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Hinweis vom 1. Januar 2023

auf das Inkrafttreten der 14. Ausgabe der Locarno-Klassifikation und der Warenliste Design in der Fassung 2023_LOC14

Am 1. Januar 2023 sind die 14. Ausgabe der Locarno-Klassifikation und die amtliche Warenliste Design in der Fassung 2023_LOC14 in Kraft getreten. Die Klasseneinteilung und die alphabetische Warenliste Design wurden im Dezember 2022 im Bundesanzeiger ( www.bundesanzeiger.de) bekanntgegeben. Hier finden Sie den Link zur aktuellen Fassung der Klasseneinteilung der Locarno-Klassifikation und der alphabetischen Liste der amtlichen Warenliste Design.

Begriffe zur Erzeugnisangabe im Rahmen einer Designanmeldung können in unserer Suchmaschine recherchiert werden.

Die internationale Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) wird alle zwei Jahre neu ausgegeben. Größere strukturelle Änderungen (Klassenänderungen) sind diesen Ausgaben vorbehalten.

Die amtliche Warenliste Design basiert auf der jeweils geltenden Ausgabe der Locarno-Klassifikation und enthält darüber hinaus weitere nationale zulässige Einträge. Sie wird hinsichtlich neuer nationaler Einträge, Streichungen und Änderungen bestehender Einträge jährlich aktualisiert.

Stand: 02.01.2023