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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe Newsletter 3/2023

DPMA-Jahresbericht 2022: Deutschland fällt bei Digitaltechnologien weiter zurück

Bei Patentanmeldungen in digitalen Technologien fallen deutsche Unternehmen auf ihrem Heimatmarkt immer stärker zurück. Während die Zahl der veröffentlichten Anmeldungen mit Wirkung für Deutschland vor allem aus den Vereinigten Staaten und aus China im vergangenen Jahr kräftig zulegte, gingen die Veröffentlichungen aus Deutschland teilweise deutlich zurück. In allen fünf Technologiefeldern, die das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in einer Analyse untersucht hat, wurden 2022 weniger Patentanmeldungen aus Deutschland veröffentlicht als im Vorjahr. Die Vereinigten Staaten belegen in allen Bereichen den Spitzenplatz. Die Analyse zu Digitaltechnologien ist Teil des DPMA-Jahresberichts 2022.

Übrigens gibt es den DPMA-Jahresbericht wieder in drei Formaten: als Printbroschüre, als PDF zum Herunterladen und in der HTML-basierten Web-Version zur optimalen Nutzung auf mobilen Endgeräten. Neben ihrer besonderen Nutzerfreundlichkeit über ein klickbares Inhaltsverzeichnis bietet diese Version im Vergleich zum Print zusätzliches Informationsmaterial und ergänzende Features wie animierte Grafiken und Videos. Die gedruckte Ausgabe ist bei der DPMA-Pressestelle erhältlich (presse@dpma.de).

Vorsicht: Wieder betrügerische Rechnungen im Umlauf

Seien Sie vorsichtig, wenn Sie vorgeblich im Namen des DPMA zur Zahlung von Gebühren aufgefordert werden! Ende Juni erhielten Inhaberinnen und Inhaber eingetragener Marken gefälschte Schreiben, die per E-Mail angeblich im Namen der DPMA-Präsidentin verschickt wurden. In dem Schreiben wird zur Zahlung angeblich fälliger Anmeldegebühren auf ein polnisches Konto aufgefordert. Angehängt ist in den bisher bekannten Fällen auch eine gefälschte Markenurkunde mit dem Logo des DPMA und der gefälschten Unterschrift der Präsidentin. Das DPMA ruft dazu auf, der Zahlungsaufforderung keinesfalls Folge zu leisten. Mehr dazu in unserer Pressemitteilung vom 26. Juni 2023.

Inkrafttreten einer neuen Version des Standards für die Darstellung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzprotokollen in XML

Am 1. Juli 2023 ist eine neue Version des Standards für die Darstellung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzprotokollen in XML in Kraft getreten. Sie ersetzt die bisherige, zum 1. Juli 2022 in Kraft getretene Fassung (BAnz AT 30.06.2022 B9). Anlass für die Neuregelung ist eine Revision des internationalen WIPO-Standards ST.26. Sie enthält gegenüber der Originalversion im Wesentlichen redaktionelle Änderungen. Eine Übersicht über diese Änderungen bietet die externer Link PDF-Datei Website der WIPO. Mehr dazu in unserem Hinweis vom 3. Juli 2023.

Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".

Erleichterte Recherche in DEPATISnet und DPMAregister in der Expertenrecherche

In der Datenbank DPMAregister öffnet sich jetzt über den Stammdatenfeldern und Verfahrensdatenfeldern eine Suchzeile, mit deren Hilfe das gewünschte Suchfeld schnell aufgerufen werden kann.

Eine entsprechende Suchzeile befindet sich in der Datenbank DEPATISnet über den verfügbaren Feldern.

DEPATISnet

In DEPATISnet gibt es eine Neuerung:
In der Dokumentenanzeige besteht nun die Möglichkeit, den Kopfbereich der Seite auszublenden und so mehr Platz für die Dokumentendarstellung zu erzeugen. Klicken Sie hierfür auf die Schaltfläche mit den zwei Pfeilen.

DPMAregister/Modul "Patente und Gebrauchsmuster": Recherche nach Verpfändungen

Verpfändungen, Pfandrecht und Ähnliches sind in den Verfahrensdaten bei dem Verfahrensstand unter der Informationsanzeige abgelegt.
Finden können Sie diese in der Expertenrecherche mit folgendem Suchstring:
{VST = sonstiges und INFO=verpfändung}
Möchten Sie nur die noch in Kraft befindlichen anzeigen lassen, lautet der Suchstring folgendermaßen:
{VST = sonstiges und INFO=verpfändung} und ST = anhaengig-in-kraft

Benötigen Sie zusätzlich auch den Begriff "Pfandrecht", dann lautet die Abfrage:
{VST = sonstiges und INFO=?pfänd?} und ST = anhaengig-in-kraft.

Rufen Sie aus der Trefferliste ein Aktenzeichen auf, dann finden Sie in der Registerauskunft unter den "Verfahrensdaten" eine zusätzliche Zeile (oder auch mehrere zusätzliche Zeilen). Sie sehen in der Spalte "Verfahrensart" die Angabe "Publikationen" und in der Spalte "Verfahrensstand" die Angabe "Sonstiges".
Über die Schaltfläche "Details anzeigen" erhalten Sie weitere Informationen. Dort wird unter dem Kriterium "Zusatzinformation" unter dem Feld "Info" die Verpfändung angezeigt.

Meilensteine, Hintergründe und mehr

Deutschlandreise: "Frauen in IP"

Nachhaltige Werkstoffforschung, sichere Krebs-Diagnostik, gedruckte Elektronik für interaktive Dokumente und - nicht zuletzt - glückliche Kinder: Innovation und Kreativität sind weiblich. Das belegen die Beispiele, die wir in unserer Reise quer durch Deutschland gesammelt haben. Kommen Sie mit auf eine spannende Entdeckungsreise und überzeugen Sie sich selbst. Demnächst geht es übrigens weiter mit "Frauen in IP aus der Region Aachen".

Leg Dich nicht mit "Barbie" an

Zu einem der Kino-Großereignisse dieses Sommers haben auch wir uns mit "Barbie" beschäftigt. Denn es geht nicht nur um eine Puppe, die nie altert, aber durchaus den Zeitgeist spiegelt. "Barbie" ist auch ein interessantes Beispiel für eine ausgeklügelte Schutzrechtsstrategie. Doch lesen Sie selbst in unserem Artikel: "Barbie, Ken und der aufrechte Stand".

Save the Date: Bundesweite PIZnet-Aktionswoche "Schutzrechtsstrategien für KMU" vom 18. bis 22. September 2023

Die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e.V. (PIZnet) lädt auch im Jahr 2023 zur bundesweiten Aktionswoche "Schutzrechtsstrategien für KMU" ein. Bei der mittlerweile 7. Auflage dieser Veranstaltungsreihe ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wieder Kooperationspartner. Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU), Start-Ups und Gründerteams erhalten im Rahmen der Aktionswoche die Möglichkeit, an einer persönlichen, individuellen und neutralen Orientierungsberatung zu den Potentialen des geistigen Eigentums (englisch: intellectual property, kurz IP) in ihrem Unternehmen teilzunehmen.

Merken Sie sich die Woche vom 18. bis 22. September 2023 bereits jetzt schon für die Beratung beim Patentinformationszentrum in Ihrer Region vor (www.piznet.de).

"Jenaer Markenrechtstag" im September

Am 14. September findet der 14. Jenaer Markenrechtstag im JenTower, hoch über den Dächern von Jena statt. Im Fokus stehen aktuelle Entwicklungen beim DPMA sowie Neues aus der markenrechtlichen Praxis. Außerdem wird das europäische Markenrecht und die Spruchpraxis aus Sicht des EUIPO und die Zukunft der Unionsmarke im Mittelpunkt der Tagung stehen. Mehr dazu auf unserer Veranstaltungsseite.

Jetzt anmelden zum Präsenz-Workshop "Von der Erfindung zum Patent" am 12. Oktober in Berlin

Im Präsenz-Seminar in unserem Informations- und Dienstleistungszentrum in Berlin erhalten Sie wertvolles Wissen über die wichtigsten Schritte zum Schutz Ihrer Erfindungen. Außerdem profitieren Sie von Erfahrungsberichten und Fallstudien. Sie erfahren, welche Fehler Sie unbedingt vermeiden sollten, und was Sie stattdessen tun können. Demonstriert werden auch Patentrecherchen in DEPATISnet.

Wir bieten Ihnen:

  • Auffrischung zu gewerblichen Schutzrechten
  • einen detaillierten Einblick in Patentierungs-Voraussetzungen und Patentanmeldung
  • Beurteilung der Patentierbarkeit von Erfindungen und Vorgehen im Patentprüfungsverfahren
  • Vorstellung und Diskussion von Fall-Beispielen aus der Praxis.


Die Veranstaltung ist kostenlos. Weitere Infos zum Workshop und zur Anmeldung finden Sie auf unserer Veranstaltungsseite.


DPMA-Messekalender

Das DPMA ist als Ihr Ansprechpartner in Sachen IP und gewerblichem Rechtsschutz vorbehaltlich etwaiger Änderungen auf folgenden Veranstaltungen unterwegs:

Experten für Schutzrechte mobil

Sie können Ihren Stand nicht allein lassen? Kein Problem. Vereinbaren Sie gern bereits vorab einen Gesprächstermin (telefonisch unter 089 2195-1000) und unsere Experten für Schutzrechte kommen direkt zu Ihnen.

Messestand

  • 13.10 - 14.10.2023, deGUT, Berlin
  • 28.10. - 30.10.2023, iENA, Nürnberg


Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.


Termine

Auf unserer Veranstaltungsseite finden Sie alle Termine an unseren Standorten in München, Jena und Berlin sowie Workshops und Online-Seminare rund um die Themen gewerbliche Schutzrechte und Recherche.

Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

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