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Attraktive Förderprogramme und Informationsveranstaltungen für KMU

grüner Baum mit bunten Produkten als Blätter - daneben Text: Innovate for a green future

Kleine und mittlere Unternehmen am Welttag des geistigen Eigentums im Fokus – DPMA-Präsidentin: Nutzen Sie die Förderangebote, lassen Sie sich beraten! – Virtuelle Informationsveranstaltungen

Pressemitteilung vom 22. April 2021

München. Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, Cornelia Rudloff-Schäffer, hat kleine und mittlere Unternehmen (KMU) dazu aufgerufen, Förderprogramme zum Schutz geistigen Eigentums in Anspruch zu nehmen. "Geistiges Eigentum ist nicht nur Ausweis von Innovationskraft, sondern auch ein Vermögenswert, den kleine und mittlere Unternehmen strategisch für sich nutzen können", sagte die DPMA-Präsidentin anlässlich des Welttags des geistigen Eigentums, der am 26. April stattfindet. "Die Förderangebote sind da. Nutzen Sie die Programme, lassen Sie sich beraten und melden Sie Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs an!"

Attraktive Förderprogramme für geistiges Eigentum (englisch: intellectual property – IP) – die meisten davon speziell für KMU – gibt es auf Landes-, Bundes- und auf europäischer Ebene. Viele unterstützen Unternehmen zunächst, ihre spezifische Ausgangsposition zum geistigen Eigentum zu ermitteln. Diese bezuschussten IP-Scan-Dienstleistungen eignen sich daher vor allem für Unternehmen, die gerade erst beginnen, sich mit dem Thema Schutzrechte auseinanderzusetzen. Für KMU, die schon Erfahrung mit dem Thema haben, gibt es zudem Zuschüsse für die Anmeldung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs und in manchen Fällen auch für anwaltliche Beratung. Der Zuschuss liegt dabei je nach Programm bei bis zu 17 000 Euro pro Unternehmen. Eine Übersicht über die Programme und viele weitere nützliche Informationen für KMU gibt es auf den Internetseiten des DPMA.

Das DPMA unterstützt unter anderem das Programm "KMU-Fonds", das die Europäische Kommission kürzlich gemeinsam mit dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aufgrund der derzeitigen COVID-19-Krise aufgelegt hat: KMU, die wirtschaftlich von der Corona-Pandemie betroffen sind, erhalten finanzielle Unterstützung und Gutscheine zur Identifikation und Anmeldung ihrer Rechte am geistigen Eigentum. Das Programm läuft noch bis Ende 2021, ist mit 20 Millionen Euro dotiert und bezuschusst IP-Scan-Dienstleistungen, wie auch die Anmeldung von nationalen und europäischen Marken und Designs. Bewerben können sich KMU auf den Internetseiten des EUIPO.

In einer ersten Tranche wurden allein vom 11. bis zum 31. Januar 2021 bereits Fördermittel in Höhe von 700 000 Euro in diesem Programm beantragt. Deutschland lag dabei auf Platz drei der Länder mit den meisten Anträgen. Innerhalb Deutschlands kamen die meisten Anträge aus Bayern (21 Prozent), Nordrhein-Westfalen (15 Prozent) und Berlin (13 Prozent).

Am Welttag des geistigen Eigentums stehen KMU dieses Mal im Mittelpunkt. Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hat diesen Tag unter das Motto "IP & SMEs: Taking your ideas to market" gestellt. Das Informations- und Dienstleistungszentrum Berlin des DPMA und die Patentinformationszentren bieten virtuelle Veranstaltungen an.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz. Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums – für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft. Seine knapp 2 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an drei Standorten – München, Jena und Berlin – sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter.

Bild: WIPO

Stand: 30.04.2021 

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