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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe Newsletter 4/2023

Seit 25 Jahren in Jena: DPMA baut Patentprüfung in der Innovationsstadt weiter aus

Mit einem Festakt hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) das 25-jährige Bestehen seiner Jenaer Dienststelle gefeiert. Die Entscheidung für Jena als Standort sei "goldrichtig" gewesen - auch weil die Stadt mit ihren erfolgreichen Technologieunternehmen und der Universität ideal zum DPMA passe. "Die Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft ist vorbildlich. Jena gehört daher zu den dynamischsten Städten in Ostdeutschland. Es ist deshalb absolut nachvollziehbar, dass die Stadt im letzten Städteranking der Zeitschrift Wirtschaftswoche den 7. Platz im Zukunftsindex erreichte", betonte die Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz, Dr. Angelika Schlunck. Sie hob auch die wachsende Bedeutung der Dienststelle hervor und erinnerte an den Beschluss vom April 2021, den Standort deutlich auszubauen: „Damit haben wir ein wichtiges politisches Signal gesetzt: Das DPMA als Bundesbehörde setzt strategisch verstärkt auf den Standort Jena im Osten Deutschlands und schafft hier viele attraktive Arbeitsplätze.“ Mehr dazu in unseren Pressemitteilungen vom 29. August 2023 und 21. September 2023.

Global Innovation Index 2023: Deutsches Innovationssystem "stabil, leistungsfähig, effizient"

Besonders viele Patent- und Designanmeldungen, erfolgreiche Markeninhaber, hohe Entwicklungsinvestitionen und wichtige wissenschaftliche Veröffentlichungen: Mit Spitzenwerten bei zentralen Indikatoren hat sich Deutschland beim Global Innovation Index 2023 im Ranking der innovativsten Volkswirtschaften auf Platz 8 behauptet.

Die Stärken des deutschen Innovationssystems sieht die WIPO unter anderem in einer besonders hohen Zahl an Patentfamilien, also Patentanmeldungen, die gleich in mehreren Staaten eingebracht werden. Auch die Zahl angemeldeter Produktdesigns und der Wert der wichtigsten Marken sind demnach in Deutschland besonders hoch. Mehr dazu finden Sie unserer Pressemitteilung vom Pressemitteilung vom 27. September 2023.

Freundliche Übernahme: LinkedIn-Takeover zur bundesweiten PIZnet-Aktionswoche "Schutzrechtsstrategien für KMU"

Recherchieren, anmelden, verteidigen: Gewerbliche Schutzrechte bringen Startups und kleinen und mittleren Unternehmen klare Vorteile. 68 Prozent der KMU, die Inhaber von Rechten des geistigen Eigentums sind, erzielen höhere Einnahmen pro Mitarbeiter (KMU-Barometer zu geistigem Eigentum 2022, EUIPO). Aber wie schützen Sie Ihre Erfindungen, Marken und Designs richtig? Den Weg zu einer eigenen Schutzrechtsstrategie müssen Sie nicht alleine gehen. Unterstützung finden Sie unter anderem bei den Patentinformationszentren, wie diese in der 7. bundesweiten PIZnet-Aktionswoche erneut herausgestellt haben.

Neben zahlreichen telefonischen und persönlichen Orientierungsgesprächen informierten die InnoWi GmbH, Patent- & Markenzentrum Bremen, das Patent- und Normenzentrum (PNZ) RWTH Aachen, das Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg, die Bayern Innovativ GmbH und das Patentinformationszentrum und Normen-Infopoint Magdeburg auf dem DPMA-LinkedIn-Kanal über ihre Service- und Beratungsangebote. Aber auch außerhalb der Aktionswoche finden Sie die PIZe auf LinkedIn. Aktuelle Veranstaltungen, Förderungsmöglichkeiten oder Angebot erfahren Sie dort zuerst.

Wussten Sie zum Beispiel, dass der IP-Scan Ihnen dabei hilft, herauszufinden, welche Schutzrechte in Ihrem Unternehmen geschützt werden sollten? Denn nur mit einem angemeldeten Schutzrecht können andere davon abgehalten werden, Markennamen, Logos oder Erfindungen zu kopieren. Der IP-Scan wird im Rahmen des europäischen Förderprogramms KMU-Fonds gefördert. Heißt konkret: Die Durchführung eines IP-Scan kostet mithilfe der Förderung gerade einmal maximal 150 Euro. Und soll es dann weiter gehen mit einer Marken-, Designanmeldung oder Patentanmeldung mit vorheriger Patentneuheitsrecherche – auch diese Kosten werden im Förderprogramm zu 75 Prozent gefördert.

Auf der Internetseite "PIZnet vor Ort" finden Sie den passenden Ansprechpartner in Ihrer Region zu Fragen rund um den Schutz Ihres geistigen Eigentums.

Konferenz des DPMA mit den Patentinformationszentren 2023

Am 13. und 14. September 2023 fand die diesjährige PIZ-Konferenz mit den Vertreterinnen und Vertretern aller 16 regionalen Patentinformationszentren und den zuständigen Fachbereichen des DPMA statt. Das Besondere diesmal: Wir waren zu Gast im Bundesministerium der Justiz. Als Tagungsort diente uns der moderne Gustav-Heinemann-Saal im BMJ, der mit seinem Ambiente der Veranstaltung einen ganz besonderen Charme verlieh. An zwei Tagen konnten wir die Themen der gemeinsamen Arbeit vertiefen und weitere gemeinsame Aktivitäten der Kooperation zwischen BMJ, DPMA und PIZ diskutieren. Weitere Informationen zu den vielfältigen Aufgaben und Dienstleistungen der Patentinformationszentren finden Sie unter Patentinformationszentren.

Veröffentlichung der Patentdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister im Jahr 2024

Grundsätzlich erfolgen Veröffentlichungen jeweils am Donnerstag (für Patente und Gebrauchsmuster) beziehungsweise am Freitag (für Marken und Designs).

Sofern geplante Veröffentlichungstage mit gesetzlichen Feiertagen zusammenfallen, werden die Veröffentlichungstage um jeweils einen Tag vorgezogen. Falls der Vortag ebenfalls ein Feiertag ist, wird um einen weiteren Tag vorgezogen.

Im Jahr 2024 werden davon folgende Veröffentlichungstage betroffen sein:

  • 29. März 2024 (Marken und Designs) – Verschiebung auf den 28. März 2024
  • 9. Mai 2024 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 8. Mai 2024
  • 30. Mai 2024 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 29. Mai 2024
  • 15. August 2024 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 14. August 2024
  • 3. Oktober 2024 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 2. Oktober 2024
  • 1. November 2024 (Marken und Designs) – Verschiebung auf den 31. Oktober 2024
  • 25./26. Dezember 2024 (Patente und Gebrauchsmuster) – Verschiebung auf den 24. Dezember 2024

Siehe hierzu auch die Mitteilung der Präsidentin Nr. 2/23.

Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".

Fragen an den Kundenservice

Kann man die Post des DPMA auch elektronisch erhalten?

Häufig erreicht uns die Frage, wie man die Post vom DPMA elektronisch erhalten kann. Hierzu kann man den Dienst "Elektronischer Dokumentenempfang" als eine Zusatzoption im Programm DPMAdirektPro nutzen. Für die Nutzung dieses Dienstes muss ein elektronischer Antrag im Programm DPMAdirektPro im entsprechenden Assistenten (blaues Männchen) gestellt werden.

Der Dienst umfasst den elektronischen Empfang von Dokumenten vom DPMA. Somit ist es möglich, die Post des DPMA komplett elektronisch (papierlos) für die ausgewählten Aktenzeichen zu erhalten. Die elektronische Post wird gesammelt und einmal in der Nacht in das virtuelle Postfach des Nutzers (bestimmt durch das Softwarezertifikat des Nutzers in DPMAdirektPro) gelegt. Beim Start von DPMAdirektPro wird automatisch der Dokumentenserver des DPMA kontaktiert und die dort liegenden Vorgänge empfangen und in den Status Posteingang gelegt.

Die Registrierung für den elektronischen Dokumentenempfang ist aktuell für Patent-, Gebrauchsmuster- sowie Markenakten möglich.

Eine ausführliche Anleitung finden Sie im DPMAdirektPro Benutzerhandbuch im Abschnitt "4.7 Der elektronische Dokumentenempfang (elektronische Post vom DPMA)" ab der Seite 57.

Sie haben noch mehr Fragen? Schreiben Sie uns:
Bei Fragen zu DPMAdirektPro an dpmadirekt@dpma.de
Bei allgemeinen Fragen zu den Schutzrechten an info@dpma.de.

Vorsicht: Immer noch betrügerische Rechnungen im Umlauf

Es sind wieder betrügerische Zahlungsaufforderungen per E-Mail im Umlauf mit wechselnden, gefälschten Absenderangaben der DPMA-Amtsleitung. Das DPMA hat bereits Strafanzeige gestellt. Nähere Infos unter "Irreführende Zahlungsaufforderungen".

Meilensteine, Hintergründe und mehr

Deutschlandreise: "Frauen in IP"-Aachen und Region

Eine Architektin und ihr effizienten Planungsbüros, eine Erfinderin, die jetzt selbst als Innovationsberaterin tätig ist und Innovationen an der Schnittstelle zwischen Textiltechnik und Medizin. Diesmal stellen wir spannende "Women in IP" aus der Region Aachen vor.

Aus der Welt des Designs: Wer hat an der Uhr gedreht?

In Oktober stellen wir interessante Designs rund um das Thema "Uhren" vor. Schauen Sie selbst!

Ausschreibung Plagiarius-Wettbewerb 2024 - Einsendeschluss: 30. Oktober 2023 - LateComers: spätestens bis 6. November 2023

Sie ärgern sich über dreiste Plagiate Ihrer Produkte? Dann haben Sie wieder die Chance, ihre Originalprodukte sowie vermeintliche Nachahmungen zum Plagiarius-Wettbewerb 2024 einzureichen und den Plagiator – sei er Hersteller oder Händler - als Preisträger des Negativpreises vorzuschlagen. Einsendeschluss ist der 30. Oktober, für LateComers der 6. November 2023.

Die Preisverleihung findet im Rahmen einer Pressekonferenz auf der Frankfurter Messe "Ambiente" statt. Während der Ambiente (26.-30. Januar 2024) werden alle eingereichten Originale und Plagiate an prominenter Stelle ausgestellt. Anschließend werden die Preisträger-Produkte im Museum Plagiarius in Solingen sowie online und bei Plagiarius-Ausstellungen einem breiten Publikum zur praxisnahen Sensibilisierung präsentiert.

Weitere Informationen finden Sie auf den Internetseiten der Aktion Plagiarius e.V..

"Die Kollision mit Rechten Dritter als berechtigter Grund für die Nichtbenutzung einer Marke" - Jenaer Vortrag am 25.10., 18 Uhr

Der Benutzungszwang ist ein essenzieller Bestandteil des Markenrechts. Bei der Frage, welche berechtigten Gründe gegebenenfalls eine Nichtbenutzung des Zeichens rechtfertigen können, stehen hoheitliche Maßnahmen, wie Einfuhrbeschränkungen oder sonstige staatliche Auflagen im Vordergrund. Weit weniger im Fokus steht, inwieweit mögliche Rechte Dritter die Nichtverwendung der Marke rechtfertigen. Der Vortrag erläutert die Problematik auf der Grundlage des aktuellen Meinungsstandes.

Vortragender: Prof. Dr. Olaf Sosnitza, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handelsrecht, Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg

Weitere Infos in unserem Veranstaltungsflyer.

PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.

DPMA-Messekalender

Das DPMA ist als Ihr Ansprechpartner in Sachen IP und gewerblichem Rechtsschutz vorbehaltlich etwaiger Änderungen auf folgenden Veranstaltungen unterwegs:

Experten für Schutzrechte mobil

Sie können Ihren Stand nicht allein lassen? Kein Problem. Vereinbaren Sie gern bereits vorab einen Gesprächstermin (telefonisch unter 089 2195-1000) und unsere Experten für Schutzrechte kommen direkt zu Ihnen.

Messestand

Alle unsere Messetermine und weitere Informationen finden Sie in unserem Messekalender.

Termine

Auf unserer Veranstaltungsseite finden Sie alle Termine an unseren Standorten in München, Jena und Berlin sowie Workshops und Online-Seminare rund um die Themen gewerbliche Schutzrechte und Recherche.

Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung.