Inhalt

Hinweise 2018

Hinweis vom 14. Dezember 2018

• zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2015/2436 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (Markenrechtsmodernisierungsgesetz – MaMoG)

Hinweis vom 24. April 2018

• Mit dem DPMA noch sicherer durchs Netz: Amt aktualisiert Verschlüsselungstechnik für Datenverkehr im Internet

Hinweis vom 19. Januar 2018

• Pilotprojekt „Patent Prosecution Highway (PPH)“ zwischen dem deutschen und dem chinesischen Patentamt verlängert

Hinweis vom 1. Januar 2018

• auf die Version 2018 der 11. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Nizza (gültig ab dem 1. Januar 2018) und auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen im Bundesanzeiger

Hinweis vom 1. Januar 2018

• auf die Aktualisierung der amtlichen Warenliste zur 11. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs)

Stand: 21.03.2024