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Kanzlerin nimmt erste Einsicht in die Online-Akten des Deutschen Patent- und Markenamts

Pressemitteilung vom 6. Dezember 2011

München. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nahm heute auf dem 6. Nationalen IT-Gipfel in München im Beisein von Frau Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als erste online Einsicht in Patentakten beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Technisch möglich wurde dies durch die elektronische Schutzrechtsakte (ElSA), die das DPMA am 1. Juni 2011 erfolgreich eingeführt hat.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: "ElSA verkürzt den Weg von der Idee zum Patent, Bürokratie wird abgebaut. Das kommt vor allem kleinen und mittelständischen Unternehmen zugute. ElSA hat darüber hinaus Vorbildcharakter für eine moderne, effiziente und bürgernahe Verwaltung und Justiz."

"Wir besitzen ein elektronisches Bearbeitungssystem, das zu den modernsten und leistungsfähigsten IT-Systemen aller großen Patentämter weltweit zählt. Hierauf sind wir sehr stolz. Mit diesem System werden wir unseren Kundinnen und Kunden im nächsten Jahr als weitere Dienstleistung die Online-Akteneinsicht anbieten können." so Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA.

Das DPMA bearbeitet seit dem 1. Juni 2011 Patente, Gebrauchsmuster, Topografien und ergänzende Schutzzertifikate von der Anmeldung bis zur Publikation elektronisch. Die Bearbeitung im DPMA wird durch die elektronische Aktenführung deutlich vereinfacht und beschleunigt. Künftig wird online Einblick in den Verfahrensstand und den Inhalt von veröffentlichten Patent- und Gebrauchsmusterakten genommen werden können.

Das Deutsche Patent- und Markenamt
Das DPMA ist das nationale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Mit seinen mehr als 2700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es das größte nationale Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte nationale Patentamt. Die Beschäftigten in München, Jena und Berlin erteilen Patente, tragen Marken und Muster ein und verwalten sie. Außerdem informieren sie die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte. Weitere Informationen zum DPMA finden Sie unter https://www.dpma.de.

Stand: 21.06.2022