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Newsletter - Informationen aus dem DPMA

Newsletter - Ausgabe Newsletter 5/2023

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch

Liebe Abonnentinnen des DPMA-Newsletters und auch liebe Abonnenten,

was soll man in diesen Zeiten wünschen? Einmal mehr friedliche Weihnachten und ein hoffentlich gesundes neues Jahr 2024. Freuen würden wir uns, wenn Sie sich schon einmal das "DPMAnutzerforum 2024" im Kalender reservieren. Diesmal steht es unter dem Motto "Innovation - made in Germany". Vor Ort in München und auch wieder im Netz, mit Podiumsdiskussion, Pro- und Contra-Debatte, spannenden Gästen und auch wieder mit Beiträgen aus dem DPMA.

Nicht zuletzt wünschen wir Ihnen und Ihren Familien ein wenig Entspannung in dieser so hektischen Zeit. Dafür ist das DPMA auch in diesem Jahr zwischen Weihnachten und Neujahr geschlossen, Informationen hierzu finden Sie wie immer in der Mitteilung der Präsidentin.

Ihre Newsletter-Reaktion

Save the Date: DPMAnutzerforum 2024 vom 19.- 20. März 2024

Das DPMAnutzerforum 2024 steht ganz im Zeichen der Innovation. Neben einer Keynote zum Thema werden wir in einer Podiumsdiskussion der Frage nachgehen, wieviel Innovationskraft in den KMU steckt. Neu im Programm haben wir eine Debatte zweier ausgewiesener Experten dazu, inwieweit gewerbliche Schutzrechte gelungene Innovation fördern oder ausbremsen. Abschließend wechseln wir die Perspektive und schauen zurück: Wir bilanzieren, was sich im ersten Jahr nach der Einführung des Einheitspatents getan hat. Natürlich werden wir auch wieder im Interview mit dem Bundesministerium für Justiz alles zu den rechtlichen Neuerungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes beleuchten.

Als Ergänzung bieten wir am 20. März 2024 fünf vertiefende Online-Beiträge unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus allen Abteilungen zu den vielfältigen Themen des DPMA an.

Anmeldung: ab 5. Februar 2024 unter www.dpma.de/nf23
Sie haben noch Fragen? Kontaktieren Sie uns unter nutzerforum@dpma.de.
Wir freuen uns auf Sie.

Dr. Maria Skottke-Klein ist neue Vizepräsidentin des DPMA

Die bisherige Leiterin der Hauptabteilung 1 "Patente und Gebrauchsmuster" des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Dr. Maria Skottke-Klein, rückt in die Amtsleitung auf und ist ab sofort DPMA-Vizepräsidentin. "Ich freue mich sehr, dass Frau Dr. Skottke-Klein nun Vizepräsidentin ist", sagte DPMA-Präsidentin Eva Schewior. "Sie trägt seit vielen Jahren Führungsverantwortung in herausgehobenen Positionen und prägt die Strategie des DPMA schon seit langer Zeit mit. Mit ihrer großen Erfahrung, ihrer herausragenden Expertise und ihrem exzellenten Netzwerk in unseren Fachkreisen wird sie die Zukunft des Amtes maßgeblich mitgestalten." Mehr dazu in unserer Pressemitteilung vom 1. Dezember 2023.

Herbstsitzung des DPMAnutzerbeirats - herausragende Bedeutung von Patentqualität

Anlässlich der Herbstsitzung des DPMAnutzerbeirats hat die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Eva Schewior, die herausragende Bedeutung von Patentqualität für das DPMA hervorgehoben. "Die Qualität der Patentprüfung hat bei uns oberste Priorität, darauf können sich unsere Anmelderinnen und Anmelder verlassen", sagte die Präsidentin. "Im Zentrum unserer Verfahren steht die intensive technisch-materielle Prüfung ohne allzu großen Formalismus. Wenn eine Erfindung patentfähig ist, dann soll sie auch möglichst zügig zum Patent werden und nicht an formalen Kriterien scheitern. In diesem Sinne bauen wir unsere Maßnahmen zur Qualitätssicherung weiter aus und stehen dazu im engen Dialog mit unseren Kundinnen und Kunden." Weitere Informationen zur Sitzung des "DPMAnutzerbeirats" finden Sie in der Pressemitteilung vom 28. November 2023.

Aktualisierte Schutzrechtsklassifikationen ab Januar 2024

Revision der IPC zum 1. Januar 2024

Zum Jahreswechsel tritt die Version 2024.01 der Internationalen Patentklassifikation (IPC) in Kraft, die Sie mit DEPATISnet aufrufen können. Die IPC erhält mehr als 300 neue Stellen und besteht jetzt aus rund 78.700 Unterteilungen. Die wichtigsten Änderungen im Überblick finden Sie auf unserer Seite Klassifikationen.

Nizza-Klassifikation: Ab kommendem Jahr gilt die Version 2024

Ab dem 1. Januar 2024 wird die Version 2024 der 12. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 12-2024) gelten. Die Klasseneinteilung sowie die alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen werden demnächst im Bundesanzeiger bekannt gegeben. Während sich am Fünf-Jahres-Turnus der Neuausgaben der Klassifikation nichts ändert, gibt es seit Januar 2013 jährliche Versionen, die neue Einträge oder Streichungen und Umformulierungen bestehender Einträge enthalten können. Größere strukturelle Änderungen (Klassenänderungen) gibt es in der aktuellen Version nicht; diese bleiben den alle fünf Jahre erscheinenden Ausgaben vorbehalten.

Locarno-Klassifikation: 14. Ausgabe weiter in Kraft, Warenliste aktualisiert (2024_LOC14)

Die Warenliste Design zur 14. Ausgabe der Locarno-Klassifikation wurde aktualisiert und ist in der Fassung 2024_LOC14 ab 1. Januar 2024 gültig. Die Warenliste Design basiert auf der jeweils geltenden Ausgabe der Locarno-Klassifikation und enthält darüber hinaus weitere nationale zulässige Einträge. Sie wird hinsichtlich neuer nationaler Einträge, Streichungen und Änderungen bestehender Einträge jährlich aktualisiert. Die internationale Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) wird alle zwei Jahre neu ausgegeben. Größere strukturelle Änderungen (Klassenänderungen) sind diesen Ausgaben vorbehalten.

Die alphabetische Warenliste Design und die aktuelle Klasseneinteilung finden Sie auf unserer Seite der Locarno-Klassifikation. Zulässige Begriffe für die Erzeugnisangabe bei Designanmeldungen können auch in unserer Online-Suchmaschine recherchiert werden.

Elektronische Dienste

Aktuelle Informationen zu DEPATISnet und DPMAregister finden Sie jeweils in der Rubrik "Service" unter "Neues".

DPMAregister: Neue Filterkonfiguration und bis zu 100.000 Treffer bei der Design-Recherche

In DPMAregister wurden die Trefferlisten um die Option "Filterkonfiguration" im Aktionsmenü erweitert. Mit Hilfe der Filterkonfiguration kann nicht nur das Rechercheergebnis verfeinert werden, sondern sie ermöglicht auch einen statistischen Überblick. Die Zahl neben einem Filterwert gibt die jeweils zu diesem Wert ermittelte Treffermenge an, die durch einen Balken optisch hervorgehoben wird.

Für die Design-Recherche wurde die maximale Trefferanzahl von 10.000 auf 100.000 erhöht.

DEPATISnet: Neues IPC-Ranking

In DEPATISnet ist jetzt eine Sortierung der IPC-Klassen der Trefferliste möglich. Im Aktionsmenü in der Trefferliste ist das IPC-Ranking aufrufbar. Die Anzahl des Auftretens des IPC-Symbols in IPC-Hauptklassen und IPC-Neben-/Indexklassen der aktuellen Trefferliste wird absteigend sortiert und kann im Format CSV heruntergeladen werden.

Neue Markenvideos

Markenrecht leicht gemacht: Wir erklären, was eine Marke ist, wie viel eine Markenanmeldung kostet und worauf man beim Erstellen des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses achten sollte. Schauen Sie doch mal rein und schreiben Sie uns gerne, wie Ihnen die Videos gefallen (socialmediaredaktion@dpma.de). Und natürlich freuen wir uns, wenn Sie unseren Youtube-Kanal abonnieren.

Meilensteine, Hintergründe und mehr

Es weihnachtet sehr

Auf unserer Homepage finden Sie zur Lektüre für die besinnlichen Tage rund um Weihnachten auch wieder Weihnachtsmann-Patente, Nikolaus-Marken, Santa-Designs sowie unsere Design-Highlights im Advent. Wir wünschen viel Freude beim Lesen und Schauen.

PIZnet-Veranstaltungshinweise

Auf den Seiten von PIZnet finden Sie unter dem Punkt "Veranstaltungen" aktuelle Seminar- und Schulungsangebote der bundesweiten Patentinformationszentren.

Save the Date - PATINFO2024

Die PATINFO2024 vom 5. bis 7. Juni in Ilmenau steht unter dem Motto "Schutz vor Produktpiraterie: Warum Patente, Marken und Designs unverzichtbar sind". Patente, eingetragene Marken und Designs sind unverzichtbare Instrumente, um geistiges Eigentum zu schützen. Aufgabe von Informations- und Patent-Professionals ist es, Verletzungen dieser Rechte aufzudecken. Die Durchsetzung und Einhaltung der gewerblichen Schutzrechte ist zentrale Aufgabe der Rechte-Inhaber. Welche IP-Strategien, welche Arten von Recherche, welche innerbetrieblichen Organisationsstrukturen helfen dabei?

Auch 2024 geht es wieder um Patente, Marken und Designs. Ein Schwerpunkt sind die Informationsaspekte, einen weiteren Schwerpunkt bilden Schutzrechte im Wettbewerb. Dies gilt auch für den Vortragsblock Be- und Verwertung von Schutzrechten. Die Bedeutung des Themas unterstreicht die Eröffnung der Konferenz durch die Präsidentin des DPMA und die Präsidentin des Bundespatentgerichtes. Neu ist eine anschließende Podiumsdiskussion.

Begleitet wird die PATINFO von einer Ausstellung und einer Reihe von Kurzvorträgen von circa 30 Firmen, die neueste Entwicklungen zu Schutzrechtsdaten, Software und Dienstleistungen vorstellen. Die PATINFO, organisiert durch das Landespatentzentrum Thüringen, bleibt auch 2024 das Forum für den Erfahrungsaustausch zwischen öffentlichen, privaten und gewerblichen Anbietern und Nutzern im Umfeld von Patenten, Marken und Designs.
Weitere Informationen unter https://www.paton.de/patinfo

Gewerblicher Rechtsschutz im Bereich Chemie und Life Science

Die PATONakademie bietet am 24. und 25. Januar 2024 spezielle Online-Seminare zum Gewerblichen Rechtsschutz in den Bereichen Chemie und Life Science an. Dabei werden die fachspezifischen Besonderheiten beim Erfassen und Erwerb von Patenten beleuchtet und spezielles Know-how zu Patentstrategien für den Pharma-Bereich und Recherche nach Schutzrechtszertifikaten vermittelt.
Weitere Informationen unter www.paton.de/akademie

Termine

Auf unserer Veranstaltungsseite finden Sie alle Termine an unseren Standorten in München, Jena und Berlin sowie Workshops und Online-Seminare rund um die Themen gewerbliche Schutzrechte und Recherche.

Impressum

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel.: 089 2195-1000, E-Mail-Adresse: newsletter@dpma.de, Internet: https://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen zum Newsletter und zur Abbestellung steht Ihnen unser Kundenservice unter 089 2195-1000 bzw. unter newsletter@dpma.de zur Verfügung.

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter 089 2195-3435 bzw. unter datenbanken@dpma.de beantwortet.

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