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Das DPMA als Aufsichtsbehörde der Verwertungsgesellschaften

Jede Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Werks – wie zum Beispiel die Vervielfältigung eines Texts oder die öffentliche Wiedergabe eines Musikstücks – bedarf grundsätzlich der vorherigen Erlaubnis des Urhebers. Insbesondere bei massenhaften Nutzungsvorgängen ist es faktisch unmöglich, stets eine solche Erlaubnis einzeln einzuholen. Da zudem der Urheber oftmals keine Kenntnis von der jeweiligen Nutzung hat, und deshalb auch seinen Anspruch auf eine angemessene Vergütung nicht geltend machen kann, nehmen regelmäßig Verwertungsgesellschaften die Rechte der Kreativen kollektiv wahr.

Bei Verwertungsgesellschaften handelt es sich um privatrechtliche Vereinigungen, in denen sich die schöpferisch Tätigen organisieren. Sie erteilen Lizenzen für die von ihnen verwalteten Werke, überwachen die Nutzung dieser Werke und ziehen Lizenzgebühren ein, um die Einnahmen anschließend an die Berechtigten auf der Grundlage von Verteilungsplänen auszuschütten.

In Deutschland besitzen derzeit 13 Liste der Verwertungsgesellschaften die Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb. Sie werden treuhänderisch tätig und verfügen regelmäßig über eine Monopolstellung, weshalb sie der staatlichen Aufsicht unterliegen. Diese wird vom DPMA ausgeübt.

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Stand: 11.10.2017