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Gute Nachfrage bei gewerblichen Schutzrechten in Deutschland

Pressemitteilung vom 24. Oktober 2011

die Anmeldungen von gewerblichen Schutzrechten im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) aus. Bei Patenten erwartet das DPMA im Jahr 2011 nach einer vorläufigen Hochrechnung Anmeldezahlen auf dem Niveau von 2010. Beim Designschutz (Geschmacksmuster) steigen die Zahlen erfreulicherweise leicht an. Bei Marken und Gebrauchsmustern sind die Anmeldezahlen leicht rückläufig, bewegen sich aber nach wie vor auf hohem Niveau.

"Insgesamt liegt bei den Erfindungen in Deutschland eine sehr konstante Situation vor", sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, am 24. Oktober 2011 aus Anlass der Eröffnung der Erfindermesse iENA in Nürnberg. "Bei den Marken entscheiden sich viele Anmelder auch für einen EU-weiten Schutz. Hier stehen wir in Konkurrenz zum Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante," so Rudloff-Schäffer weiter.

Das Deutsche Patent- und Markenamt als Dienstleister für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Einzelerfinder

Etwa 60 % aller Patentanmeldungen kommen von Großunternehmen, von Einzelerfindern stammen knapp 10 %.

"KMU sind eine wesentliche Säule der deutschen Wirtschaftskraft und schaffen neue Arbeitsplätze. In einer weltweit konkurrierenden, wissensbasierten Wirtschaft kommt Innovationen und ihrem Schutz vor allem bei kleinen und mittleren Unternehmen eine besondere Bedeutung zu. KMU und Einzelerfinder benötigen genauso wie große Unternehmen gewerbliche Schutzrechte, um ihre Entwicklungen vor Nachahmung zu schützen. KMU sind bei Patentanmeldungen aber nach wie vor unterrepräsentiert. Für mich haben daher die Informations- und Unterstützungsangebote für KMU und Einzelerfinder hohe Priorität," erklärte Rudloff-Schäffer.

Das DPMA unterstützt die KMU und Einzelerfinder insbesondere durch seine Auskunftsstellen in München, Jena und Berlin. Diese sind bei der Antragstellung zu gewerblichen Schutzrechten behilflich und erteilen allgemeine Auskünfte. Ergänzend dazu stehen im Internet unter https://www.dpma.de ein umfassendes Informationsangebot sowie kostenlose Datenbanken zu allen Schutzrechten für Recherchezwecke zur Verfügung. Zudem ist das DPMA bundesweit auf den wichtigsten Messen mit Informationsständen präsent. Außerdem organisiert das DPMA speziell für Einzelerfinder und KMU kostenlose Erfindererstberatungen der Patentanwaltskammer.

Daneben arbeitet das DPMA mit den 23 Patentinformationszentren (PIZ) zusammen. Diese sind leistungsfähige Partner auf Länderebene und können Erfinder und Unternehmen vor Ort betreuen und beraten. Sie helfen bei der Recherche nach bestehenden Patenten, Marken und Mustern, aber auch bei der Anmeldung, Überwachung und Bewertung von Schutzrechten. Zudem bieten sie ebenfalls eine kostenlose Erfindererstberatung an.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Das DPMA ist das nationale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Mit seinen mehr als 2700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es das größte nationale Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte nationale Patentamt. Die Beschäftigten in München, Jena und Berlin erteilen Patente, tragen Marken und Muster ein und verwalten sie. Außerdem informieren sie die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte. Weitere Informationen zum DPMA finden Sie unter https://www.dpma.de.

Stand: 21.06.2022