger aus ganz Bayern decken ein breites Spektrum der Innovationstätigkeit ab – von hoch spezialisierten Verfahren in der industriellen Fertigung bis hin zu Anwendungen, die Menschen ganz direkt helfen."

Auch den Preisträgern des Innovationspreises Thüringen 2022 hat die DPMA-Präsidentin Glückwünsche ausgesprochen. "Die prämierten Erfindungen verdeutlichen die außerordentlich hohe Innovationskraft in Thüringen", betonte die DPMA-Präsidentin. „Erfreulich ist, dass die Innovationstätigkeit sich nicht auf die bekannten erfolgreichen Großunternehmen beschränkt, sondern auch kleine und mittlere Unternehmen hervorragende Entwicklungen auf den Markt bringen.“ Rudloff-Schäffer hob hervor, dass Thüringen mit 25 Patentanmeldungen pro 100.000 Einwohner im vergangenen Jahr seinen Spitzenplatz unter den mittel- und ostdeutschen Bundesländern bestätigen konnte. Auch im gesamtdeutschen Vergleich lag das Land in dieser Hinsicht auf einem beachtlichen 5. Platz. In der für die Auswahl der Preisträger zuständigen Jury arbeitete der Leiter der DPMA-Dienststelle in Jena, Markus Ortlieb, mit.

Smart-Search jetzt auch auf der DPMA-Startseite

Ab sofort gibt es nun auch auf der Startseite von www.dpma.de die Möglichkeit der "Smart Search"-Suche in DPMAregister und in DEPATISnet. Die entsprechenden Suchfelder befinden sich direkt unter der "Bühne" bei den Datenbank-Icons. Natürlich finden Sie weiterhin die Suche am rechten oberen Bildrand. Hier können Sie jetzt auswählen, ob Sie die Webseite, DPMAregister oder DEPATISnet durchsuchen möchten.

Aktualisierte Schutzrechtsklassifikationen ab Januar 2023

Revision der IPC zum 1. Januar 2023

Zum Jahreswechsel tritt die Version 2023.01 der Internationalen Patentklassifikation (IPC) in Kraft, die Sie mit DEPATISnet aufrufen können. Die IPC erhält mehr als 900 neue Stellen und besteht jetzt aus rund 78.380 Unterteilungen. Die wichtigsten Änderungen im Überblick finden Sie auf unserer Seite Klassifikationen.

Nizza-Klassifikation: Ab kommendem Jahr gilt die 12. Ausgabe (NCL 12-2023)

Am 1. Januar 2023 tritt die 12. Ausgabe der "Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza)" (NCL 12-2023) in Kraft. Seit 2017 ist jährlich eine neue Version der 11. Ausgabe dieser Klassifikation mit zahlreichen Neueinträgen und Streichungen erschienen. Mit der neuen 12. Ausgabe sind jetzt auch Klassenänderungen verbunden.

Die aktuelle Klasseneinteilung und die alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen finden Sie demnächst auf unserer Seite zur Nizzaer Klassifikation.

Locarno-Klassifikation: 14. Ausgabe tritt in Kraft

Am 1. Januar 2023 tritt die 14. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (LOC14) in Kraft. Die aktualisierte Einteilung der Klassen und Unterklassen für Designs und die amtliche Warenliste Design werden demnächst im Bundesanzeiger bekannt gegeben.

Die amtliche Warenliste Design basiert auf der alphabetischen Liste der jeweils geltenden Ausgabe der Locarno-Klassifikation und enthält darüber hinaus weitere zulässige Warenbegriffe, die für die Erzeugnisangabe im Rahmen von Designanmeldungen verwendet werden können. Sie wird hinsichtlich neuer nationaler Begriffe sowie Löschungen und Änderungen bestehender Einträge jährlich aktualisiert.

Die aktuelle Fassung der Klasseneinteilung der Locarno-Klassifikation und der amtlichen Warenliste Design finden Sie demnächst auf unserer Seite zur Locarno-Klassifikation.

Zulässige Begriffe für die Erzeugnisangabe bei Designanmeldung können in unserer Suchmaschine recherchiert werden.

Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".

DEPATISnet – Datenaktualität EP-Dokumente

Wer die Datenaktualität in DEPATISnet verfolgt, wird feststellen, dass bei den europäischen Patenten eine Diskrepanz zwischen den veröffentlichten europäischen Patenten (PUB) und den zugehörigen Originaldokumenten (FAX) besteht. Konkret handelt es sich bei den fehlenden FAX-Dokumenten um die der EP-A4-Schriften (Supplementary European search report).
Folgende Recherche über den Expertenmodus bestätigt dies:

pub=kw47-2022 und pc=ep not pcod=a4

Mit dieser Recherche werden europäische Patente gefunden, die in der Kalenderwoche 47 veröffentlicht wurden, aber keine A4-Schrift sind. Die Trefferzahl (4518) stimmt mit dem Datenbestand der FAX-Dokumente für die Kalenderwoche 47 überein (Stand: 06.12.2022).

Dabei handelt es sich nicht um einen Datenbankfehler. Die europäischen FAX-Dokumente der A4-Schriften werden nur halbjährlich vom Europäischen Patentamt geliefert und werden dann zeitnah zur Verfügung gestellt. Derzeit sind die FAX-Dokumente für das erste Halbjahr 2022 bereits eingespielt. Die FAX-Dokumente für das zweite Halbjahr 2022 folgen, sobald uns diese zur Verfügung stehen. Die anderen Datenfelder sind hiervon unberührt und können für die Recherche von A4-Schriften herangezogen werden, sofern die Daten bereits vorhanden sind.

DPMAregister – Online-Akteneinsicht deutscher Aktenzeichen aus europäischen Patenten

DPMAregister bietet mit der Online-Akteneinsicht die Möglichkeit, sich über die Rechts- und Verfahrensstände hinaus auch einzelne Aktenbestandteile anzuschauen. Für deutsche Aktenzeichen, die aus europäischen Patenten stammen (diese Aktenzeichen beginnen mit "50" oder "60"), muss die Online-Akteneinsicht jedoch immer auf konventionellem Wege, das heißt per Post oder per Fax unter Angabe des amtlichen Aktenzeichens beantragt werden. Die Aktenteile stehen dann zeitnah online zur Verfügung. Da die beim Deutschen Patent- und Markenamt hierzu geführten Aktenteile nicht sehr umfangreich sind, empfehlen wir Ihnen, die Informationen über das Europäische Patentregister mit dem europäischen Aktenzeichen oder der europäischen Veröffentlichungsnummer abzufragen. Aktenzeichen (INID Code 96) oder die Veröffentlichungsnummer (INID Code 97) finden Sie jeweils in der Registerauskunft zu dem betreffenden deutschen Aktenzeichen.

PIZ-Konferenz 2022: Patentinformationszentren und DPMA wollen gemeinsame Marketingaktivitäten verstärken

Am 14. und 15. Dezember 2022 fand die jährliche PIZ-Konferenz mit den Vertreterinnen und Vertretern aller 18 Patentinformationszentren in München statt. Neben dem Austausch über aktuelle Entwicklungen stand besonders der Aspekt der Verstärkung der gemeinsamen Marketing-Aktivitäten im Mittelpunkt, unter anderem durch eine intensivere Vernetzung auf den Social-Media-Plattformen und durch einen verstärkten Wissensaustausch. Beispielsweise planen DPMA und Pateninformationszentren zum Welttag des geistigen Eigentums 2023 eine Kampagne zum Thema "Frauen und IP", in der sich Gründerinnen und Erfinderinnen vorstellen werden.

PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.

DPMA-Messekalender

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen vertreten. Vor Ort informieren wir Messebesucherinnen und -besucher und Aussteller zu allen gewerblichen Schutzrechten. Zum Auftakt des Messejahres 2023 finden Sie uns vorbehaltlich etwaiger Änderungen auf folgenden Veranstaltungen:

Experten für Schutzrechte mobil
Auf folgenden Messen sind unsere Experten für Schutzrechte tageweise mobil unterwegs und besuchen ausgewählte Aussteller im Hinblick auf eine aktive Kundenunterstützung vor Ort. Bereits im Vorfeld können Sie telefonisch einen Termin vereinbaren unter 089 2195-1000.

03.02. – 07.02.2023, Frankfurt: ambiente
07.03. – 10.03.2023, Leipzig: intec
08.03. – 12.03.2023, München: Internationale Handwerksmesse
13.03. – 17.03.2023, Frankfurt: ISH
19.03. – 21.03.2023, Düsseldorf: ProWein


Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

Termine

Hier finden Sie Veranstaltungstermine an unseren Standorten in München, Jena und Berlin sowie Workshops und Online-Seminare rund um die Themen gewerbliche Schutzrechte und Recherche.

Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

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