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Das DPMA

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Bernd Antonius

„Im AfEP gab es eine Struktur, die wir heute im Patentamt auch wieder finden mit Präsident, Vizepräsident und Hauptabteilungen, die nach fachlichen Gesichtspunkten untergliedert waren. Wichtig war die Hauptabteilung Dokumentation, die vor allem für die Informationsbeschaffung in Bezug auf den Stand der Technik und die Aufbereitung dieser Informationen zuständig war.“

Ehemals Patentprüfer im AfEP und DPMA

Eigentlich war es so geplant: Bernd Antonius, begeistert von einem DDR-Exportschlager, wollte nach seinem Grundwehrdienst in den 70er Jahren ins Kombinat IFA nach Ludwigsfelde bei Berlin wechseln. Dort fertigten sie die legendären Lkw-Modelle W 50, von denen heute noch einige in Asien und Afrika fahren. Doch dann flatterte 1974 die Zusage für einen Studienplatz in der Fachrichtung Maschinenbau, Spezialisierung Konstruktion von Verarbeitungsmaschinen, an der TU Karl-Marx-Stadt ins Haus. Das Studium brachte ihn 1978 ins Amt für Erfindungs- und Patentwesen, das Amt wiederum ein Vierteljahrhundert später nach München – in eine Gemeinschaft und ein Umfeld, das nach großer Umorientierung aussah. Tatsächlich sollte er aber einen besonderen Zusammenhalt kennenlernen, wie ihn nur Berliner Kolleginnen und Kollegen leben können, die gemeinsam in eine unbekannte Zukunft aufbrechen.

DPMA:Wie erinnern Sie sich an die Zeit der Wiedervereinigung und an die unmittelbar folgenden Jahre?

Bernd Antonius:Der damalige Präsident des DPA, Dr. Erich Häußer, war eindeutig ein Berlin-Freund. Wäre es nach ihm gegangen, hätte das DPA seinen Sitz wohl auch wieder in die zukünftige Hauptstadt verlegen können. Es kam anders. Durch die Entscheidung der Föderalismuskommission 1992 wurden die Karten neu gemischt. Die Dienststelle Jena wurde gegründet und die Patentprüfung wurde am Sitz des DPA in München konzentriert. Für Dr. Häußer war klar, dass dem fachlich hochqualifizierten und kompetenten Personal des AfEP eine Perspektive eröffnet werden sollte. Es gab ja zunächst auch Überlegungen, das AfEP in eine Art Auslaufbehörde für die Patentunterlagen der DDR umzuwandeln – Erledigung bis 2010. Das wurde zum Glück nicht umgesetzt.

DPMA:Und wie haben Sie persönlich diese Entwicklung erlebt?

Bernd Antonius:Als wir wussten, dass wir nur eine Zukunft in München haben würden, musste ich mich natürlich umorientieren. Dabei geholfen hat, dass die Berliner Kollegeinnen und Kollegen, die nach München umgesetzt wurden, einen sehr großen Zusammenhalt pflegten. Das findet man oft auch in anderen Expat-Gemeinden in aller Welt: Man kennt sich, man versucht, zusammenzubleiben und sich gegenseitig mit Tipps und Ratschlägen zu unterstützen. Das hat die Zeit des Neuanfangs in München sehr viel leichter gemacht. Einige Kolleginnen und Kollegen sind dauerhaft im Süden geblieben, andere mit dem Erreichen des Ruhestandsalters wieder zurück in den Berliner Raum gegangen – was ja auch in gewisser Weise eine Geldfrage ist und damit zusammenhängt, wie die Familie aufgestellt ist.

DPMA:Wie waren Sie eigentlich zum Prüfen von Patenten gekommen?

Bernd Antonius:Nach meinem Studium hatte ich mich beim AfEP in Berlin beworben und wurde auch genommen. An der Humboldt-Universität in Berlin wurde ein berufsbegleitendes Aufbaustudium für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Patentabteilungen der DDR-Betriebe angeboten. Das war damals auch für die Patentprüfer des AfEP zugänglich. Dieses Studium schloss ich 1984 als Schutzrechtsingenieur (Patentingenieur) ab. Das rechtliche Wissen für das Patent- und Markenwesen war im Grundstudium nicht vermittelt worden.

In den späten 1970er Jahren wurde das AfEP erheblich erweitert, weil der Bedarf an Patentprüfern groß war. Die DDR-Industrie versuchte verstärkt, im Weltmarkt aktiv zu sein, deshalb brauchte man mehr Kapazitäten beim Prüfen und Erteilen von Patenten.

DPMA:Welche Grundsätze galten im Patent- und Erfindungswesen der DDR?

Bernd Antonius:Das Patentwesen wurde ganz klar als Teil der Wirtschaftsstrategie begriffen, es war ein eminent wichtiger Beitrag zur Schaffung von Werten. Die DDR hatte ja Zeit ihres Bestehens mit zwei großen Problemen zu kämpfen: Zum einen war sie stets knapp an Devisen, musste also im internationalen Wettbewerb Herausragendes leisten, um überhaupt Einnahmen zu erzielen. Zum anderen war sie – wie die anderen Staaten des Ostblocks – vom Comecon-Embargo der USA betroffen und musste Erfindungen des Westens nachvollziehen, die nicht einfach eingekauft werden konnten.

Ein bei vielen noch bekanntes Beispiel dieser Problematik ist der 1-Mbit-Chip, der von der DDR-Staatsführung im September 1988 mit großem Propagandaaufwand gefeiert wurde. Zu einer Zeit, als amerikanische und japanische Firmen 8-Mbit-Chips in Serie fertigten und die 16-Mbit-Generation bereits in den Startlöchern stand...

DPMA:Eine wichtige Rolle in der DDR spielte die Neuerer-Bewegung. Was können Sie darüber berichten?

Bernd Antonius:Nun, jedenfalls hieß die vom AfEP seit 1952 herausgegebene Monatszeitschrift nicht ohne Grund ab 1965 "Der Neuerer". Die Neuerer-Bewegung war eine Form des betrieblichen Vorschlags- und Erfindungswesens, die zum Ziel hatte, mit Hilfe des in den Betrieben versammelten Sachverstands technische Lösungen zu finden, die Produktionsabläufe und Produkte besser und wirtschaftlicher machen sollten. Das AfEP hatte die Aufgabe, diese Potentiale zu erschließen und nach Möglichkeit zu fördern. Dazu wurde auch diese Zeitschrift herausgegeben.

DPMA:Wie gestaltete sich die Einbindung der DDR in internationale Zusammenhänge und Abkommen?

Bernd Antonius:Allgemein galt, dass die DDR in allen wichtigen Abkommen und Übereinkünften vertreten war. Für die extrem exportorientierte Wirtschaft der DDR war das auch unumgänglich, wenn sie im internationalen Geschäft überhaupt als Partner wahrgenommen werden wollte.

Und so war im ganz offiziellen Rahmen auch jemand zur WIPO nach Genf abgeordnet. Meist war diese Abordnung für fünf Jahre, dann erhielt ein anderer Kollege die Möglichkeit, diese Aufgabe wahrzunehmen. Ein Kollege ist mir da noch bekannt, der in WIPO-Gremien intensiv an den Klassifikationen mitgearbeitet hat. Auch der internationale Patentschriftenaustausch war sehr rege.

DPMA:Was war im AfEP genauso im Vergleich zum DPMA heute?

Bernd Antonius:Im AfEP gab es eine Struktur, die wir heute im Patentamt auch wieder finden mit Präsident, Vizepräsident und Hauptabteilungen, die nach fachlichen Gesichtspunkten untergliedert waren. Wichtig war die Hauptabteilung Dokumentation, die vor allem für die Informationsbeschaffung in Bezug auf den Stand der Technik und die Aufbereitung dieser Informationen zuständig war.

Und für alle Erfindungen und Patentverfahren, die mit Militärtechnik und anderen besonders sensiblen Technikfeldern zu tun hatten, gab es eine Geheimabteilung, die unter besonderen Schutzmaßnahmen arbeitete. Auch das finden wir heute wieder im DPMA.

Das AfEP hatte in den 1980er Jahren circa 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, davon waren fast die Hälfte Patentprüferinnen und -prüfer. Der Marken- und der Geschmacksmusterbereich waren mit rund 50 Angestellten wesentlich kleiner. Das lag aber auch an der geringeren Rolle, die die Marke im Binnenwirtschaftsleben der DDR spielte.

Stand: 15.10.2020 

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