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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe Newsletter 1/2023



Amtsübergabe im DPMA: Auf Cornelia Rudloff-Schäffer folgt Eva Schewior

Mit einem Festakt hat Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann Cornelia Rudloff-Schäffer als Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in den Ruhestand verabschiedet und Eva Schewior als ihre Nachfolgerin ins Amt eingeführt. "Cornelia Rudloff-Schäffer hat sich über 14 Jahre als Präsidentin des DPMA um den Patent- und Markenschutz, um das DPMA und um seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wahrlich verdient gemacht. Dafür danke ich ihr recht herzlich", sagte der Bundesjustizminister. "Zugleich haben wir in Eva Schewior eine ausgezeichnete Nachfolgerin gefunden, die es versteht, mit ihrer Leidenschaft und Begeisterung andere mitzureißen, auf sie einzugehen und ihnen zuzuhören. Zusammen mit ihren intellektuellen Fähigkeiten, ihrer Weltgewandtheit und ihrer unbestrittenen fachlichen Kompetenz bringt sie damit hervorragende Voraussetzungen mit, um das Amt der Präsidentin des DPMA auszufüllen."

Mehr Informationen in der Pressemitteilung vom Pressemitteilung vom 30. Januar 2023 sowie in unserer Bildergalerie vom Festakt zur Amtsübergabe.


Jetzt anmelden zum DPMAnutzerforum 2023 vom 28.- 30. März 2023

Ende März ist es endlich wieder soweit – unter dem Motto "Vor Ort. Im Netz. Für Sie." begrüßen wir Sie herzlich zum diesjährigen DPMAnutzerforum, unserer Premium-Fachveranstaltung für gewerbliche Schutzrechte. Im Fokus unserer Veranstaltung stehen neben einer Rede unserer neuen Präsidentin Eva Schewior und einem Beitrag aus dem Bundesministerium der Justiz das neue Einheitspatent sowie das Thema "Durchsetzung von Schutzrechten". Wir haben hochrangige Expertinnen und Experten eingeladen, um diese Themen mit uns in zwei Podiumsdiskussionen und diversen Beiträgen näher zu betrachten. Dabei wird natürlich auch unsere DPMA-Perspektive nicht fehlen. In einem Mittags-Chat können Sie direkt Kontakt zu uns aufnehmen und gern Ihre Fragen stellen. Zusätzlich bieten wir an zwei Tagen Online-Seminare zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs an. Alle weiteren Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung für die Teilnahmemöglichkeit über den DPMA-YouTube-Kanal oder live vor Ort in unseren Münchner Räumlichkeiten erhalten Sie auf unserer Seite zum DPMAnutzerforum 2023. Wir freuen uns auf Sie.


Deutschland ratifiziert Übereinkommen zum Einheitlichen Patentgericht

Deutschland hat am 17. Februar 2023 das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) ratifiziert. Mit der Zustimmung durch Deutschland wurden die Voraussetzungen für das Inkrafttreten des Übereinkommens am 1. Juni 2023 geschaffen. Somit nimmt das Einheitliche Patentgericht ebenfalls am 1. Juni 2023 seine Arbeit auf und schafft damit die Möglichkeit, Patentstreitigkeiten in einem Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht mit unmittelbarer Wirkung für alle teilnehmenden Mitgliedstaaten zu entscheiden. Details zur Ratifizierung lesen Sie in der Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz. Informationen zu europäischen Patenten, Einheitspatenten und dem Einheitlichen Patentgericht gibt es auch auf der DPMA-Internetseite "Europäische Patente".


Ausschreibung: "Aufarbeitung der Geschichte des Reichspatentamts in der NS-Zeit und des Neubeginns in der Nachkriegszeit" - Frist verlängert bis 16. März

Das Deutsche Patent- und Markenamt schreibt ein geschichtliches Forschungsprojekt aus. Ziel ist eine umfassende historische Aufarbeitung der Geschichte seiner Vorgängerinstitution, des Reichspatentamts, in der Zeit von 1933 bis 1945. Außerdem sollen die „patentamtslose“ Zeit von 1945 bis 1949 sowie der Neubeginn des Deutschen Patentamts von 1949 bis circa 1965 erforscht werden.

Bitte beachten Sie die Verlängerung der Abgabefrist für das historische Forschungsprojekt BUL 47/22, „Aufarbeitung der Geschichte des Reichspatentamts in der NS-Zeit und des Neubeginns in der Nachkriegszeit“: Die Abgabefrist für die Ausschreibungsunterlagen wird verlängert bis zum 16. März 2023.


IR-Marken: Kontakt mit der WIPO nur noch auf elektronischem Weg möglich

Seit 1. Februar 2023 ist der Kontakt mit dem Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf nur noch elektronisch möglich. Dies gilt sowohl für Mitteilungen an als auch von der WIPO. Für Anmelder und Inhaberinnen von IR-Marken und deren Vertreter, Vertreterinnen bedeutet das, dass sie ihre E-Mail-Adresse bei der WIPO hinterlegt haben müssen. Wer das noch nicht getan hat, sollte der WIPO möglichst umgehend seine E-Mail-Adresse mitteilen - an oneemailformadrid@wipo.int. Nähere Informationen finden Sie in der WIPO-Mitteilung zum Madrider System Nr. 19 vom 11. Mai 2022 zu Änderungen der Verwaltungsvorschriften.


KMU-Fonds 2023 – Jetzt Zuschüsse beantragen

Auch in diesem Jahr können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bis zu 1.000 Euro Förderung von der Europäischen Union für Marken- und Designschutz erhalten. Der KMU-Fonds ist eine Initiative der Europäischen Kommission, die vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) umgesetzt wird und vom 23. Januar 2023 bis zum 15. Dezember 2023 laufen wird. Weitere Informationen finden Sie auf unseren KMU-Seiten.


Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".


DPMAdirektPro: Aktuelle Einschränkungen bei der Verwendung von Signaturkarten

Zurzeit können folgende Karten durch das DPMA nicht verarbeitet werden:

  • qualifizierte Signaturkarten mit Fernsignatur (derzeit nur die neue Karte der Bundesnotarkammer (neue beA-Karte))

Bei dieser Karte erhalten Sie beim Versuch, eine Einreichung vorzunehmen, statt der Eingangsbenachrichtigung vom DPMA-Server folgende Fehlermeldung: "Das erforderliche Signaturniveau wurde nicht erreicht."
Derzeit kann leider keine Prognose erfolgen, wann das Problem behoben ist. Nähere Informationen dazu finden Sie unter Elektronische Anmeldung/DPMAdirektPro/Digitale Signatur.


Meilensteine, Hintergründe und mehr

Ein Zeichen für den Frieden

Es gibt nur wenige Symbole, die auf der ganzen Welt bekannt sind und überall verstanden werden. Dazu gehört das "Peace"- oder "Friedenszeichen". Das berühmte Symbol wurde vor 65 Jahren erfunden. In diesen Tagen sieht man es wieder häufig, denn nie war es so nötig wie heute. Lesen Sie dazu unseren Hintergrund-Artikel.


COVID-Maßnahmen im DPMA - alle pandemiebedingten Maßnahmen zum Infektionsschutz wurden aufgehoben

Alle pandemiebedingten Maßnahmen zum Infektionsschutz wurden aufgehoben.


PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.


DPMA-Messekalender

Das DPMA ist regelmäßig auf Messen vertreten. Vor Ort informieren wir Messebesucherinnen und -besucher und Aussteller zu allen gewerblichen Schutzrechten. Sie finden uns vorbehaltlich etwaiger Änderungen auf folgenden Veranstaltungen:
Experten für Schutzrechte mobil
Auf folgenden Messen sind unsere Experten für Schutzrechte tageweise mobil unterwegs und besuchen ausgewählte Aussteller im Hinblick auf eine aktive Kundenunterstützung vor Ort. Bereits im Vorfeld können Sie telefonisch einen Termin vereinbaren unter 089 2195-1000.
08.03. – 12.03.2023, München: Internationale Handwerksmesse
13.03. – 17.03.2023, Frankfurt: ISH
19.03. – 21.03.2023, Düsseldorf: ProWein
30.03.- 01.04.2023, Stuttgart: wetec
17.04. – 22.04.2023, München: BAU
25.04. – 27.04.2023, Stuttgart: LogiMAT

Messestand
17.04. – 21.04.2023, Hannover: Hannover Messe
Als Partner des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) stehen Ihnen unsere Fachleute am großen Gemeinschaftsstand des BMWK für Fragen rund um die gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung.

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.


Endlich wieder Präsenz-Workshops in Berlin - jetzt anmelden

Mit dem Ende der Corona-Maßnahmen im DPMA gibt es - zusätzlich zu den Online-Workshops in München und Berlin - auch wieder Präsenzkurse. Melden Sie sich schon jetzt an für den Präsenz-Workshop "Basiswissen Marke und Marken-Recherche im Internet" am 30. März oder für das Seminar "Von der Erfindung zum Patent - Know-how für Erfinderinnen und Erfinder" am 20. April.


Save the Date: Jenaer Vorträge zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht "Das Einheitliche Patentgericht (UPC) rückt immer näher!" am 27. April 2023

Merken Sie sich schon jetzt den Termin für nächsten "Jenaer Vortrag zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht" vor. Am 27. April ab 18 Uhr wird Patentanwalt Andreas Vogel zum Thema: "Das Einheitliche Patentgericht (UPC) rückt immer näher!" referieren. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Veranstaltungsseite.


Termine

Auf unserer Veranstaltungsseite finden Sie alle Termine an unseren Standorten in München, Jena und Berlin sowie Workshops und Online-Seminare rund um die Themen gewerbliche Schutzrechte und Recherche.


Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

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